15.07.2014 17:15 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI)
Mittelstandsbeauftragte Gleicke: Neuer Leitfaden für mehr Rücksicht auf KMU in der Gesetzgebung
Kurzfassung: Mittelstandsbeauftragte Gleicke: Neuer Leitfaden für mehr Rücksicht auf KMU in der GesetzgebungHeute wurde die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) erstellte Studie " ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 15.07.2014] Mittelstandsbeauftragte Gleicke: Neuer Leitfaden für mehr Rücksicht auf KMU in der Gesetzgebung
Heute wurde die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) erstellte Studie "Berücksichtigung von KMU-Belangen in der Gesetzesfolgenabschätzung" veröffentlicht. Sie wertet die Betroffenheit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch rechtliche Regelungen umfassend aus und kommt zu dem Ergebnis, dass KMU häufiger Beratungsleistungen zukaufen müssen, weil Spezialwissen und Routine fehlen. Auch aus gesetzlichen Vorgaben resultierende einmalige Ausgaben und Investitionen belasten KMU stark. Daher stellt die Studie einen standardisierten und praxisnahen Leitfaden zur Verfügung, der ein neuartiges, leicht handhabbares Verfahren zur Berücksichtigung von KMU-Belangen bei künftigen Rechtsetzungsverfahren des Bundes beinhaltet, und zwar bereits ab der Entwurfsphase.
Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Beauftragte der Bundesregierung für den Mittelstand: "Viele der über drei Millionen kleinen und mittleren Unternehmen können sich im Gegensatz zu Konzernen und Großunternehmen häufig keine eigenen Rechtsabteilungen oder spezialisierten Kanzleien leisten. Sie tun sich deshalb mit komplizierten und umfangreichen Regelwerken oft besonders schwer. Deshalb sollte jede neue Vorschrift vor Inkrafttreten gründlich geprüft werden, ob sie praxistauglich ist und ob die entstehenden finanziellen oder bürokratischen Belastungen vertretbar sind."
Die von der Kienbaum Management Consultants GmbH erstellte Studie bildet die Basis für eine Weiterentwicklung der deutschen Gesetzesfolgenabschätzung.
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI)
Scharnhorststr. 34-37
11019 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 18 615-6121
Telefax: 030 18 615-7020
Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
URL: http://www.bmwi.de
Heute wurde die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) erstellte Studie "Berücksichtigung von KMU-Belangen in der Gesetzesfolgenabschätzung" veröffentlicht. Sie wertet die Betroffenheit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch rechtliche Regelungen umfassend aus und kommt zu dem Ergebnis, dass KMU häufiger Beratungsleistungen zukaufen müssen, weil Spezialwissen und Routine fehlen. Auch aus gesetzlichen Vorgaben resultierende einmalige Ausgaben und Investitionen belasten KMU stark. Daher stellt die Studie einen standardisierten und praxisnahen Leitfaden zur Verfügung, der ein neuartiges, leicht handhabbares Verfahren zur Berücksichtigung von KMU-Belangen bei künftigen Rechtsetzungsverfahren des Bundes beinhaltet, und zwar bereits ab der Entwurfsphase.
Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Beauftragte der Bundesregierung für den Mittelstand: "Viele der über drei Millionen kleinen und mittleren Unternehmen können sich im Gegensatz zu Konzernen und Großunternehmen häufig keine eigenen Rechtsabteilungen oder spezialisierten Kanzleien leisten. Sie tun sich deshalb mit komplizierten und umfangreichen Regelwerken oft besonders schwer. Deshalb sollte jede neue Vorschrift vor Inkrafttreten gründlich geprüft werden, ob sie praxistauglich ist und ob die entstehenden finanziellen oder bürokratischen Belastungen vertretbar sind."
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Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI)
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:BundeskartellamtBundesamt für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleBundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und EisenbahnenBundesagentur für Außenwirtschaft Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:BundeskartellamtBundesamt für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleBundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und EisenbahnenBundesagentur für Außenwirtschaft Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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, 11019 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 18 615-6121; http://www.bmwi.de
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