Hauen und Stechen in der Telekom-Branche

Bundesverband -geteilt.de- fordert zur Sachlichkeit auf
Kurzfassung: - Vectoring kein Beitrag zur flächendeckenden Breitbandversorgung
- Recht auf angemessenen Internetzugang gesetzlich garantieren
- Glasfaserausbau bis in die Fläche planmäßig vorantreiben
[Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. - 21.02.2013] Beim Streit um die bei der Bundesnetzagentur beantragte Genehmigung der "Vectoring"-Technologie durch die Deutsche Telekom geht es hart zur Sache. Die zunehmende Schärfe der Auseinandersetzung zwischen dem Magenta-Konzern und einem Teil seiner Mitbewerber beobachtet man auch beim Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. mit großer Aufmerksamkeit. In einem an Politiker verteilten Schreiben, welches -geteilt.de- vorliegt, versuchte die Telekom nun nochmals Einfluss auf die Entscheidungsfindung zu nehmen. Mit dabei - wie immer - das Argument, die Investition würde den flächendeckenden Breitbandausbau befördern. "Das ist aber wohl gerade nicht zu erwarten. Vectoring funktioniert nur im Umkreis weniger hundert Meter um die Verteilerkästen. In kleineren Gemeinden gibt es davon aber meist nur einen und der steht oftmals nicht mitten im Dorf. Die meisten Bewohner hätten nichts davon.", meint Bernd Rudolph, 2. Vorsitzender des Bundesverbandes. Vielmehr dürfte es der Telekom darum gehen, an Kabelunternehmen verlorene Marktanteile in Ballungsräumen zurückzugewinnen, glaubt man bei -geteilt.de-. Das würde quasi eine Doppelversorgung dort bedeuten und brächte das Land bei der Erfüllung der Breitbandziele der Bundesregierung nicht weiter. Rudolph: "Stattdessen werden Mittel und Ressourcen gebunden, die der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet fehlen. Wir sehen darin aus Verbrauchersicht eine falsche Investitionspolitik."

Der Bundesverband fordert von der Branche eine Rückkehr zur Sachlichkeit und ruft zu mehr Ehrlichkeit auf. Rudolph: "Statt mit widersprüchlichen und teils unrichtigen Fakten gegeneinander zu polemisieren, sollte ein gemeinsames Konzept entwickelt werden, um allen Menschen im Land flächendeckenden angemessenen Zugang zum Internet zu gewährleisten. Außerdem müssen heute die Weichen für einen Ausbau des Glasfasernetzes bis ins Haus (FTTH) gestellt werden. Gleichwohl geht uns inzwischen der Glaube daran verloren, ob dies aus Unternehmersicht wirklich gewollt ist." Denn offenbar geht es wohl eher darum, sich gegenseitig Marktanteile abzunehmen und dabei der vorhandenen - längst abgeschriebenen - Kupfer-Infrastruktur noch den letzten Cent Gewinn abzupressen.

Deshalb ist aus Sicht von -geteilt.de- eindeutig der Gesetzgeber gefragt. "Der Bund muss seine aus Artikel 87 f Grundgesetz erwachsende Verantwortung endlich wahrnehmen und zunächst den angemessenen Internetzugang für alle gesetzlich garantieren. Unter angemessen verstehen wir übrigens nicht nur eine Mindestdownloadbandbreite. Gleichfalls sind Verfügbarkeit und Reaktionszeit einzubeziehen. Alle drei Parameter sind gemeinsam zu betrachten, um den heutigen Anforderungen gerecht zu werden."

Danach sind Instrumente zu schaffen, die einen planmäßigen Ausbau des Glasfasernetzes bis in die Fläche sicherstellen. -geteilt.de- unterstützt dabei die Idee einer 'Breitband-AG', die von der SPD vor einiger Zeit ins Spiel gebracht wurde. "Die notwendigen Investitionen können sich bei dem gegebenen Preisniveau sicher nicht in wenigen Jahren amortisieren. Deshalb ist der Glasfaserausbau für einzelne Unternehmen momentan nicht wirtschaftlich. Der Bedarf der Menschen ist vielleicht im Moment noch nicht drängend. Aber er ist längst absehbar. Deshalb muss, wo immer möglich, schon jetzt in Glasfasernetze investiert werden. Ein weiteres Abwarten heißt Zeit zu vergeuden. Und es wirft unser Land im internationalen Wettbewerb immer weiter zurück. Das sollten Branche und Politik bedenken", meint Rudolph abschließend.
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Der Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung - geteilt.de - wurde am 12.03.2011 als Verein gegründet. Als lose Personenverbindung existiert die Initiative bereits seit mehr fast acht Jahren. Auf ihrer Internetplattform sind mehr als 3600 Nutzer eingetragen. Ziel der Initiative ist die Sicherstellung einer flächendeckenden angemessenen und uneingeschränkten Breitbandversorgung zu fairen Preisen.
Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V., Herr Bernd Rudolph
Lassallestr. 16, 08058 Zwickau, Deutschland
Tel.: 0173/3070615; http://www.geteilt.de
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