10.06.2013 17:52 Uhr in Energie & Umwelt von Bundesministerium des Innern (BMI)
Hochwasserlage: Staatssekretärs-Ausschuss berät Soforthilfen
Kurzfassung: Hochwasserlage: Staatssekretärs-Ausschuss berät SoforthilfenDer Staatssekretärs- Ausschuss hat sich über den Sachstand der Gespräche mit der Bundesressorts mit den Ländern zur Bereitstellung der ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 10.06.2013] Hochwasserlage: Staatssekretärs-Ausschuss berät Soforthilfen
Der Staatssekretärs- Ausschuss hat sich über den Sachstand der Gespräche mit der Bundesressorts mit den Ländern zur Bereitstellung der Soforthilfe abgestimmt. Die entsprechenden Vereinbarungen sollen nach Möglichkeit bis zum Donnerstag in den Einzeleinheiten mit den Ländern unterzeichnet werden.
Neben den Abstimmungen zu den Soforthilfen wurden die aktuelle Lageentwicklung sowie die Hilfeleistungsmaßnahmen zur Unterstützung der betroffenen Bundesländer erörtert. Seit dem 30. Mai unterstützen rund 110.000 Kräfte des Technischen Hilfswerks, der Bundespolizei und der Bundeswehr die Kommunen und Länder bei der Bewältigung der Hochwasserlage. Am heutigen Tag sind 20.000 Kräfte des Bundes im Einsatz (ca. 7.100 Einsatzkräfte des THW, ca. 12.400 Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr und ca. 500 Kräfte der Bundespolizei). Die Einsatzschwerpunkte liegen weiterhin in der Unterstützung in den Bereichen Wassergefahrenabwehr, der Behebung von Wasserschäden, dem Hochwasserschutz, beim Lufttransport, der Unterstützung bei polizeilichen Absperr- und Raumschutzmaßnahmen sowie der Sicherstellung der Trinkwasserversorgung. Daneben werden Hilfeersuchen der betroffenen Länder koordiniert, Ressourcen verteilt und Satellitenbilder sowie Luftbildaufnahmen zur Verfügung gestellt. Zwischenzeitlich wurden Sandsäcke aus Belgien, Dänemark, Luxemburg und der Niederlande im Rahmen der bilateralen Hilfeleistung zur Verfügung gestellt.
An der 5. Sitzung des Staatssekretärs-Ausschusses, die im Kanzleramt stattfand, haben heute das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien der Finanzen, des Innern, der Justiz, für Wirtschaft und Technologie, für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, für Arbeit und Soziales sowie Umwelt teilgenommen.
Bundesministerium des Innern (BMI)
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
Telefon: 01888 681-0
Telefax: 01888 681-2926
Mail: poststelle@bmi.bund.de
URL: http://www.bmi.bund.de
Der Staatssekretärs- Ausschuss hat sich über den Sachstand der Gespräche mit der Bundesressorts mit den Ländern zur Bereitstellung der Soforthilfe abgestimmt. Die entsprechenden Vereinbarungen sollen nach Möglichkeit bis zum Donnerstag in den Einzeleinheiten mit den Ländern unterzeichnet werden.
Neben den Abstimmungen zu den Soforthilfen wurden die aktuelle Lageentwicklung sowie die Hilfeleistungsmaßnahmen zur Unterstützung der betroffenen Bundesländer erörtert. Seit dem 30. Mai unterstützen rund 110.000 Kräfte des Technischen Hilfswerks, der Bundespolizei und der Bundeswehr die Kommunen und Länder bei der Bewältigung der Hochwasserlage. Am heutigen Tag sind 20.000 Kräfte des Bundes im Einsatz (ca. 7.100 Einsatzkräfte des THW, ca. 12.400 Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr und ca. 500 Kräfte der Bundespolizei). Die Einsatzschwerpunkte liegen weiterhin in der Unterstützung in den Bereichen Wassergefahrenabwehr, der Behebung von Wasserschäden, dem Hochwasserschutz, beim Lufttransport, der Unterstützung bei polizeilichen Absperr- und Raumschutzmaßnahmen sowie der Sicherstellung der Trinkwasserversorgung. Daneben werden Hilfeersuchen der betroffenen Länder koordiniert, Ressourcen verteilt und Satellitenbilder sowie Luftbildaufnahmen zur Verfügung gestellt. Zwischenzeitlich wurden Sandsäcke aus Belgien, Dänemark, Luxemburg und der Niederlande im Rahmen der bilateralen Hilfeleistung zur Verfügung gestellt.
An der 5. Sitzung des Staatssekretärs-Ausschusses, die im Kanzleramt stattfand, haben heute das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien der Finanzen, des Innern, der Justiz, für Wirtschaft und Technologie, für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, für Arbeit und Soziales sowie Umwelt teilgenommen.
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Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
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Tel.: 01888 681-0; http://www.bmi.bund.de
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