16.10.2014 16:06 Uhr in Medien & Presse von Bundesministerium des Innern (BMI)
IT-Planungsrat: Start in die Digitale Agenda mit neuem Portfolio
Kurzfassung: IT-Planungsrat: Start in die Digitale Agenda mit neuem PortfolioAm 16. Oktober 2014 hat sich der IT-Planungsrat unter dem Vorsitz von Staatssekre-tärin Rogall-Grothe, Bundesministerium des Innern, zu ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 16.10.2014] IT-Planungsrat: Start in die Digitale Agenda mit neuem Portfolio
Am 16. Oktober 2014 hat sich der IT-Planungsrat unter dem Vorsitz von Staatssekre-tärin Rogall-Grothe, Bundesministerium des Innern, zu seiner 15. Sitzung in Berlin getroffen. Dabei zog sich die Umsetzung der Digitalen Agenda und speziell des Programms "Digitale Verwaltung 2020" als "roter Faden" durch die Tagesordnung.
Bei diesem ersten Treffen nach der Verabschiedung der Digitalen Agenda für Deutschland durch das Bundeskabinett am 20. August 2014 nahm der IT-Planungsrat seine besondere Verantwortung an, die in der Agenda bei der Umset-zung im Bund/Länder-Kontext ausdrücklich hervorgehoben wird. Dies zeigt sich vor allem beim Handlungsfeld "Innovativer Staat". Der IT-Planungsrat wird die Maßnah-men zur föderalen Begleitung des Regierungsprogramms "Digitale Verwaltung 2020" verantwortlich koordinieren. Entsprechend standen die Themen "Digitale Agenda" und "Digitale Verwaltung" weit oben auf der Tagesordnung.
In der letzten Sitzung des Jahres haben die Mitglieder des IT-Planungsrats auch ihr Arbeitsprogramm für 2015, den Aktionsplan, beschlossen. Zu den Neuzugängen gehört u.a. GovData, das Datenportal für offene Verwaltungsdaten, ab dem 1. Ja-nuar 2015 eine offizielle Anwendung des IT-Planungsrats. Explizit als Beitrag zur Begleitung der "Digitalen Verwaltung 2020" ist auf Vorschlag der Wirtschaftsministerkonferenz das Projekt "Einheitlicher Ansprechpartner 2.0" ins Portfolio aufgenommen worden.
Unter dem Stichwort "Föderale IT-Kooperation" hat sich eine Arbeitsgruppe im Auf-trag des IT-Planungsrats intensiv mit Vorschlägen befasst, wie man die strategische und operative Wirksamkeit des IT-Planungsrats weiter verbessern kann. In der Sit-zung hat der IT-Planungsrat festgestellt, dass solche Verbesserungen notwendig sind, um für die gewachsenen Herausforderungen der Digitalisierung handlungsfähig zu sein. Daher hat die Arbeitsgruppe den Auftrag erhalten, einen Organisationsvorschlag für einen gestärkten Unterbau weiter auszuarbeiten und 2015 zur Entscheidung vorzulegen.
Die Umsetzungen der Leitlinie Informationssicherheit und des IT-Netz-Gesetzes, das für die behördenübergreifende Kommunikation zum 1. Januar 2015 wirksam wird, waren erneut wichtige Themen der Tagesordnung.
Den Vorsitz des IT-Planungsrats übernimmt 2015 turnusgemäß das Land Berlin.
[Der IT-Planungsrat ist das fachübergreifende Bund-Länder-Gremium für IT-Steue-rung in der öffentlichen Verwaltung. Der Vorsitz wechselt jährlich zwischen Bund und Ländern. 2014 führt die Beauftragte des Bundes für Informationstechnik, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, den Vorsitz. Mitglieder im IT-Planungsrat sind die IT-Beauftragten aus Bund und Ländern sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbänden und des Datenschutzes. Internet: www.IT-Planungsrat.de]
Bundesministerium des Innern (BMI)
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
Telefon: +49 30 18681-1022/-1023 /-1089
Telefax: +49 30 18681-1083
Mail: presse@bmi.bund.de
URL: http://www.bmi.bund.de
Am 16. Oktober 2014 hat sich der IT-Planungsrat unter dem Vorsitz von Staatssekre-tärin Rogall-Grothe, Bundesministerium des Innern, zu seiner 15. Sitzung in Berlin getroffen. Dabei zog sich die Umsetzung der Digitalen Agenda und speziell des Programms "Digitale Verwaltung 2020" als "roter Faden" durch die Tagesordnung.
Bei diesem ersten Treffen nach der Verabschiedung der Digitalen Agenda für Deutschland durch das Bundeskabinett am 20. August 2014 nahm der IT-Planungsrat seine besondere Verantwortung an, die in der Agenda bei der Umset-zung im Bund/Länder-Kontext ausdrücklich hervorgehoben wird. Dies zeigt sich vor allem beim Handlungsfeld "Innovativer Staat". Der IT-Planungsrat wird die Maßnah-men zur föderalen Begleitung des Regierungsprogramms "Digitale Verwaltung 2020" verantwortlich koordinieren. Entsprechend standen die Themen "Digitale Agenda" und "Digitale Verwaltung" weit oben auf der Tagesordnung.
In der letzten Sitzung des Jahres haben die Mitglieder des IT-Planungsrats auch ihr Arbeitsprogramm für 2015, den Aktionsplan, beschlossen. Zu den Neuzugängen gehört u.a. GovData, das Datenportal für offene Verwaltungsdaten, ab dem 1. Ja-nuar 2015 eine offizielle Anwendung des IT-Planungsrats. Explizit als Beitrag zur Begleitung der "Digitalen Verwaltung 2020" ist auf Vorschlag der Wirtschaftsministerkonferenz das Projekt "Einheitlicher Ansprechpartner 2.0" ins Portfolio aufgenommen worden.
Unter dem Stichwort "Föderale IT-Kooperation" hat sich eine Arbeitsgruppe im Auf-trag des IT-Planungsrats intensiv mit Vorschlägen befasst, wie man die strategische und operative Wirksamkeit des IT-Planungsrats weiter verbessern kann. In der Sit-zung hat der IT-Planungsrat festgestellt, dass solche Verbesserungen notwendig sind, um für die gewachsenen Herausforderungen der Digitalisierung handlungsfähig zu sein. Daher hat die Arbeitsgruppe den Auftrag erhalten, einen Organisationsvorschlag für einen gestärkten Unterbau weiter auszuarbeiten und 2015 zur Entscheidung vorzulegen.
Die Umsetzungen der Leitlinie Informationssicherheit und des IT-Netz-Gesetzes, das für die behördenübergreifende Kommunikation zum 1. Januar 2015 wirksam wird, waren erneut wichtige Themen der Tagesordnung.
Den Vorsitz des IT-Planungsrats übernimmt 2015 turnusgemäß das Land Berlin.
[Der IT-Planungsrat ist das fachübergreifende Bund-Länder-Gremium für IT-Steue-rung in der öffentlichen Verwaltung. Der Vorsitz wechselt jährlich zwischen Bund und Ländern. 2014 führt die Beauftragte des Bundes für Informationstechnik, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, den Vorsitz. Mitglieder im IT-Planungsrat sind die IT-Beauftragten aus Bund und Ländern sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbänden und des Datenschutzes. Internet: www.IT-Planungsrat.de]
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Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Das Bundesministerium des Innern erfüllt ein breites Aufgabenspektrum und ist differenziert organisiert. Es hat seinen Sitz in Berlin und Bonn und verfügt über eine weit verzweigte Behördenstruktur. Seit dem 12. Juli 1999 ist Berlin sein erster Dienstsitz. Das im Bezirk Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit, gelegene Dienstgebäude bietet auf 13 Etagen Raum für rund 900 Berliner Bedienstete des Ministeriums.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.Das Bundesministerium des Innern erfüllt ein breites Aufgabenspektrum und ist differenziert organisiert. Es hat seinen Sitz in Berlin und Bonn und verfügt über eine weit verzweigte Behördenstruktur. Seit dem 12. Juli 1999 ist Berlin sein erster Dienstsitz. Das im Bezirk Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit, gelegene Dienstgebäude bietet auf 13 Etagen Raum für rund 900 Berliner Bedienstete des Ministeriums.Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
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, 10559 Berlin, Deutschland
Tel.: +49 30 18681-1022/-1023 /-1089; http://www.bmi.bund.de
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