22.02.2013 15:04 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD-Bundestagsfraktion
Mit Zuversicht für mehr Europa
Kurzfassung: Mit Zuversicht für mehr EuropaZur Europarede des Bundespräsidenten erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:Es ist dem Bundespräsidenten hoch anzurechnen, in e ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 22.02.2013] Mit Zuversicht für mehr Europa
Zur Europarede des Bundespräsidenten erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:
Es ist dem Bundespräsidenten hoch anzurechnen, in einer immer kritischer werdenden, teilweise resignativen Europadebatte wieder eine neue Grundmelodie zum Klingen gebracht zu haben: Hoffnung und Zuversicht.
Während andere ein deutsches Europa propagieren, betont der Bundespräsident dankenswerterweise unsere Staatsräson, die einem europäischen Deutschland verpflichtet ist. Er ermuntert uns, auch institutionell Neues zu wagen, um die Demokratie in Europa zukunftsfester zu machen. Für ihn ist Solidarität in Europa nicht die Sorge um den Besitz der Besitzenden, sondern ein zentraler Grundwert, der sich nicht in Lippenbekenntnissen verlieren darf.
Selbstverständlich kann und soll das Staatsoberhaupt keine Blaupause für ein Europa der Zukunft zeichnen. Da stehen Bundesregierung, wir Abgeordnete, Parteien und die Zivilgesellschaft als erstes in der Pflicht, konkreter und mutiger zu werden. Insofern vermag die Rede des Bundespräsidenten das Unvermögen der Bundeskanzlerin, Europa zu vermitteln, nicht zu kompensieren. Aber seine tiefgründige Grundsatzrede lässt Angela Merkels Schweigen noch lauter werden.
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
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Es ist dem Bundespräsidenten hoch anzurechnen, in einer immer kritischer werdenden, teilweise resignativen Europadebatte wieder eine neue Grundmelodie zum Klingen gebracht zu haben: Hoffnung und Zuversicht.
Während andere ein deutsches Europa propagieren, betont der Bundespräsident dankenswerterweise unsere Staatsräson, die einem europäischen Deutschland verpflichtet ist. Er ermuntert uns, auch institutionell Neues zu wagen, um die Demokratie in Europa zukunftsfester zu machen. Für ihn ist Solidarität in Europa nicht die Sorge um den Besitz der Besitzenden, sondern ein zentraler Grundwert, der sich nicht in Lippenbekenntnissen verlieren darf.
Selbstverständlich kann und soll das Staatsoberhaupt keine Blaupause für ein Europa der Zukunft zeichnen. Da stehen Bundesregierung, wir Abgeordnete, Parteien und die Zivilgesellschaft als erstes in der Pflicht, konkreter und mutiger zu werden. Insofern vermag die Rede des Bundespräsidenten das Unvermögen der Bundeskanzlerin, Europa zu vermitteln, nicht zu kompensieren. Aber seine tiefgründige Grundsatzrede lässt Angela Merkels Schweigen noch lauter werden.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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, 11011 Berlin, Deutschland
Tel.: 030/227-5 22 82; http://www.spdfraktion.de
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