12.03.2014 11:37 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesrat
Polnischer Senatsmarschall besucht den Bundesrat
Kurzfassung: Polnischer Senatsmarschall besucht den BundesratDer polnische Senatsmarschall Bogdan Borusewicz besucht auf Einladung von Bundesratspräsident Stephan Weil vom 12. bis 14. März 2014 mit einer Delegat ...
[Bundesrat - 12.03.2014] Polnischer Senatsmarschall besucht den Bundesrat
Der polnische Senatsmarschall Bogdan Borusewicz besucht auf Einladung von Bundesratspräsident Stephan Weil vom 12. bis 14. März 2014 mit einer Delegation die Bundesrepublik Deutschland.
Am 14. März begrüßt Bundesratspräsident Weil die Gäste um 9:20 Uhr im Bundesratsgebäude (Fototermin in der Wandelhalle). Im Anschluss verfolgen sie von der Ehrentribüne des Plenarsaals die laufende Debatte.
Am Vormittag treffen die Gäste mit Bundesratspräsident Weil, der stellvertretenden Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, und dem Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns, Erwin Sellering, zu politischen Gesprächen zusammen. Hierbei finden im Raum 2.051 jeweils Fototermine statt:
- 09:45 Uhr Gespräch mit Ministerpräsident Sellering
- 11:15 Uhr Gespräch mit Ministerin Rehlinger
- 11:45 Uhr Gespräch mit Präsident Weil
Bereits am 12. März treffen die Besucher in Niedersachsen mit dem Präsidenten des Niedersächsischen Landtags, Bernd Busemann, zusammen und besuchen im Anschluss die CeBIT in Hannover.
Am 13. März stehen politische Gespräche mit Bundestagspräsident Norbert Lammert, dem Ministerpräsidenten Brandenburgs, Dietmar Woidke, und dem brandenburgischen Landtagspräsidenten Gunter Fritsch auf der Agenda.
Den Bundesrat verbindet ein enges freundschaftliches Verhältnis mit dem polnischen Senat. Im Juli 2012 besuchte der damalige Bundesratspräsident Horst Seehofer Senatsmarschall Borusewicz in Warschau. Borusewicz war letztmals im Mai 2012 Gast der Länderkammer. Für Anfang Juli ist ein Gegenbesuch des Bundesratspräsidenten in Polen geplant.
Bundesrat
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 01888/9100-0
Telefax: 01888/9100-198
Mail: internetredaktion@bundesrat.de
URL: http://www.bundesrat.de
Der polnische Senatsmarschall Bogdan Borusewicz besucht auf Einladung von Bundesratspräsident Stephan Weil vom 12. bis 14. März 2014 mit einer Delegation die Bundesrepublik Deutschland.
Am 14. März begrüßt Bundesratspräsident Weil die Gäste um 9:20 Uhr im Bundesratsgebäude (Fototermin in der Wandelhalle). Im Anschluss verfolgen sie von der Ehrentribüne des Plenarsaals die laufende Debatte.
Am Vormittag treffen die Gäste mit Bundesratspräsident Weil, der stellvertretenden Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, und dem Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns, Erwin Sellering, zu politischen Gesprächen zusammen. Hierbei finden im Raum 2.051 jeweils Fototermine statt:
- 09:45 Uhr Gespräch mit Ministerpräsident Sellering
- 11:15 Uhr Gespräch mit Ministerin Rehlinger
- 11:45 Uhr Gespräch mit Präsident Weil
Bereits am 12. März treffen die Besucher in Niedersachsen mit dem Präsidenten des Niedersächsischen Landtags, Bernd Busemann, zusammen und besuchen im Anschluss die CeBIT in Hannover.
Am 13. März stehen politische Gespräche mit Bundestagspräsident Norbert Lammert, dem Ministerpräsidenten Brandenburgs, Dietmar Woidke, und dem brandenburgischen Landtagspräsidenten Gunter Fritsch auf der Agenda.
Den Bundesrat verbindet ein enges freundschaftliches Verhältnis mit dem polnischen Senat. Im Juli 2012 besuchte der damalige Bundesratspräsident Horst Seehofer Senatsmarschall Borusewicz in Warschau. Borusewicz war letztmals im Mai 2012 Gast der Länderkammer. Für Anfang Juli ist ein Gegenbesuch des Bundesratspräsidenten in Polen geplant.
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Bundesrat
Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan.Durch den Bundesrat sind die Länder unmittelbar an der Willensbildung des Bundes beteiligt und wirken dadurch in die Politik des Bundes hinein.Andererseits macht sich der Bund durch den Bundesrat die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder zunutze und wirkt mit Zustimmung des Bundesrates durch Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und indirekt durch Regelungen der Europäischen Union in den Bereich der Länder hinein.So ist der Bundesrat die Bundeskammer der Länder, gleichzeitig aber auch die Länderkammer des Bundes. Bei der engen Verflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern - sie ist viel enger als zum Beispiel in den USA - ist eine solche "Mittlerfunktion" besonders wichtig.Der Bundesrat hat dabei die Belange der Länder zu wahren, gleichzeitig aber auch die Bedürfnisse des Gesamtstaates zu beachten.Wer im Bundesrat mitentscheidet, der kann das "Bundesinteresse" nie ohne das "Länderinteresse" und das "Länderinteresse" nie ohne "Bundesinteresse" sehen.Durch das Bundesorgan Bundesrat, das von den Regierungen der Länder gebildet wird, sind die Gliedstaaten also sehr eng in das politische Handeln und Unterlassen des Gesamtstaates einbezogen. Sie sind nicht nur "Befehlsempfänger", sondern sie entscheiden mit.
Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan.Durch den Bundesrat sind die Länder unmittelbar an der Willensbildung des Bundes beteiligt und wirken dadurch in die Politik des Bundes hinein.Andererseits macht sich der Bund durch den Bundesrat die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder zunutze und wirkt mit Zustimmung des Bundesrates durch Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und indirekt durch Regelungen der Europäischen Union in den Bereich der Länder hinein.So ist der Bundesrat die Bundeskammer der Länder, gleichzeitig aber auch die Länderkammer des Bundes. Bei der engen Verflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern - sie ist viel enger als zum Beispiel in den USA - ist eine solche "Mittlerfunktion" besonders wichtig.Der Bundesrat hat dabei die Belange der Länder zu wahren, gleichzeitig aber auch die Bedürfnisse des Gesamtstaates zu beachten.Wer im Bundesrat mitentscheidet, der kann das "Bundesinteresse" nie ohne das "Länderinteresse" und das "Länderinteresse" nie ohne "Bundesinteresse" sehen.Durch das Bundesorgan Bundesrat, das von den Regierungen der Länder gebildet wird, sind die Gliedstaaten also sehr eng in das politische Handeln und Unterlassen des Gesamtstaates einbezogen. Sie sind nicht nur "Befehlsempfänger", sondern sie entscheiden mit.
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