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Pressemitteilung zu Gesellschaft & Familie


Paul Hampel: Rot-Grün oder Schwarz-Gelb - alles nur Farbenspiele

Paul Hampel: Rot-Grün oder Schwarz-Gelb - alles nur Farbenspiele

Scheindebatte und Schaukampf
Kurzfassung: Die Mandatsträger aus der AfD streiten um Inhalte, einige Vertreter anderer Parteien um Mandate.

Paul Hampel: Rot-Grün oder Schwarz-Gelb - alles nur Farbenspiele
Paul Hampel, Beisitzer und Landesvorsitzender der AfD-Niedersachsen
[Alternative für Deutschland - 10.08.2017] Berlin, 10. August 2017. Zu der anstehenden Neuwahl in Niedersachsen sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

"Niedersachsen ist derzeit ein Sinnbild für die politischen Verhältnisse in Deutschland. Wo lustig von Grün bis Schwarz gewechselt werden kann, geht es nicht mehr um Inhalte. Die Diskussion, ob nun Schwarz-Gelb oder Rot-Grün die Mehrheit bekommt, ist eine reine Scheindebatte. Inhaltlich bieten die unterschiedlichen Farbkombinationen keine nennenswerten Unterschiede mehr.

Es ist nur ein farbenfroher Schaukampf, der den Wählern vorgegaukelt wird. Ein leicht durchschaubares Schmierentheater.

Für die meisten Politiker geht es offenbar ohnehin nur noch um das bezahlte Mandat, auf welcher Liste ist dann nur noch zweitrangig.

Die Situation in Niedersachsen bestätigt erneut: Es gibt nur eine wirkliche Alternative zum Einheitsbrei der Altparteien und das ist die Alternative für Deutschland."

www.afdtelevision.de

Online Bürgerdialog vom 12.06.2017 mit Paul Hampel und Björn Höcke
www.youtube.com/watch?v=moX0XnzmVfo
Weitere Informationen
Alternative für Deutschland
Alternative für Deutschland Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.

Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.

Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.

Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.

Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.

Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.

Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
Schillstr. 9, 10785 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 2205696 – 0; https://www.afd.de


Die Pressemeldung "Paul Hampel: Rot-Grün oder Schwarz-Gelb - alles nur Farbenspiele" unterliegt dem Urheberrecht. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Paul Hampel: Rot-Grün oder Schwarz-Gelb - alles nur Farbenspiele" ist Alternative für Deutschland, vertreten durch Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen.
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