Wieder Hoffnung für breitbandlose Internetnutzer?

[Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. - 20.10.2011] Für hunderttausende Betroffene der digitalen Spaltung unseres Landes könnte neue Hoffnung aufkeimen. Presseberichten zufolge soll am Wochenende eine mögliche Versorgungsverpflichtung für Breitbandinternetzugänge erneut von den Spitzen der Regierungskoalition besprochen werden. Kürzlich hieß es noch, das Thema "sei vom Tisch". Nun wurde eilends sogar die Abstimmung des Telekommunikationsgesetzes im Bundestag verschoben.

"In diesen Zeiten sind wirklich starke Nerven gefragt.", meint Bernd Rudolph vom Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. und ergänzt: "Wir haben in den letzten Wochen zahlreiche Abgeordnete nochmals über die Sachlage informiert und eine Nachbesserung des Gesetzentwurfs verlangt. Es wäre schön, wenn sich die Mühen im Interesse der Menschen unseres Landes doch noch lohnen würden."

Die Branchenverbände hatten zuletzt mit allen Mitteln versucht, eine sogenannte Universaldienstregelung zu verhindern und erklärt, der Markt könne die Versorgungslücken auch ohne ordnungspolitische Eingriffe schließen. Für Rudolph ist dies reine Propaganda: "Was der Markt seit zehn Jahren nicht geschafft hat, soll nun plötzlich möglich sein? Daran glaubt doch keiner ernsthaft. Selbst die heute mantrahaft beschworene LTE-Technologie wird das Problem nicht lösen."

Der Zugang zum Internet ist inzwischen von so grundlegender Bedeutung für die gesellschaftliche Teilhabe der Menschen, dass er jedem zur Verfügung stehen muss. Darüber wird inzwischen nicht mehr diskutiert. "Der Bürger muss diesen Anspruch aber auch einfordern können. Dazu bedarf es gesetzlicher Regelungen in Form einer Universaldienstverpflichtung, wie sie bei Strom, Wasser, Telefon und Briefzustellung längst üblich ist.", erklärt Rudolph und schließt: "Nach wie vor gilt: Wer 'Breitband für alle' will, muss das gesetzlich absichern. Sonst bekommen wir nur 'Breitband für die Meisten'. Das aber ist für uns inakzeptabel und für eine Hochtechnologienation blamabel. Deshalb ist jetzt die Politik zum Handeln gefordert!"