01.08.2014 09:46 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI)
Gabriel: Neue EU-Leitlinien ermöglichen unbürokratische Unterstützung von Mittelständlern
Kurzfassung: Gabriel: Neue EU-Leitlinien ermöglichen unbürokratische Unterstützung von MittelständlernHeute treten die neuen Leitlinien der Europäischen Union für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstruk ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 01.08.2014] Gabriel: Neue EU-Leitlinien ermöglichen unbürokratische Unterstützung von Mittelständlern
Heute treten die neuen Leitlinien der Europäischen Union für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten (RuU-LL) in Kraft.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel: "Rückgrat der deutschen Wirtschaft sind kleine und mittlere Unternehmen. Hier sind oft Unternehmerpersönlichkeiten am Werk, die mit Tatkraft, Kreativität und hohem persönlichen Engagement ihr Unternehmen führen und Arbeitsplätze schaffen. Mit den neuen Leitlinien hat die EU-Kommission ein Instrument geschaffen, das unkomplizierte und unbürokratische Unterstützung insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen in Problemlagen ermöglicht."
Neben die Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen treten künftig die sog. vorübergehenden Umstrukturierungshilfen. Diese Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) können für einen Zeitraum von max. 18 Monaten gewährt werden und sind an weniger strenge Voraussetzungen geknüpft. Damit eröffnen sie den EU-Mitgliedstaaten mehr Spielraum bei der Ausgestaltung von Fördermaßnahmen, die es KMU ermöglichen, sich bei vorübergehenden Liquiditätsengpässen neu am Markt ausrichten zu können. Die Bundesregierung konnte im Laufe der Konsultationen zu den Leitlinien wesentliche Verbesserungen für KMU durchsetzen, u. a. was die Definition von Unternehmen in Schwierigkeiten betrifft.
Die neuen Leitlinien lösen die aus dem Jahr 2004 stammenden ab und gelten bis 31. Dezember 2020. Sie sind im Amtsblatt der Europäischen Kommission 2014/C 249/01 vom 31. Juli 2014 veröffentlicht.
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI)
Scharnhorststr. 34-37
11019 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 18 615-6121
Telefax: 030 18 615-7020
Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
URL: http://www.bmwi.de
Heute treten die neuen Leitlinien der Europäischen Union für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten (RuU-LL) in Kraft.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel: "Rückgrat der deutschen Wirtschaft sind kleine und mittlere Unternehmen. Hier sind oft Unternehmerpersönlichkeiten am Werk, die mit Tatkraft, Kreativität und hohem persönlichen Engagement ihr Unternehmen führen und Arbeitsplätze schaffen. Mit den neuen Leitlinien hat die EU-Kommission ein Instrument geschaffen, das unkomplizierte und unbürokratische Unterstützung insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen in Problemlagen ermöglicht."
Neben die Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen treten künftig die sog. vorübergehenden Umstrukturierungshilfen. Diese Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) können für einen Zeitraum von max. 18 Monaten gewährt werden und sind an weniger strenge Voraussetzungen geknüpft. Damit eröffnen sie den EU-Mitgliedstaaten mehr Spielraum bei der Ausgestaltung von Fördermaßnahmen, die es KMU ermöglichen, sich bei vorübergehenden Liquiditätsengpässen neu am Markt ausrichten zu können. Die Bundesregierung konnte im Laufe der Konsultationen zu den Leitlinien wesentliche Verbesserungen für KMU durchsetzen, u. a. was die Definition von Unternehmen in Schwierigkeiten betrifft.
Die neuen Leitlinien lösen die aus dem Jahr 2004 stammenden ab und gelten bis 31. Dezember 2020. Sie sind im Amtsblatt der Europäischen Kommission 2014/C 249/01 vom 31. Juli 2014 veröffentlicht.
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Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:BundeskartellamtBundesamt für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleBundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und EisenbahnenBundesagentur für Außenwirtschaft Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:BundeskartellamtBundesamt für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleBundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und EisenbahnenBundesagentur für Außenwirtschaft Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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, 11019 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 18 615-6121; http://www.bmwi.de
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