08.11.2012 12:33 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Bund und Länder einig über zusätzliche 580,5 Millionen Euro für den Kita-Ausbau
Kurzfassung: Bund und Länder einig über zusätzliche 580,5 Millionen Euro für den Kita-AusbauDer Streit zwischen Bund und Ländern über die zusätzlichen 580,5 Millionen Euro für den Kita-Ausbau ist beigelegt ...
[Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) - 08.11.2012] Bund und Länder einig über zusätzliche 580,5 Millionen Euro für den Kita-Ausbau
Der Streit zwischen Bund und Ländern über die zusätzlichen 580,5 Millionen Euro für den Kita-Ausbau ist beigelegt. Bis auf drei Bundesländer, die noch kein Votum abgegeben haben, hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend von der Länderseite durchgehend positive Signale erhalten, dass den Anfang der Woche gefundenen Formulierungen und Regelungen zugestimmt wird.
"Es ist gut, dass dank der gefundenen Lösung jetzt schnell neue Kitaplätze entstehen können und deutlich häufiger Zahlen über den Ausbaufortschritt vorliegen werden, als das bislang der Fall war", sagte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zu den Ergebnissen der Verhandlungen.
Bund und Länder sind sich einig, dass künftig anders als bislang alle drei Monate Berichte über den Ausbaufortschritt und die verwendeten Mittel erstattet werden sollen. Außerdem sollen den Ländern für ihre Kommunen bereits 2013 zusätzliche Kita-Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 18,75 Millionen Euro zugeteilt werden.
Die Änderungen des Fiskalpaktgesetzes sind bereits als Änderungsanträge in den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eingebracht worden. Damit werden die neu getroffenen Vereinbarungen im parlamentarischen Verfahren umgesetzt.
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Alexanderplatz 6
10178 Berlin
Deutschland
Telefon: 01888 - 5550
Telefax: 01888 - 555 41 03
Mail: nicole.elping@bmfsfj.bund.de
URL: http://www.bmfsfj.de/
Der Streit zwischen Bund und Ländern über die zusätzlichen 580,5 Millionen Euro für den Kita-Ausbau ist beigelegt. Bis auf drei Bundesländer, die noch kein Votum abgegeben haben, hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend von der Länderseite durchgehend positive Signale erhalten, dass den Anfang der Woche gefundenen Formulierungen und Regelungen zugestimmt wird.
"Es ist gut, dass dank der gefundenen Lösung jetzt schnell neue Kitaplätze entstehen können und deutlich häufiger Zahlen über den Ausbaufortschritt vorliegen werden, als das bislang der Fall war", sagte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zu den Ergebnissen der Verhandlungen.
Bund und Länder sind sich einig, dass künftig anders als bislang alle drei Monate Berichte über den Ausbaufortschritt und die verwendeten Mittel erstattet werden sollen. Außerdem sollen den Ländern für ihre Kommunen bereits 2013 zusätzliche Kita-Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 18,75 Millionen Euro zugeteilt werden.
Die Änderungen des Fiskalpaktgesetzes sind bereits als Änderungsanträge in den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eingebracht worden. Damit werden die neu getroffenen Vereinbarungen im parlamentarischen Verfahren umgesetzt.
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Um den gegenwärtigen gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen, hat die Bundesregierung eine nachhaltige Familienpolitik zu ihrem Markenzeichen gemacht: Ein neuartiger Mix aus Ausbau der Infrastruktur, familienfreundlicher Unternehmenskultur und neu zentrierten monetären Leistungen schafft wirtschaftliche, aber auch zeitliche Spielräume für die Familien und erhöht damit die Lebensqualität für Eltern und Kinder.Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz soll bis zum Jahr 2010 das Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren um 230.000 neue Plätze steigen. Dieses Gesetz verpflichtet die Kommunen, bis 2010 ein ausreichendes Betreuungsangebot für die unter Dreijährigen zu schaffen.
Um den gegenwärtigen gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen, hat die Bundesregierung eine nachhaltige Familienpolitik zu ihrem Markenzeichen gemacht: Ein neuartiger Mix aus Ausbau der Infrastruktur, familienfreundlicher Unternehmenskultur und neu zentrierten monetären Leistungen schafft wirtschaftliche, aber auch zeitliche Spielräume für die Familien und erhöht damit die Lebensqualität für Eltern und Kinder.Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz soll bis zum Jahr 2010 das Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren um 230.000 neue Plätze steigen. Dieses Gesetz verpflichtet die Kommunen, bis 2010 ein ausreichendes Betreuungsangebot für die unter Dreijährigen zu schaffen.
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ),
, 10178 Berlin, Deutschland
Tel.: 01888 - 5550; http://www.bmfsfj.de/
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