07.05.2015 11:24 Uhr in Gesellschaft & Familie von Attac Deutschland
Klarer Auftrag an ECOFIN: Finanztransaktionssteuer jetzt einführen, Einnahmen für Armutsbekämpfung und Klimaschutz verwenden
Kurzfassung: Klarer Auftrag an ECOFIN: Finanztransaktionssteuer jetzt einführen, Einnahmen für Armutsbekämpfung und Klimaschutz verwendenKampagne "Steuer gegen Armut" übergibt eine Million Unterschriften an eu ...
[Attac Deutschland - 07.05.2015] Klarer Auftrag an ECOFIN: Finanztransaktionssteuer jetzt einführen, Einnahmen für Armutsbekämpfung und Klimaschutz verwenden
Kampagne "Steuer gegen Armut" übergibt eine Million Unterschriften an europäische Finanzminister
Mehr als eine Million Unterschriften für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTS) in Europa haben Vertreterinnen und Vertreter des Netzwerks Steuer gegen Armut am heutigen Donnerstag im Bundesfinanzministerium übergeben. Anlass ist das Treffen der EU-Finanzminister (ECOFIN) am 11. und 12. Mai in Brüssel. Auch in Paris, Madrid, Rom, Lissabon, Brüssel und London übergeben Aktivistinnen und Aktivisten in diesen Tagen die gemeinsam mit der internationalen Robin-Hood-Tax-Koalition gesammelten Unterschriften an die jeweiligen Regierungen. Die Netzwerke fordern vom ECOFIN, zügig eine umfassende FTS einzuführen und die Einnahmen für den Kampf gegen Klimawandel und weltweite Armut zu verwenden.
In Berlin überreichten Stephan Körzel, Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand des DGB, Barbara Fürst (Oxfam Deutschland) und Raoul Didier (DGB) für Steuer gegen Armut die Unterschriften an Finanzstaatssekretär Dr. Michael Meister.
"Die Regierungen Europas sollten dem Wunsch von mehr als einer Million Europäerinnen und Europäern folge und eine wirksame Steuer auf den Finanzmärkten einführen sowie das Geld für Armutsbekämpfung, Klima- und Umweltschutz nutzen. Und das muss mehr als die von Finanzminister Schäuble gestern angekündigte Minimallösung sein", sagte der Koordinator der Kampagne Steuer-gegen-Armut Detlev von Larcher (Attac).
"Die Finanztransaktionssteuer hat sich inzwischen zur populärsten Steuer in der Geschichte entwickelt. Mit den Unterschriften aus ganz Europa übergeben wir den Regierungen einen klaren Auftrag zur Verwendung der Einnahmen. Die Bundesregierung muss dem unverzüglich nachkommen", ergänzte Barbara Fürst (Oxfam).
"Eine Million Unterschriften machen deutlich, dass mit den anstehenden und entscheidenden Verhandlungen der Finanzminister große Hoffnungen verbunden sind. Diese dürfen nicht in letzter Minute enttäuscht werden.
Das heißt, dass wir eine breite Bemessungsgrundlage ohne Ausnahmen für Finanzderivate oder andere Wertpapiere brauchen. Die bisher diskutierten Steuersätze von 0,1 und 0,01 Prozent dürfen nicht noch weiter heruntergeschraubt werden", betonte Stefan Körzell, Mitglied des geschäftsführenden DGB-Bundesvorstandes.
Briefing-Papier "Finanztransaktionssteuer vor dem Durchbruch: Zum Stand und den Perspektiven der Verhandlungen über die
Finanztransaktionssteuer: http://tinyurl.com/briefing1505
Überblick über die gesammelten Unterschriften: http://tinyurl.com/zahlen150507
Die Kampagne Steuer gegen Armut wird in Deutschland von 98 Mitgliedsorganisationen getragen, darunter der DGB, kirchliche Organisationen, NGOs und Attac. Sie ist in Europa mit dem Netzwerk für die Einführung der Robin Hood Tax verbunden.
Für Rückfragen:
Detlev von Larcher, Moderator der Kampagne Steuer gegen Armut / Attac Deutschland, Tel. 0160 9370 8007
Raoul Didier, Kampagne Steuer gegen Armut / DGB, Tel. 0151 1217 2133
Barbara Fürst, Kampagne Steuer gegen Armut / Oxfam Deutschland, Tel. 0179 9125 133
Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
Münchener Str. 48
60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42
0151/6141 0268
Mail: frauke.distelrath@attac.de
Fax: 069/900 281-99
Kampagne "Steuer gegen Armut" übergibt eine Million Unterschriften an europäische Finanzminister
Mehr als eine Million Unterschriften für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTS) in Europa haben Vertreterinnen und Vertreter des Netzwerks Steuer gegen Armut am heutigen Donnerstag im Bundesfinanzministerium übergeben. Anlass ist das Treffen der EU-Finanzminister (ECOFIN) am 11. und 12. Mai in Brüssel. Auch in Paris, Madrid, Rom, Lissabon, Brüssel und London übergeben Aktivistinnen und Aktivisten in diesen Tagen die gemeinsam mit der internationalen Robin-Hood-Tax-Koalition gesammelten Unterschriften an die jeweiligen Regierungen. Die Netzwerke fordern vom ECOFIN, zügig eine umfassende FTS einzuführen und die Einnahmen für den Kampf gegen Klimawandel und weltweite Armut zu verwenden.
In Berlin überreichten Stephan Körzel, Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand des DGB, Barbara Fürst (Oxfam Deutschland) und Raoul Didier (DGB) für Steuer gegen Armut die Unterschriften an Finanzstaatssekretär Dr. Michael Meister.
"Die Regierungen Europas sollten dem Wunsch von mehr als einer Million Europäerinnen und Europäern folge und eine wirksame Steuer auf den Finanzmärkten einführen sowie das Geld für Armutsbekämpfung, Klima- und Umweltschutz nutzen. Und das muss mehr als die von Finanzminister Schäuble gestern angekündigte Minimallösung sein", sagte der Koordinator der Kampagne Steuer-gegen-Armut Detlev von Larcher (Attac).
"Die Finanztransaktionssteuer hat sich inzwischen zur populärsten Steuer in der Geschichte entwickelt. Mit den Unterschriften aus ganz Europa übergeben wir den Regierungen einen klaren Auftrag zur Verwendung der Einnahmen. Die Bundesregierung muss dem unverzüglich nachkommen", ergänzte Barbara Fürst (Oxfam).
"Eine Million Unterschriften machen deutlich, dass mit den anstehenden und entscheidenden Verhandlungen der Finanzminister große Hoffnungen verbunden sind. Diese dürfen nicht in letzter Minute enttäuscht werden.
Das heißt, dass wir eine breite Bemessungsgrundlage ohne Ausnahmen für Finanzderivate oder andere Wertpapiere brauchen. Die bisher diskutierten Steuersätze von 0,1 und 0,01 Prozent dürfen nicht noch weiter heruntergeschraubt werden", betonte Stefan Körzell, Mitglied des geschäftsführenden DGB-Bundesvorstandes.
Briefing-Papier "Finanztransaktionssteuer vor dem Durchbruch: Zum Stand und den Perspektiven der Verhandlungen über die
Finanztransaktionssteuer: http://tinyurl.com/briefing1505
Überblick über die gesammelten Unterschriften: http://tinyurl.com/zahlen150507
Die Kampagne Steuer gegen Armut wird in Deutschland von 98 Mitgliedsorganisationen getragen, darunter der DGB, kirchliche Organisationen, NGOs und Attac. Sie ist in Europa mit dem Netzwerk für die Einführung der Robin Hood Tax verbunden.
Für Rückfragen:
Detlev von Larcher, Moderator der Kampagne Steuer gegen Armut / Attac Deutschland, Tel. 0160 9370 8007
Raoul Didier, Kampagne Steuer gegen Armut / DGB, Tel. 0151 1217 2133
Barbara Fürst, Kampagne Steuer gegen Armut / Oxfam Deutschland, Tel. 0179 9125 133
Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
Münchener Str. 48
60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42
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Mail: frauke.distelrath@attac.de
Fax: 069/900 281-99
Weitere Informationen
Attac Deutschland
Attac - die französische Abkürzung für Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.
Attac - die französische Abkürzung für Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.
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