24.10.2012 11:06 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD-Bundestagsfraktion
Studiengebühren: Es wird einsam um Frau Schavan
Kurzfassung: Studiengebühren: Es wird einsam um Frau SchavanZu Medienberichten, wonach die CSU die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern erwägt, erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 24.10.2012] Studiengebühren: Es wird einsam um Frau Schavan
Zu Medienberichten, wonach die CSU die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern erwägt, erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:
Der Sinneswandel der CSU kommt spät, ist aber dennoch zu begrüßen. Wenn sich nun auch Horst Seehofer von Studiengebühren verabschiedet, wird es einsam um Annette Schavan und David McAllister. Ein Jahr vor der Landtagswahl erkennt offensichtlich auch die CSU, dass Studiengebühren unsozial und bildungsfeindlich sind. Die Bürgerinnen und Bürger lehnen sie ab. Die SPD hat Land für Land die Abschaffung der Gebühren durchgesetzt, jetzt endlich dreht die CSU bei.
In Niedersachsen werden die Wählerinnen und Wähler die schwarz-gelbe Regierung auch für ihren Sonderweg einer Campus-Maut im kommenden Januar abwählen. Übrig wird dann eine Bundesbildungsministerin bleiben, um die es bereits jetzt einsam ist. Es ist bemerkenswert, mit welcher Halsstarrigkeit Annette Schavan noch vor Kurzem für Studiengebühren eintrat, obwohl der Bund überhaupt nicht zuständig ist. Dies zeigt genau wie die von Frau Schavan verpatzte Debatte zur Bildungsverfassung, dass diese Ministerin für das Gestern und nicht für die Zukunft steht.
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Zu Medienberichten, wonach die CSU die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern erwägt, erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:
Der Sinneswandel der CSU kommt spät, ist aber dennoch zu begrüßen. Wenn sich nun auch Horst Seehofer von Studiengebühren verabschiedet, wird es einsam um Annette Schavan und David McAllister. Ein Jahr vor der Landtagswahl erkennt offensichtlich auch die CSU, dass Studiengebühren unsozial und bildungsfeindlich sind. Die Bürgerinnen und Bürger lehnen sie ab. Die SPD hat Land für Land die Abschaffung der Gebühren durchgesetzt, jetzt endlich dreht die CSU bei.
In Niedersachsen werden die Wählerinnen und Wähler die schwarz-gelbe Regierung auch für ihren Sonderweg einer Campus-Maut im kommenden Januar abwählen. Übrig wird dann eine Bundesbildungsministerin bleiben, um die es bereits jetzt einsam ist. Es ist bemerkenswert, mit welcher Halsstarrigkeit Annette Schavan noch vor Kurzem für Studiengebühren eintrat, obwohl der Bund überhaupt nicht zuständig ist. Dies zeigt genau wie die von Frau Schavan verpatzte Debatte zur Bildungsverfassung, dass diese Ministerin für das Gestern und nicht für die Zukunft steht.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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, 11011 Berlin, Deutschland
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