[SPD-Bundestagsfraktion - 12.10.2012] Ein historischer Tag für ein historisches Projekt
Zur Verleihung des Friedens-Nobelpreises an die EU erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer:
61 Jahre Friedensgemeinschaft - ein Zusammenschluss von Staaten, beispielgebend für alle anderen Kontinente dieser Welt: Der Nobelpreis an die EU deren Vorläufer EGKS, EWG und EG seit 1951 den Weg bereitet haben, ist mehr als verdient. Aus dem Europa der Kriege haben nach 1945 weitsichtige Frauen und Männer die Konsequenz gezogen und begonnen, eine zentrale Idee der Arbeiterbewegung umzusetzen: Die Forderung nach den vereinigten Staaten von Europa war ein zentrales Anliegen der Bürgerlichen Revolution von 1848 und der sich anschließenden Gründung der sozialdemokratischen Parteien. Es war das bewusste Gegenbild zum Konservativismus und zum Nationalismus, deren Vorstellung in der alten Welt lauteten: "Der Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln". Die Gründung der EU ist die Verunmöglichung des Krieges und das Verständnis von Frieden als dem Ernstfall.
Heute ist die EU die größte Erfolgsgeschichte - als Idee wie als Staatspraxis. Alle regionalen Friedensbemühungen weltweit haben sich Europa als Vorbild genommen. Die Entscheidung des Osloer Nobelkomitees ist sowohl eine hohe Ehre für die EU, als auch ein Kontrapunkt gegen alle Schlechtredner und Herabwürdiger ("Bürokratisches Monster", Brüsseler Zentralismus und so weiter) durch rechte Kräften in Europa und in Deutschland.
Die SPD-Bundestagsfraktion erfüllt die Auszeichnung der EU mit besonderem Stolz, weil sie sich in eine erfolgreiche Tradition einfügt, in die auch sozialdemokratische Friedensnobelpreisträger in Europa gehören: 1971 der SPD-Vorsitzender und Bundeskanzler Willy Brandt, 1998 der irische Sozialdemokrat John Hume, 2008 der finnische Staatspräsident Martti Ahtisaari.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.