06.11.2015 15:30 Uhr in Gesellschaft & Familie von Attac Deutschland
TPP-Text öffentlich: 'Noch schlimmer als befürchtet'
Kurzfassung: TPP-Text öffentlich: "Noch schlimmer als befürchtet"Attac: TPP bestätigt alle Befürchtungen, die auch bei TTIP bestehenDer am gestrigen Donnerstag veröffentlichte Vertragstext des Transpazifische ...
[Attac Deutschland - 06.11.2015] TPP-Text öffentlich: "Noch schlimmer als befürchtet"
Attac: TPP bestätigt alle Befürchtungen, die auch bei TTIP bestehen
Der am gestrigen Donnerstag veröffentlichte Vertragstext des Transpazifischen Freihandels- und Investitionsabkommens TPP ist für die US-Bürgerrechtsorganisation Public Citizen "noch schlimmer als befürchtet." (1) TPP diene nur den Interessen transnationaler Konzerne und bedrohe Lebensmittel-, Umwelt- und Sozialstandards, den Datenschutz sowie den Zugang zu leistbaren Medikamenten. Auch TPP beinhaltet Klagerechte für Konzerne.
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac sieht damit seine Forderung auch nach einem sofortigen Stopp der TTIP-Verhandlungen bestätigt.
"Hinter TPP steht die gleiche Konzernagenda wie hinter TTIP. TPP bestätigt daher all unsere Befürchtungen, die auch beim Abkommen der USA mit der EU bestehen", sagte Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.
Mit TTIP und Ceta, dem Abkommen zwischen der EU und Kanada, droht Attac zufolge eine weitere Aushöhlung demokratischer Rechte und die Absenkung von Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards auf beiden Seiten des Atlantiks. Sonderklagerechte und verstärkte Einflussmöglichkeiten im Gesetzgebungsverfahren würden die Macht von Konzernen ausweiten. Attac warnt zudem vor einer neuen Privatisierungswelle in Kommunen.
Bundesweit 300 Kommunen und Landkreise haben mittlerweile kritische Stellungnahmen zu TTIP und Co. verabschiedet (www.attac.de/ttip-in-kommunen).
Bei der von Attac mitorganisierten Demonstration ""TTIP und CETA stoppen - Für einen gerechten Welthandel!" sind am 10. Oktober rund 250.000 Menschen in Berlin gegen die Abkommen auf die Straße gegangen.
Das transpazifische Abkommen TPP wurde am 5. Oktober von den Vereinigten Staaten, Australien, Brunei, Malaysia, Chile, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam unterzeichnet. Der Vertrag ist noch nicht in Kraft getreten.
(1) Statement der US-Bürgerrechtsorganisation Public Citizen: Secret TPP Text Unveiled: Its Worse Than We Thought With Limits on Food Safety and Controversial Investor State System Expanded, Rollback of Bush Era Medicine Access and Environmental Terms
www.citizen.org/pressroom/pressroomredirect.cfm?ID=5724
Detailanalyse:
www.citizen.org/documents/analysis-tpp-text-november-2015.pdf
Attac Deutschland
Münchener Str. 48
60329 Frankfurt/M
Deutschland
Telefon: 069/900 281-42
Telefax: 069/900 281-99
Mail: presse@attac.de
URL: http://www.attac.de
Attac: TPP bestätigt alle Befürchtungen, die auch bei TTIP bestehen
Der am gestrigen Donnerstag veröffentlichte Vertragstext des Transpazifischen Freihandels- und Investitionsabkommens TPP ist für die US-Bürgerrechtsorganisation Public Citizen "noch schlimmer als befürchtet." (1) TPP diene nur den Interessen transnationaler Konzerne und bedrohe Lebensmittel-, Umwelt- und Sozialstandards, den Datenschutz sowie den Zugang zu leistbaren Medikamenten. Auch TPP beinhaltet Klagerechte für Konzerne.
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac sieht damit seine Forderung auch nach einem sofortigen Stopp der TTIP-Verhandlungen bestätigt.
"Hinter TPP steht die gleiche Konzernagenda wie hinter TTIP. TPP bestätigt daher all unsere Befürchtungen, die auch beim Abkommen der USA mit der EU bestehen", sagte Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.
Mit TTIP und Ceta, dem Abkommen zwischen der EU und Kanada, droht Attac zufolge eine weitere Aushöhlung demokratischer Rechte und die Absenkung von Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards auf beiden Seiten des Atlantiks. Sonderklagerechte und verstärkte Einflussmöglichkeiten im Gesetzgebungsverfahren würden die Macht von Konzernen ausweiten. Attac warnt zudem vor einer neuen Privatisierungswelle in Kommunen.
Bundesweit 300 Kommunen und Landkreise haben mittlerweile kritische Stellungnahmen zu TTIP und Co. verabschiedet (www.attac.de/ttip-in-kommunen).
Bei der von Attac mitorganisierten Demonstration ""TTIP und CETA stoppen - Für einen gerechten Welthandel!" sind am 10. Oktober rund 250.000 Menschen in Berlin gegen die Abkommen auf die Straße gegangen.
Das transpazifische Abkommen TPP wurde am 5. Oktober von den Vereinigten Staaten, Australien, Brunei, Malaysia, Chile, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam unterzeichnet. Der Vertrag ist noch nicht in Kraft getreten.
(1) Statement der US-Bürgerrechtsorganisation Public Citizen: Secret TPP Text Unveiled: Its Worse Than We Thought With Limits on Food Safety and Controversial Investor State System Expanded, Rollback of Bush Era Medicine Access and Environmental Terms
www.citizen.org/pressroom/pressroomredirect.cfm?ID=5724
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Attac - die französische Abkürzung für Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.
Attac - die französische Abkürzung für Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.
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