16.07.2013 15:15 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD

Matthias Machnig: Untätigkeit der Bundesregierung führt zu Desaster mit Ansage

Kurzfassung: Matthias Machnig: Untätigkeit der Bundesregierung führt zu Desaster mit AnsageZu heutigen Medienberichten, denen zufolge die großen Energieversorger in Deutschland planen, möglicherweise bis zu ei ...
[SPD - 16.07.2013] Matthias Machnig: Untätigkeit der Bundesregierung führt zu Desaster mit Ansage

Zu heutigen Medienberichten, denen zufolge die großen Energieversorger in Deutschland planen, möglicherweise bis zu einem Fünftel ihrer konventionellen Kraftwerkskapazitäten vom Netz zu nehmen, erklärt Matthias Machnig, für Energie und Umwelt zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam:
Fossile Kraftwerke auf Gas- und Kohlebasis werden als Regelenergie in der Energiewende mittelfristig weiterhin gebraucht. Dass die deutsche Energiebranche jetzt plant, möglicherweise bis zu einem Fünftel ihrer konventionellen Kraftwerkskapazitäten abzuschalten, ist deshalb eine Hiobsbotschaft. Sollte es tatsächlich dazu kommen, wird die Versorgungssicherheit in Deutschland massiv gefährdet.
Die Verantwortung dafür trägt die Bundesregierung. Sie hat dieses Desaster mit Ansage durch ihre Untätigkeit zugelassen. Eine echte Strukturreform des Energiemarkts, die Anreize setzt für Investitionen in die erneuerbaren Energien ebenso wie in Netze, Speicher, aber auch die notwendige konventionelle Regelenergie, ist sie bis heute schuldig geblieben.
Schnelle Lösungen wird es jetzt nicht geben. Vordringlich ist ein neues Strommarktdesign, das bestehende Investitionshemmnisse beseitigt, Erzeugung und Nachfrage schneller aneinander anpasst und flexible Versorgungskapazitäten fördert. Notwendig ist weiterhin eine Reform des Regelenergiemarkts, der unter anderem auch für kleine Anbieter und die erneuerbaren Energien - etwa in Form virtueller Kraftwerke - geöffnet werden muss.
Allerdings dürfen auch die großen Energiekonzerne nicht aus der Verantwortung entlassen werden. Es ist eben keine rein unternehmerische Entscheidung, ob in Deutschland das Licht ausgeht oder nicht, wie Bundeswirtschaftsminister Rösler meint. Die Unternehmen brauchen eine klare Perspektive und verlässliche Rahmenbedingungen. Aber dort, wo die Versorgungssicherheit auf dem Spiel steht, müssen Kraftwerke notfalls durch gesetzliche Auflage am Netz gehalten werden.

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