01.02.2013 11:29 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD-Bundestagsfraktion
Schwarz-gelbe Laienschauspieltruppe lässt von der Leyen im Regen stehen
Kurzfassung: Schwarz-gelbe Laienschauspieltruppe lässt von der Leyen im Regen stehenAnlässlich der beim gestrigen Koalitionsausschuss abermals vertagten Entscheidung in der Rentenpolitik erklärt die stellvertre ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 01.02.2013] Schwarz-gelbe Laienschauspieltruppe lässt von der Leyen im Regen stehen
Anlässlich der beim gestrigen Koalitionsausschuss abermals vertagten Entscheidung in der Rentenpolitik erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner:
Schwarz-Gelb hat abgewirtschaftet. Das wurde beim gestrigen Koalitionsausschuss abermals mehr als deutlich. Beim vorangegangenen Koalitionsausschuss hatte sie eine Einigung bei der sogenannten Lebensleistungsrente verkündet, jetzt steht Ursula von der Leyen nun abermals mit leeren Händen da. Der seit Monaten schwellende Streit um eine Rentenreform konnte erneut nicht beigelegt werden. Das ist ein Armutszeugnis für Schwarz-Gelb und macht deutlich, dass nach der verlorenen Niedersachsenwahl der Wahlkampf innerhalb der Koalition auf Hochtouren läuft. Jeder kämpft für sich allein, Kompromisse sind nicht mehr erwünscht.
Die Leidtragenden dieses armseligen Schauspiels sind die Bürgerinnen und Bürger. Um das Scheitern der verkorksten Lebensleistungsrente von Bundesarbeitsministerin von der Leyen ist es nicht schade. Aber durch die sture "Alles oder nichts"-Haltung der Koalitionäre drohen auch wichtige Bestandteile des Rentenpakets, an deren Umsetzung man sich angeblich einig ist, zu scheitern. So zum Beispiel die Aufstockung der Ausgaben für die berufliche Rehabilitation oder die Verbesserung bei den Erwerbsminderungsrenten.
Es ist Zeit, dass Schwarz-Gelb in der Rentenpolitik endlich handelt. Diese Projekte sind zu wichtig, als dass sie für den koalitionsinternen Wahlkampf geopfert werden. Aber anscheinend ist außer weiteren Arbeitsgruppen von dieser kraftlosen Koalition in dieser Wahlperiode nichts mehr zu erwarten.
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Platz der Republik 1
11011 Berlin
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Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
Anlässlich der beim gestrigen Koalitionsausschuss abermals vertagten Entscheidung in der Rentenpolitik erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner:
Schwarz-Gelb hat abgewirtschaftet. Das wurde beim gestrigen Koalitionsausschuss abermals mehr als deutlich. Beim vorangegangenen Koalitionsausschuss hatte sie eine Einigung bei der sogenannten Lebensleistungsrente verkündet, jetzt steht Ursula von der Leyen nun abermals mit leeren Händen da. Der seit Monaten schwellende Streit um eine Rentenreform konnte erneut nicht beigelegt werden. Das ist ein Armutszeugnis für Schwarz-Gelb und macht deutlich, dass nach der verlorenen Niedersachsenwahl der Wahlkampf innerhalb der Koalition auf Hochtouren läuft. Jeder kämpft für sich allein, Kompromisse sind nicht mehr erwünscht.
Die Leidtragenden dieses armseligen Schauspiels sind die Bürgerinnen und Bürger. Um das Scheitern der verkorksten Lebensleistungsrente von Bundesarbeitsministerin von der Leyen ist es nicht schade. Aber durch die sture "Alles oder nichts"-Haltung der Koalitionäre drohen auch wichtige Bestandteile des Rentenpakets, an deren Umsetzung man sich angeblich einig ist, zu scheitern. So zum Beispiel die Aufstockung der Ausgaben für die berufliche Rehabilitation oder die Verbesserung bei den Erwerbsminderungsrenten.
Es ist Zeit, dass Schwarz-Gelb in der Rentenpolitik endlich handelt. Diese Projekte sind zu wichtig, als dass sie für den koalitionsinternen Wahlkampf geopfert werden. Aber anscheinend ist außer weiteren Arbeitsgruppen von dieser kraftlosen Koalition in dieser Wahlperiode nichts mehr zu erwarten.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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, 11011 Berlin, Deutschland
Tel.: 030/227-5 22 82; http://www.spdfraktion.de
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