Dirk Niebel: 'Demokratie ist der Kern jeder nachhaltigen Entwicklung'

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 14.09.2012] Dirk Niebel: "Demokratie ist der Kern jeder nachhaltigen Entwicklung"

Berlin - Anlässlich des fünften internationalen Tags der Demokratie am 15. September erklärt Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel:
"Kofi Annan hat einmal gesagt: 'Gute Regierungsführung und nachhaltige Entwicklung lassen sich nicht trennen.' Demokratie ist der Kern jeder nachhaltigen Entwicklung. Wir unterstützen deshalb unsere Kooperationsländer beim Aufbau und bei der Festigung demokratischer Strukturen. Dabei gibt es kein einheitliches Modell, die Ausgestaltung des politischen Systems hängt von historischen und kulturellen Grundorientierungen der jeweiligen Gesellschaften ab. Aber es gibt Grundwerte der Demokratie, die für uns nicht verhandelbar sind. Zu diesen demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien gehören Gewaltenteilung und -kontrolle, freie Wahlen und Meinungs- und Pressefreiheit."
Demokratie und gute Regierungsführung zu fördern ist einer der wichtigsten Bausteine der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Mit 33 Kooperationsländern hat das BMZ einen Schwerpunkt in diesem Bereich vereinbart. Im Rahmen des Arabischen Frühlings hatte das BMZ unmittelbar nach dem Sturz der Regimes in Tunesien und Ägypten einen Demokratiefonds eingerichtet, aus dem unkompliziert und bedarfsgerecht Beratung bei der Schaffung demokratischer Strukturen angeboten werden kann.
Erst vergangene Woche hatte der Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, in einer Laudatio den diesjährigen Preisträger des Internationalen Demokratiepreises Bonn, Professor Yadh Ben Achour, als Vorkämpfer der Freiheit in Tunesien gewürdigt. Professor Achour hat als Verfassungsrechtler und Präsident der ersten verfassungsgebenden Kommission Tunesiens beim Übergang zu den ersten demokratischen Wahlen eine herausragende Rolle gespielt. Durch den Preis soll das Engagement von Professor Yadh Ben Achour über den Tag hinaus politisch gestärkt und er stellvertretend für alle demokratischen Kräfte in Tunesien geehrt werden.

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