23.09.2013 14:55 Uhr in Medien & Presse von Hessischer Rundfunk (hr)

Bouffier schließt schwarz-grüne Regierung nicht aus

Kurzfassung: Bouffier schließt schwarz-grüne Regierung nicht ausHessens Ministerpräsident Volker Bouffier will sich nach dem Ergebnis der hessischen Landtagswahl nicht festlegen. Nachdem es gemeinsam mit der FD ...
[Hessischer Rundfunk (hr) - 23.09.2013] Bouffier schließt schwarz-grüne Regierung nicht aus

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier will sich nach dem Ergebnis der hessischen Landtagswahl nicht festlegen. Nachdem es gemeinsam mit der FDP keine Mehrheit im Landtag geben wird, habe die CDU noch keinen Plan B und auch keine Prioritäten, was die Regierungsbildung betrifft, so Bouffier in hr-iNFO: "Am Ende ist entscheidend, mit wem man mehr inhaltliche Übereinstimmungen erzielen kann, um darauf eine stabile Regierung zu bauen. Da geht es nicht um Sympathie, sondern um die Inhalte: Mit wem geht das eher? Ich glaube, das kann man heute noch nicht sagen."
Eine schwarz-grüne Koalition schließt der hessische Ministerpräsident nicht aus. Allerdings sieht er diese Möglichkeit auch nicht ohne Skepsis, da die Parteien auf Landesebene weit auseinander lägen, so Bouffier in hr-iNFO. "In Frankfurt arbeiten CDU und Grüne sehr erfolgreich zusammen, auf Landesebene ist es schwieriger, aber aus meiner Sicht nicht ausgeschlossen. Aber das muss man sich erst mal anschauen." Als Beispiele für schwierige Projekte nannte der hessische Ministerpräsident die Verkehrspolitik oder den Frankfurter Flughafen.
In Hessen ist Schwarz-Gelb abgewählt worden. Zwar schafft es die FDP mit 5,0 Prozent doch wieder in den Landtag. Aber zusammen mit den 38,3 Prozent der CDU reicht es nicht mehr für die Mehrheit. Die SPD verbessert sich nach vorläufigem Endergebnis deutlich auf 30,7 Prozent, die Grünen verlieren auf 11,1 Prozent. Die Linke ist mit 5,2 Prozent wieder im Landtag vertreten. Rechnerisch möglich wären jetzt eine große Koalition, rot-rot-grün oder eine Ampel.
Verwendbar bei Nennung der Quelle hr-iNFO.

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