[SPD-Bundestagsfraktion - 01.10.2012] Schwarz-Gelb gefährdet Elektromobilität
Zum Krisengipfel im Kanzleramt zur Elektromobilität erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:
Schwarz-Gelb fährt den Ausbau der Elektromobilität an die Wand.
Erforderlich sind konkrete Maßnahmen und nicht ständige Krisengespräche im Kanzleramt. Der anhaltende Streit in der schwarz-gelben Koalition verhindert den Umstieg auf umweltschonende Mobilität.
Bei der Einführung von Elektromobilität muss der Staat eine Vorreiterrolle einnehmen. Wenn die Herren Ramsauer und Rösler erklären, den Kauf von Elektroautos nicht fördern zu wollen, dann machen sie damit genau das Gegenteil. Wer darüber hinaus noch Fördergelder bei der Forschung in diesem Bereich zusammenstreicht, muss sich nicht wundern, wenn aktuell nicht einmal
5000 Elektroautos in Deutschland zugelassen sind.
So ist das erklärte Ziel "eine Million Elektroautos im Jahr 2020" nicht zu erreichen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert endlich eine abgestimmte Strategie, um die Elektromobilität tatsächlich voranzubringen. Deutschland braucht eine kraftvolle und koordinierte Förderung von Forschung und Entwicklung.
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.