02.11.2015 15:52 Uhr in Gesellschaft & Familie von DIE LINKE
Gipfel der Unfähigkeit und der rechte Mob tobt
Kurzfassung: Gipfel der Unfähigkeit und der rechte Mob tobtZu den Ergebnissen des Koalitionsgipfels von Union und SPD erklärt das Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN, KatinaSchubert:Der Gi ...
[DIE LINKE - 02.11.2015] Gipfel der Unfähigkeit und der rechte Mob tobt
Zu den Ergebnissen des Koalitionsgipfels von Union und SPD erklärt das Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN, Katina
Schubert:
Der Gipfel der Koalition ist gescheitert, und die Union kühlt ihr populistisches Mütchen. Die sogenannten Transitzonen werden nichts als grenznahe Haftlager. Die geplante Einschränkung des Familiennachzugs für Flüchtlinge ist ein Angriff auf das Grundgesetz. Und: Keine dieser Maßnahme bekämpft Fluchtursachen, stattdessen stehen sie für Abschreckung und Abwehr, als wolle die Union selbst Fluchtursache werden.
Und das alles an einem Wochenende, an dem wieder Flüchtlingsunterkünfte angezündet wurden und rechtsextreme Banden Flüchtlinge überfallen und zusammengeschlagen haben. Die Union liefert diesem Mob und der AfD die Steilvorlagen. Es ist Zeit, dass die SPD Farbe bekennt und die Unionspläne stoppt. Das ist das Mindeste, um die Bedingungen für Flüchtlinge nicht weiter zu verschlechtern.
DIE LINKE
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 24009 543 oder -4
Telefax: 030 24009 220
Mail: bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de
URL: http://die-linke.de
Zu den Ergebnissen des Koalitionsgipfels von Union und SPD erklärt das Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN, Katina
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Der Gipfel der Koalition ist gescheitert, und die Union kühlt ihr populistisches Mütchen. Die sogenannten Transitzonen werden nichts als grenznahe Haftlager. Die geplante Einschränkung des Familiennachzugs für Flüchtlinge ist ein Angriff auf das Grundgesetz. Und: Keine dieser Maßnahme bekämpft Fluchtursachen, stattdessen stehen sie für Abschreckung und Abwehr, als wolle die Union selbst Fluchtursache werden.
Und das alles an einem Wochenende, an dem wieder Flüchtlingsunterkünfte angezündet wurden und rechtsextreme Banden Flüchtlinge überfallen und zusammengeschlagen haben. Die Union liefert diesem Mob und der AfD die Steilvorlagen. Es ist Zeit, dass die SPD Farbe bekennt und die Unionspläne stoppt. Das ist das Mindeste, um die Bedingungen für Flüchtlinge nicht weiter zu verschlechtern.
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Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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