11.10.2012 15:21 Uhr in Gesellschaft & Familie von SPD
Schäfer-Gümbel: Bundesumweltminister Altmaier würgt Arbeitsplatz-Motor ab
Kurzfassung: Schäfer-Gümbel: Bundesumweltminister Altmaier würgt Arbeitsplatz-Motor abZu den heutigen Vorschlägen zum Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) von Bundesumweltminister Peter Altmaier erklärt der hes ...
[SPD - 11.10.2012] Schäfer-Gümbel: Bundesumweltminister Altmaier würgt Arbeitsplatz-Motor ab
Zu den heutigen Vorschlägen zum Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) von Bundesumweltminister Peter Altmaier erklärt der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende und Mitglied im SPD-Parteivorstand Thorsten Schäfer-Gümbel:
Die Vorschläge von Peter Altmaier würden den Ausbau der Erneuerbaren Energien, der sich als Arbeitsplatzmotor erwiesen hat, abwürgen. Rund 380.000 Arbeitsplätze sind aufgrund des EEG entstanden. Viele davon bringt Altmaier jetzt in Gefahr.
Die Deckelung einzelner Erneuerbarer Energien ist ein Bremsklotz für die Energiewende. Erneut probt die Bundesregierung die Rolle rückwärts. Sie ebnet damit den Weg für fossile Energieträger und stellt den Klimaschutz in Frage.
Gerade die Behinderung des Ausbaus der Onshore-Windkraft ist ein fataler Fehler. Damit wird die kostengünstigste Erneuerbare Energiequelle, die zudem Wertschöpfung vor Ort generiert, gekappt.
Die Fokussierung auf die EEG-Umlage ist nicht sachgerecht. Sie lässt völlig außer Acht, welchen volkswirtschaftlichen Nutzen die Energiewende durch vermiedene Umweltschäden, kommunale Wertschöpfung und verminderte Energieimporte erbringt. Unter den Tisch fällt auch, dass es ein gewollter Konstruktionsfehler ist, dass Verbraucher und Mittelstand günstige Strompreise von Unternehmen finanzieren. Hier besteht Handlungsbedarf.
Rot-Grün hat mit dem EEG einen Exportschlager aufgelegt, der Schwarz-Gelb schon immer aus ideologischen Gründen ein Dorn im Auge war. Peter Altmaier macht sich jetzt zum Erfüllungsgehilfen der großen Energiekonzerne.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
Zu den heutigen Vorschlägen zum Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) von Bundesumweltminister Peter Altmaier erklärt der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende und Mitglied im SPD-Parteivorstand Thorsten Schäfer-Gümbel:
Die Vorschläge von Peter Altmaier würden den Ausbau der Erneuerbaren Energien, der sich als Arbeitsplatzmotor erwiesen hat, abwürgen. Rund 380.000 Arbeitsplätze sind aufgrund des EEG entstanden. Viele davon bringt Altmaier jetzt in Gefahr.
Die Deckelung einzelner Erneuerbarer Energien ist ein Bremsklotz für die Energiewende. Erneut probt die Bundesregierung die Rolle rückwärts. Sie ebnet damit den Weg für fossile Energieträger und stellt den Klimaschutz in Frage.
Gerade die Behinderung des Ausbaus der Onshore-Windkraft ist ein fataler Fehler. Damit wird die kostengünstigste Erneuerbare Energiequelle, die zudem Wertschöpfung vor Ort generiert, gekappt.
Die Fokussierung auf die EEG-Umlage ist nicht sachgerecht. Sie lässt völlig außer Acht, welchen volkswirtschaftlichen Nutzen die Energiewende durch vermiedene Umweltschäden, kommunale Wertschöpfung und verminderte Energieimporte erbringt. Unter den Tisch fällt auch, dass es ein gewollter Konstruktionsfehler ist, dass Verbraucher und Mittelstand günstige Strompreise von Unternehmen finanzieren. Hier besteht Handlungsbedarf.
Rot-Grün hat mit dem EEG einen Exportschlager aufgelegt, der Schwarz-Gelb schon immer aus ideologischen Gründen ein Dorn im Auge war. Peter Altmaier macht sich jetzt zum Erfüllungsgehilfen der großen Energiekonzerne.
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(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.) Zukunftsgerecht in EuropaGerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.....
(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.) Zukunftsgerecht in EuropaGerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.....
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