01.08.2013 14:15 Uhr in Gesellschaft & Familie von Statistisches Bundesamt
Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschieden
Kurzfassung: Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschiedenDer Bundeswahlausschuss hat sich heute in einer öffentlichen Beschwerdeverhandlung mit der Zurückweisung der Landesliste der Partei der Vernunft ...
[Statistisches Bundesamt - 01.08.2013] Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschieden
Der Bundeswahlausschuss hat sich heute in einer öffentlichen Beschwerdeverhandlung mit der Zurückweisung der Landesliste der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Niedersachsen und der Streichung eines Kandidaten auf der Landesliste der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Nordrhein-Westfalen befasst.
Der Bundeswahlleiter teilt mit, dass die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Niedersachsen zurückgewiesen wurde; insoweit wurde die Entscheidung des Landeswahlausschusses vom 26. Juli 2013 bestätigt.
Der Beschwerde gegen die Streichung eines Kandidaten auf der Landesliste der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Nordrhein-Westfalen wurde stattgegeben.
Darüber hinaus gab es drei Beschwerden gegen die Zulassung von Landeslisten, bei denen die Beschwerdeführer nicht zur Beschwerde berechtigt waren. Diese Beschwerden waren deshalb unzulässig.
Statistisches Bundesamt Destatis
Gustav-Stresemann Ring 11
65189 Wiesbaden
Deutschland
Telefon: +49 611 75 2405
Telefax: +49 611 75 3330
Mail: poststelle@destatis.de
URL: http://www.destatis.de/
Der Bundeswahlausschuss hat sich heute in einer öffentlichen Beschwerdeverhandlung mit der Zurückweisung der Landesliste der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Niedersachsen und der Streichung eines Kandidaten auf der Landesliste der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Nordrhein-Westfalen befasst.
Der Bundeswahlleiter teilt mit, dass die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Niedersachsen zurückgewiesen wurde; insoweit wurde die Entscheidung des Landeswahlausschusses vom 26. Juli 2013 bestätigt.
Der Beschwerde gegen die Streichung eines Kandidaten auf der Landesliste der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Nordrhein-Westfalen wurde stattgegeben.
Darüber hinaus gab es drei Beschwerden gegen die Zulassung von Landeslisten, bei denen die Beschwerdeführer nicht zur Beschwerde berechtigt waren. Diese Beschwerden waren deshalb unzulässig.
Statistisches Bundesamt Destatis
Gustav-Stresemann Ring 11
65189 Wiesbaden
Deutschland
Telefon: +49 611 75 2405
Telefax: +49 611 75 3330
Mail: poststelle@destatis.de
URL: http://www.destatis.de/
Weitere Informationen
Statistisches Bundesamt,
, 65189 Wiesbaden, Deutschland
Tel.: +49 611 75 2405; http://www.destatis.de/
, 65189 Wiesbaden, Deutschland
Tel.: +49 611 75 2405; http://www.destatis.de/
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Statistisches Bundesamt
65189 Wiesbaden
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Statistisches Bundesamt
65189 Wiesbaden
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/statistisches-bundesamt-pressefach.html
Die Pressemeldung "Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschieden" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschieden" ist Statistisches Bundesamt, vertreten durch .

Das Statistische Bundesamt ist der führende Anbieter amtlicher statistischer Informationen in Deutschland.Wir sind rund 2 500 Beschäftigte, die in Wiesbaden, Bonn und Berlin statistische Informationen erheben, sammeln, aufbereiten, darstellen und analysieren. Wir liefern die statistischen Informationen, die notwendig sind für die Willensbildung in einer demokratischen Gesellschaft und die Entscheidungsprozesse in der Marktwirtschaft.Wir garantieren, dass unsere Einzeldaten neutral, objektiv sowie wissenschaftlich unabhängig sind und vertraulich behandelt werden. Unsere Leistungsfähigkeit beruht auf der Kompetenz und Kundenorientierung unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In Wiesbaden betreiben wir die größte Spezialbibliothek für Statistik in Deutschland.Das Statistische Bundesamt ist eine selbstständige Bundesoberbehörde. Es gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, das die Dienstaufsicht ausübt. Wichtige organisatorische, personelle und finanzielle Fragen kann das Statistische Bundesamt nur mit Zustimmung des Bundesministeriums des Innern entscheiden.Die Fachaufsicht führen die Bundesministerien, die für die jeweiligen Statistiken zuständig sind. Sie müssen sicherstellen, dass die Statistiken so durchgeführt werden, wie es der entsprechende Rechtsakt anordnet. Bei der eigentlichen fachstatistischen Arbeit, nämlich der methodischen und technischen Vorbereitung und Durchführung von Statistiken, sind wir unabhängig und nicht weisungsgebunden.
