01.07.2014 17:54 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesrat
Reise des Bundesratspräsidenten nach Polen
Kurzfassung: Reise des Bundesratspräsidenten nach PolenBundesratspräsident Stephan Weil reist am 3. Juli 2014 zu einem zweitägigen Besuch in das Nachbarland Polen. Ziel der Reise ist, die vertrauensvolle und en ...
[Bundesrat - 01.07.2014] Reise des Bundesratspräsidenten nach Polen
Bundesratspräsident Stephan Weil reist am 3. Juli 2014 zu einem zweitägigen Besuch in das Nachbarland Polen. Ziel der Reise ist, die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen sowie Bundesrat und polnischem Senat weiter zu vertiefen. Aus diesem Grund nimmt Weil am 4. Juli an den Feierlichkeiten im Senat anlässlich des 25. Jahrestages der Wiedereinführung des Senats der Republik Polen teil und kommt mit Senatsmarschall Bogdan Borusewicz zusammen.
Auf dem Programm stehen weitere Termine in Posen und Warschau. Am 3. Juli trifft Weil in Warschau am Abend mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister Janusz Piechocinski zum politischen Meinungsaustausch zusammen. Bereits am Vormittag trifft sich der Bundesratspräsident um 9.30 Uhr in Posen mit dem Marschall von Großpolen, Marek Wozniak, zu politischen Gesprächen in dessen Amtssitz. Im Anschluss findet ein Pressegespräch statt. Danach steht ein Besuch der Technischen Universität Politechnika Poznanska auf dem Programm.
Am 4. Juli legt Weil am Vormittag in Warschau am Grabmal des Unbekannten Soldaten einen Kranz nieder und trägt sich in das Gästebuch ein. Im Anschluss steht ein Gespräch mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für Infrastruktur und Entwicklung, Elzbieta Bienkowska, auf der Agenda. Zum Abschluss seiner Reise trifft sich der Bundesratspräsident mit Sejmmarschallin Ewa Kopacz zum politischen Meinungsaustausch.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen zeichnen sich durch eine starke Basis und eine außergewöhnliche Dynamik aus. Vor diesem Hintergrund hat sich auch die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem Bundesrat und dem polnischen Senat in der Vergangenheit stets weiter vertieft. Der polnische Senatsmarschall Bogdan Borusewicz besuchte letztmals am 14. März 2014 den Bundesrat und traf hierbei auch zu politischen Gesprächen mit Bundesratspräsident Weil zusammen.
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Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 01888/9100-0
Telefax: 01888/9100-198
Mail: internetredaktion@bundesrat.de
URL: http://www.bundesrat.de
Bundesratspräsident Stephan Weil reist am 3. Juli 2014 zu einem zweitägigen Besuch in das Nachbarland Polen. Ziel der Reise ist, die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen sowie Bundesrat und polnischem Senat weiter zu vertiefen. Aus diesem Grund nimmt Weil am 4. Juli an den Feierlichkeiten im Senat anlässlich des 25. Jahrestages der Wiedereinführung des Senats der Republik Polen teil und kommt mit Senatsmarschall Bogdan Borusewicz zusammen.
Auf dem Programm stehen weitere Termine in Posen und Warschau. Am 3. Juli trifft Weil in Warschau am Abend mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister Janusz Piechocinski zum politischen Meinungsaustausch zusammen. Bereits am Vormittag trifft sich der Bundesratspräsident um 9.30 Uhr in Posen mit dem Marschall von Großpolen, Marek Wozniak, zu politischen Gesprächen in dessen Amtssitz. Im Anschluss findet ein Pressegespräch statt. Danach steht ein Besuch der Technischen Universität Politechnika Poznanska auf dem Programm.
Am 4. Juli legt Weil am Vormittag in Warschau am Grabmal des Unbekannten Soldaten einen Kranz nieder und trägt sich in das Gästebuch ein. Im Anschluss steht ein Gespräch mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für Infrastruktur und Entwicklung, Elzbieta Bienkowska, auf der Agenda. Zum Abschluss seiner Reise trifft sich der Bundesratspräsident mit Sejmmarschallin Ewa Kopacz zum politischen Meinungsaustausch.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen zeichnen sich durch eine starke Basis und eine außergewöhnliche Dynamik aus. Vor diesem Hintergrund hat sich auch die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem Bundesrat und dem polnischen Senat in der Vergangenheit stets weiter vertieft. Der polnische Senatsmarschall Bogdan Borusewicz besuchte letztmals am 14. März 2014 den Bundesrat und traf hierbei auch zu politischen Gesprächen mit Bundesratspräsident Weil zusammen.
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Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan.Durch den Bundesrat sind die Länder unmittelbar an der Willensbildung des Bundes beteiligt und wirken dadurch in die Politik des Bundes hinein.Andererseits macht sich der Bund durch den Bundesrat die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder zunutze und wirkt mit Zustimmung des Bundesrates durch Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und indirekt durch Regelungen der Europäischen Union in den Bereich der Länder hinein.So ist der Bundesrat die Bundeskammer der Länder, gleichzeitig aber auch die Länderkammer des Bundes. Bei der engen Verflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern - sie ist viel enger als zum Beispiel in den USA - ist eine solche "Mittlerfunktion" besonders wichtig.Der Bundesrat hat dabei die Belange der Länder zu wahren, gleichzeitig aber auch die Bedürfnisse des Gesamtstaates zu beachten.Wer im Bundesrat mitentscheidet, der kann das "Bundesinteresse" nie ohne das "Länderinteresse" und das "Länderinteresse" nie ohne "Bundesinteresse" sehen.Durch das Bundesorgan Bundesrat, das von den Regierungen der Länder gebildet wird, sind die Gliedstaaten also sehr eng in das politische Handeln und Unterlassen des Gesamtstaates einbezogen. Sie sind nicht nur "Befehlsempfänger", sondern sie entscheiden mit.
Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan.Durch den Bundesrat sind die Länder unmittelbar an der Willensbildung des Bundes beteiligt und wirken dadurch in die Politik des Bundes hinein.Andererseits macht sich der Bund durch den Bundesrat die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder zunutze und wirkt mit Zustimmung des Bundesrates durch Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und indirekt durch Regelungen der Europäischen Union in den Bereich der Länder hinein.So ist der Bundesrat die Bundeskammer der Länder, gleichzeitig aber auch die Länderkammer des Bundes. Bei der engen Verflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern - sie ist viel enger als zum Beispiel in den USA - ist eine solche "Mittlerfunktion" besonders wichtig.Der Bundesrat hat dabei die Belange der Länder zu wahren, gleichzeitig aber auch die Bedürfnisse des Gesamtstaates zu beachten.Wer im Bundesrat mitentscheidet, der kann das "Bundesinteresse" nie ohne das "Länderinteresse" und das "Länderinteresse" nie ohne "Bundesinteresse" sehen.Durch das Bundesorgan Bundesrat, das von den Regierungen der Länder gebildet wird, sind die Gliedstaaten also sehr eng in das politische Handeln und Unterlassen des Gesamtstaates einbezogen. Sie sind nicht nur "Befehlsempfänger", sondern sie entscheiden mit.
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