05.09.2017 00:41 Uhr in Gesellschaft & Familie und in Sport & Freizeit von Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Präventivmaßnahmen gegen Sexualstraftäter
Vergewaltigung heruntergespieltKurzfassung: Auch in Leipzig spielt der amtierende Bürgermeister das furchtbare Verbrechen mit Plattitüden herunter.
Dr. Alice Weidel, Beisitzerin und Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg
[Alternative für Deutschland - 05.09.2017] Berlin, 4. September 2017. Erneut wurde eine Joggerin Opfer einer Vergewaltigung, diesmal in Leipzig. AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel fordert die Bundesregierung angesichts dieses und vieler ähnlicher Fälle auf, Präventivmaßnahmen zu ergreifen:
"Dass wir Sexualstraftäter nichtdeutscher Herkunft rigoros abschieben möchten, ist hinlänglich bekannt. Zur Realität in Merkel-Deutschland gehört jedoch auch, dass die uns von der Bundesregierung aufgebürdete Gefährdung der inneren Sicherheit gar nicht so schnell behoben werden kann, wie es erforderlich wäre. Wir fordern deshalb, Frauen und Mädchen bundesweit kostenfreie Selbstverteidigungskurse anzubieten."
Finanzieren will Weidel die Kurse über eine teilweise Umwidmung des Bundesprogrammes "Demokratie leben": "Solche Kurse könnten dadurch finanziert werden, Mittel aus dem einseitig geführten ‚Kampf gegen Rechts‘ so umzuverteilen, dass der Allgemeinheit tatsächlich ein Nutzen entsteht. Die Bundesregierung muss anerkennen, dass die massive Einwanderung besonders für die wehrlosesten Mitglieder unserer Gesellschaft, nämlich junge Mädchen und Frauen, ein riesiges Sicherheitsproblem darstellt."
Weiterhin schlägt Weidel die Verteilung einer kostenlosen Broschüre vor: "Es sollte umfassend über Sicherheitsvorkehrungen informiert werden, die selbst ohne größeren Aufwand umgesetzt werden können." Hinsichtlich einiger Sperrgebiete in Bad Kreuznach, dem Wahlkreis der CDU-Vizevorsitzenden Julia Klöckner, schließt Weidel: "Weiterhin müssen auch temporäre Sperrstunden, die aufgrund einer akuten Gefährdung der Sicherheit für Grünanlagen und Parks gelten, bekanntgegeben werden."
www.afdtelevision.de
AfD deckt auf mit Alice Weidel
www.youtube.com/watch?v=4f9xrLMGL30
"Dass wir Sexualstraftäter nichtdeutscher Herkunft rigoros abschieben möchten, ist hinlänglich bekannt. Zur Realität in Merkel-Deutschland gehört jedoch auch, dass die uns von der Bundesregierung aufgebürdete Gefährdung der inneren Sicherheit gar nicht so schnell behoben werden kann, wie es erforderlich wäre. Wir fordern deshalb, Frauen und Mädchen bundesweit kostenfreie Selbstverteidigungskurse anzubieten."
Finanzieren will Weidel die Kurse über eine teilweise Umwidmung des Bundesprogrammes "Demokratie leben": "Solche Kurse könnten dadurch finanziert werden, Mittel aus dem einseitig geführten ‚Kampf gegen Rechts‘ so umzuverteilen, dass der Allgemeinheit tatsächlich ein Nutzen entsteht. Die Bundesregierung muss anerkennen, dass die massive Einwanderung besonders für die wehrlosesten Mitglieder unserer Gesellschaft, nämlich junge Mädchen und Frauen, ein riesiges Sicherheitsproblem darstellt."
Weiterhin schlägt Weidel die Verteilung einer kostenlosen Broschüre vor: "Es sollte umfassend über Sicherheitsvorkehrungen informiert werden, die selbst ohne größeren Aufwand umgesetzt werden können." Hinsichtlich einiger Sperrgebiete in Bad Kreuznach, dem Wahlkreis der CDU-Vizevorsitzenden Julia Klöckner, schließt Weidel: "Weiterhin müssen auch temporäre Sperrstunden, die aufgrund einer akuten Gefährdung der Sicherheit für Grünanlagen und Parks gelten, bekanntgegeben werden."
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AfD deckt auf mit Alice Weidel
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Weitere Informationen
Alternative für Deutschland
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
Schillstr. 9, 10785 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 2205696 – 0; https://www.afd.de
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Autor der Pressemeldung "Alice Weidel: Präventivmaßnahmen gegen Sexualstraftäter" ist Alternative für Deutschland, vertreten durch Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen.