Griechische Verhältnisse auch in Deutschland

[NAEB Nationale anti-EEG Bewegung e.V. - 07.11.2011] Wie mit dem EEG das Bruttoinlandsprodukt aufgeblasen wird.
(Gesetz zur Einspeisung erneuerbarer Energien)

Das Statistische Bundesamt liefert für das Bruttoinlandsprodukt folgende Definition: "Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist ein Maß für die wirtschaftliche Leistung einer Volkswirtschaft in einem bestimmten Zeitraum. Es misst den Wert der im Inland hergestellten Waren und Dienstleistungen (Wertschöpfung), soweit diese nicht als Vorleistungen für die Produktion anderer Waren und Dienstleistungen verwendet werden. "

Das Bruttoinlandsprodukt ist wohl der wichtigste wirtschaftliche Indikator eines Landes. So wurde auch in den Europäischen Verträgen festgelegt, die Staatsschulden der Mitgliedsländer dürfen 60% des BIP und die jährliche Neuverschuldung darf 3% des BIP im Jahr nicht übersteigen. Inzwischen haben fast alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union diese selbst gesetzten Grenzen überschritten. Sanktionen wurden nicht verhängt. Die weltweiten Finanzkrisen der letzten Jahre dienten als Begründung.

Die von der Europäischen Union festgelegten Schuldengrenzen können auf zwei Wegen wieder erreicht werden. Erstens, es werden Schulden abgebaut. Dann gibt es auch keine Neuverschuldung. Oder zweitens, das Bruttoinlandsprodukt wird erhöht. Dann rutschen die Schulden wieder in den zugelassenen Prozentrahmen. Dazu müssten die Werte der hergestellten Waren und Dienstleistungen steigen. Oder es werden einfach höhere Preise gesetzlich festgelegt, wie es in einer Planwirtschaft üblich ist. Dann steigt das Bruttoinlandsprodukt ohne eine tatsächliche Wertsteigerung. Mit diesem Trick hat sich die DDR auf die 10.-stärkste Wirtschaftsmacht der Erde hochgemogelt.

Aber auch die Bundesregierung geht mit ihrer Energiepolitik diesen Weg. Für die regenerativen Energien gehen als Wertschöpfung die nach dem Erneuerbaren Energien-Gesetz (EEG) festgelegten Einspeisevergütungen in das Bruttoinlandsprodukt ein, wie den Broschüren des Bundesumweltministeriums zu entnehmen ist. Die Einspeisevergütungen liegen um ein Vielfaches höher als der Preis an der Strombörse, der den reellen Wert des Stromes angibt.

Mit dem EEG wird das Bruttoinlandsprodukt um weit mehr als 10 Milliarden Euro pro Jahr erhöht, ohne entsprechende Werte zu schaffen. Das EEG führt also nicht nur zu immer höheren Strompreisen (siehe http://www.Stromlüge.de ), Zerstörung unserer Umwelt und einer Umverteilung von unten nach oben mit wachsenden sozialen Spannungen, sondern auch zu einem verfälschten, zu hohen Bruttoinlandsprodukt, mit dem international unsere Wirtschaftskraft bewertet wird. Fachleute sollten sich daran machen und schauen, ob noch weitere Tricksereien bei der Berechnung des deutschen Bruttoinlandproduktes vorgenommen werden. Denn es wird viel Geld und Ansehen kosten, wenn international bekannt wird, dass Deutschland in größerem Stil das Bruttoinlandsprodukt durch falsche Bewertungen aufbläht.

Die nationale anti-EEG Bewegung e.V. (naeb) fordert daher die umgehende richtige Berechnung des BIP. Dazu muss das unsoziale EEG abgeschafft werden, das durch immer höhere Strompreise zu wachsenden Kaufkraftverlusten führt, mit regenerativen Anlagen die Umwelt verschandelt, die energieintensive Industrie aus dem Lande treibt und so nachhaltig unseren Wohlstand mindert. (siehe http://www.NAEB.info )

Wir fordern die Bürger dieses Landes auf, aktiv gegen diese unsoziale und immer teuere Energiepolitik mit uns gemeinsam zu protestieren.

Prof.Dr. Hans-Günter Appel
Beiratsvorsitzender NAEB e.V.