Dirk Driesang: Ritterschlag für AfD ausgerechnet durch Merkel

Telefonkonferenz
Kurzfassung: Ohne die AfD, die in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten ist, sprach sich die Bundeskanzlerin mit den anderen Bundestagsparteien ab.
Dirk Driesang: Ritterschlag für AfD ausgerechnet durch Merkel Dirk Driesang, Beisitzer
[Alternative für Deutschland - 21.08.2017] Berlin, 19. August 2017. Wie aus einem in der Welt veröffentlichten Artikel hervorgeht, hat die Bundeskanzlerin nach dem verheerenden Anschlag von Barcelona zum Telefonhörer gegriffen und sich mit den Verantwortlichen der anderen Parteien abgesprochen. Sie hat in gewohnter Manier konsensual durchregiert und "die anderen ins Boot" geholt. Als einzige relevante Partei blieb bei der illustren Telefonrunde allerdings die AfD außen vor.

Dazu sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang: "Ein Anruf bei uns wäre auch wenig sinnvoll gewesen, denn in dieses Boot würde die AfD aus guten Gründen nie einsteigen. Das weiß auch Merkel.

Die Botschaft an die Wähler ist somit ungewohnt deutlich, und sie kommt diesmal von Merkel selbst: Wer eine wirkliche Veränderung der Politik möchte, dem bleibt nur die eine Wahl: Alternative für Deutschland."

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Dirk Driesang - Bewerbungsrede Wahl der Landesliste 2017
www.youtube.com/watch?v=iR8xVG7I0Oc
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Alternative für Deutschland
Alternative für Deutschland Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.

Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.

Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.

Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.

Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.

Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.

Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
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