Özoguz: Keinen Raum für Extremismus und Gewalt

Kurzfassung: Özoguz: Keinen Raum für Extremismus und GewaltZur aktuellen Debatte um den islamfeindlichen Film Die Unschuld der Muslime erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:Ich begrüße, d ...
[SPD Bundesgeschäftsstelle - 17.09.2012] Özoguz: Keinen Raum für Extremismus und Gewalt

Zur aktuellen Debatte um den islamfeindlichen Film Die Unschuld der Muslime erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:
Ich begrüße, dass Bundesinnenminister Friedrich Widerstand gegen die Ausstrahlung des islamfeindlichen Films "Die Unschuld der Muslime" in Deutschland angekündigt hat. Rechtsradikale Gruppen versuchen, dieses arglistige Machwerk für ihre eigene Propaganda zu nutzen, um Hass und Zwiespalt zu sähen. Die ständigen Anstachelungen rechtsextremer Gruppen dürfen wir nicht hinnehmen.
Mit großem Erschrecken sehen wir, was dieser Amateurfilm weltweit auslöst. Es ist ein widerliches Machwerk, aber Gewalt lässt sich niemals rechtfertigen. Die Vorfälle zeigen uns, dass wir einen Dialog über Religion und unterschiedliche Weltanschauungen, über Respekt und Würde brauchen. Ich wünsche mir eine offene, kontroverse, aber auch sachliche Debatte darüber, wie es gelingen kann, friedliches Zusammenleben zu erhalten und Provokateuren nicht zu viel Raum zu überlassen. Wir müssen darüber sprechen, was Religion bedeutet, wie man sie lebt und welchen Raum sie in unserer Gesellschaft hat.
Solche Debatten können nicht nur in Parlamenten geführt werden. Hier sind wir alle gefragt. Es wäre gut, wenn der Bundesinnenminister auch seine eigenen politischen Maßnahmen dahingehend überprüft, wie effektiv er bisher in die Gesellschaft hinein Vertrauen aufgebaut hat, um tatsächlichen Extremismus bei uns zu bekämpfen.

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(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.) Zukunftsgerecht in EuropaGerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.....
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