Fluthilfe: Hessen muss in den nächsten 20 Jahren weniger als 20 Millionen Euro zahlen

Kurzfassung: Fluthilfe: Hessen muss in den nächsten 20 Jahren weniger als 20 Millionen Euro zahlenDer hessische Finanzminister Thomas Schäfer rechnet nach der Einigung zwischen Bund und Ländern über den sogena ...
[Hessischer Rundfunk (HR) - 20.06.2013] Fluthilfe: Hessen muss in den nächsten 20 Jahren weniger als 20 Millionen Euro zahlen

Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer rechnet nach der Einigung zwischen Bund und Ländern über den sogenannten Fluthilfe-Fonds mit jährlichen Belastungen von weniger als 20 Millionen Euro für Hessen.
Schäfer, der selbst an der Verhandlungsrunde in Berlin teilnahm, sagte in hr-iNFO, der Bund sei den Ländern nach schwierigen Verhandlungen deutlich entgegengekommen. Von den geplanten acht Milliarden für den Fonds übernehme der Bund 1,5 Milliarden Euro für die Bundesschäden allein. Die restlichen 6,5 Milliarden Euro würden zwischen Bund und Ländern je zur Hälfte aufgeteilt. Einzelheiten müssten noch geklärt werden.
Der hessische Finanzminister sagte in hr-iNFO, es sei bei den heutigen Beratungen zwischen Bund und Ländern allen gemeinschaftlich klar gewesen, dass man sehr schnell zu Ergebnissen kommen müsse, um sicherzustellen, dass zügig Hilfe für die Flutopfer geleistet werde. Thomas Schäfer geht aber davon aus, dass der hessische Anteil von 2014 bei weniger als zwanzig Millionen Euro im Jahr liegen werde. Auf Nachfragen von hr-iNFO im hessischen Finanzministerium, hieß es, die Finanzierung sei auf zwanzig Jahre angelegt. Der Bund strecke das Geld vor, die Länder hätten zwanzig Jahre Zeit, ihren Anteil zu tilgen.
Vertreter von Bund und Ländern hatten sich heute in Berlin getroffen um über die Finanzierung des Fluthilfe-Fonds zu entscheiden.
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