Der Name ist Programm. Genial einfach und stimmig: Politische Macht mit NEIN-Idee.de

[NEIN!-Idee - 22.04.2012] Die einfachsten Ideen sind die besten, so auch die NEIN!-Idee. Wenn es diese neue Bundespartei seit dem 1. April 2012 in Deutschland noch nicht gäbe, dann müsste sie sofort gegründet werden. Die NEIN!-Idee ist weder durch Lobbyisten und noch durch eigene Parteimitglieder unterwanderbar. Sie bildet das einzige wirksame Mittel, elitäre Interessen in den Parlamenten und Gemeinderäten zurückzudrängen. Alle Kleinparteien der Bundesrepublik Deutschland sind aufgerufen, parallel zu ihrer eigenen Parteiarbeit die NEIN!-Idee zu fördern. Um die Stimmen aller Kleinparteien und Wählerlisten bei Kommunalwahlen, Landtagswahlen und Bundestagswahlen zu vereinen, werden die Kandidaten der NEIN!-Idee und die Liste der NEIN!-Idee gewählt. So kann die Fünf-Prozent-Hürde überwunden werden und der politische Wille aller Kleinparteien und Wählerlisten erfährt einen ungeahnten Aufschwung in den Debatten der Parlamente und Gemeinderäte. Doppelmitgliedschaften sind möglich und sind erwünscht. Im Landesverband Niedersachsen werden Kandidaten für die Landtagswahl am 20. Januar 2013 nominiert. Die übrigen Landesverbände können ab sofort gegründet werden: www.NEIN-Idee.de .

Das bürgerliche Recht, NEIN zu sagen
Die NEIN-Partei beruft sich einzig und allein auf das Menschen natürlich gegebene Recht, "Nein" zu sagen. In jeder Situation im privaten Leben hat man das Recht, "Nein" zu sagen - und dies mit direkten Konsequenzen. Dieses Recht wurde anscheinend von den Machern des Grundgesetzes in Bezug auf Wahlen und politischen Entscheidungen übersehen oder nicht ernstgenommen. Dem setzt die NEIN!-Idee ein Ende. Einzelne politische Entscheidungen, die ohne Volksabstimmung und in den Parlamenten nur mit Fraktionszwang herbeigeführt wurden, dienen elitären Interessen und lassen die Interessen vieler Bürger ausser acht. Bürgern nur das Recht auf Petitionen, Proteste und Demonstrationen zu gewähren, bedeutet, sie von der politischen Willensbildung auszuschliessen. Politische Parteien müssen darin versagen, den Willen vieler Bürger abzubilden, weil sie gezielt durch eine Partei-Hierarchie Ja-Sager und Karrieristen fördern. Wer nicht einer Parteilinie folgt, wird ausgeschlossen oder abgewählt. Die finanziellen Bedingungen der Kommunalpolitik sind zu über 90 Prozent durch Bundesgesetze bestimmt. Daher hilft auch in den Gemeinderäten nur ein konsequentes und wiederholtes klares NEIN, um verkrustete Strukturen aufzulösen.

Mitglied der NEIN!-Idee sein
Interessierte Bürger sind eingeladen, Mietglied zu sein: www.NEIN-Idee.de . Der Jahresbeitrag beläuft sich einheitlich für alle 12 Euro. Jeder, der in Deutschland lebt, kann Mitglied der Partei NEIN!-Idee werden, wenn er das 16. Lebensjahr vollendet hat und die Grundsätze und die Satzungen der Partei anerkennt. Personen, die infolge Richterspruchs die Amtsfähigkeit, die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht mehr besitzen, können nicht Mitglied der Partei NEIN-Idee sein.