17.01.2013 10:37 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD
Wohnungen für Studierende: Schäuble contra Ramsauer
Kurzfassung: Wohnungen für Studierende: Schäuble contra RamsauerZur Diskussion über die Schaffung von Wohnraum für Studierende erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der ...
[SPD - 17.01.2013] Wohnungen für Studierende: Schäuble contra Ramsauer
Zur Diskussion über die Schaffung von Wohnraum für Studierende erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:
Bei der von Bundesminister Ramsauer angekündigten Offensive für studentisches Wohnen will Finanzminister Wolfgang Schäuble keine finanziellen Zugeständnisse machen. Damit erfährt Ramsauers groß angekündigte Offensive für studentisches Wohnen einen herben Rückschlag.
Das Finanzministerium hat auf Anfrage mitgeteilt, dass Vermietung oder Verkauf von Bundesimmobilien grundsätzlich nur zum vollen Wert erfolge - und zwar "unabhängig davon, welche Personen oder Einrichtungen auf Mieter- oder Erwerbsseite stehen." Nur im Rahmen dieser haushaltsrechtlichen Bestimmungen sei ein Beitrag zur Bereitstellung von Wohnraum für Studierende zu leisten. Darüber werde die Bundesregierung bald mit den Studentenwerken sprechen.
Es bleibt zu hoffen, dass sich Ramsauers Überlegungen dadurch nicht schon als geplatzte Seifenblase erweisen. Benötigt werden mindestens 25.000 zusätzliche und bezahlbare Wohnheimplätze für Studierende. Noch wäre eine Förderung aus dem Haushalt von Bauminister Ramsauer denkbar. Er muss es aber wirklich wollen und durchsetzen anstatt lediglich am Runden Tisch wohlfeil zu moderieren.
SPD Bundesgeschäftsstelle
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Telefon: 030 25991 0
Telefax: 030 28090-507
URL: http://www.spd.de
Zur Diskussion über die Schaffung von Wohnraum für Studierende erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:
Bei der von Bundesminister Ramsauer angekündigten Offensive für studentisches Wohnen will Finanzminister Wolfgang Schäuble keine finanziellen Zugeständnisse machen. Damit erfährt Ramsauers groß angekündigte Offensive für studentisches Wohnen einen herben Rückschlag.
Das Finanzministerium hat auf Anfrage mitgeteilt, dass Vermietung oder Verkauf von Bundesimmobilien grundsätzlich nur zum vollen Wert erfolge - und zwar "unabhängig davon, welche Personen oder Einrichtungen auf Mieter- oder Erwerbsseite stehen." Nur im Rahmen dieser haushaltsrechtlichen Bestimmungen sei ein Beitrag zur Bereitstellung von Wohnraum für Studierende zu leisten. Darüber werde die Bundesregierung bald mit den Studentenwerken sprechen.
Es bleibt zu hoffen, dass sich Ramsauers Überlegungen dadurch nicht schon als geplatzte Seifenblase erweisen. Benötigt werden mindestens 25.000 zusätzliche und bezahlbare Wohnheimplätze für Studierende. Noch wäre eine Förderung aus dem Haushalt von Bauminister Ramsauer denkbar. Er muss es aber wirklich wollen und durchsetzen anstatt lediglich am Runden Tisch wohlfeil zu moderieren.
SPD Bundesgeschäftsstelle
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Telefon: 030 25991 0
Telefax: 030 28090-507
URL: http://www.spd.de
Weitere Informationen
SPD
(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.) Zukunftsgerecht in EuropaGerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.....
(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.) Zukunftsgerecht in EuropaGerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.....
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
SPD
10963 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
SPD
10963 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/spd-pressefach.html
Die Pressemeldung "Wohnungen für Studierende: Schäuble contra Ramsauer" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Wohnungen für Studierende: Schäuble contra Ramsauer" ist SPD, vertreten durch .