12.12.2012 15:08 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD-Bundestagsfraktion
Gerade strukturschwache Regionen brauchen aktive Wirtschaftspolitik
Kurzfassung: Gerade strukturschwache Regionen brauchen aktive WirtschaftspolitikZur aktuellen Veröffentlichung des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), die eine negative wirtschaftliche Entwicklung in ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 12.12.2012] Gerade strukturschwache Regionen brauchen aktive Wirtschaftspolitik
Zur aktuellen Veröffentlichung des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), die eine negative wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland prognostiziert, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee:
Aktive Wirtschaftspolitik findet unter Bundesminister Rösler nicht statt. Daran leidet die deutsche Wirtschaft im Allgemeinen und die ostdeutsche im Besonderen.
Die heute veröffentlichte Prognose des IWH zeigt, dass die ostdeutsche Wirtschaft weiter an Boden verliert. Anstatt aktiv gegenzusteuern, kürzt Rösler bei der Wirtschaftsförderung für das Jahr 2013 - wie bei der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur". Dabei hat dieses Instrument in strukturschwachen Regionen und gerade in Ostdeutschland positive Effekte für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze gebracht.
Diese Bundesregierung tut zu wenig für eine aktive Wirtschaftspolitik und stellt zudem die Weichen in die falsche Richtung. Deutschland braucht Investitionen und wieder eine aktive Wirtschaftspolitik.
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-5 22 82
Telefax: 030/227-5 68 69
Mail: presse@spdfraktion.de
URL: http://www.spdfraktion.de
Zur aktuellen Veröffentlichung des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), die eine negative wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland prognostiziert, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee:
Aktive Wirtschaftspolitik findet unter Bundesminister Rösler nicht statt. Daran leidet die deutsche Wirtschaft im Allgemeinen und die ostdeutsche im Besonderen.
Die heute veröffentlichte Prognose des IWH zeigt, dass die ostdeutsche Wirtschaft weiter an Boden verliert. Anstatt aktiv gegenzusteuern, kürzt Rösler bei der Wirtschaftsförderung für das Jahr 2013 - wie bei der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur". Dabei hat dieses Instrument in strukturschwachen Regionen und gerade in Ostdeutschland positive Effekte für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze gebracht.
Diese Bundesregierung tut zu wenig für eine aktive Wirtschaftspolitik und stellt zudem die Weichen in die falsche Richtung. Deutschland braucht Investitionen und wieder eine aktive Wirtschaftspolitik.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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, 11011 Berlin, Deutschland
Tel.: 030/227-5 22 82; http://www.spdfraktion.de
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