[Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) - 25.11.2014] Dänemark beteiligt deutsche Öffentlichkeit an Endlagerplanung
Dänemark hat einen Plan für die Suche nach einem Standort für die Endlagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle vorgelegt. Die deutsche Öffentlichkeit und die deutschen Behörden haben bis zum 23. Januar 2015 die Möglichkeit, zu den Umweltauswirkungen dieses Plans Stellung zu nehmen. Die Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit erfolgt im Rahmen der grenzüberschreitenden strategischen Umweltprüfung des Plans.
Dänemark hat die Suche nach einem potentiellen Endlagerstandort auf sechs Regionen eingegrenzt, die im Plan zur Errichtung eines Endlagers für dänische schwach- und mit-telradioaktive Abfälle beschrieben werden. Der Deutschland nächste Standort ist Rødbyhavn auf Lolland gegenüber der deutschen Insel Fehmarn.
Eine strategische Umweltprüfung muss gemäß europa- und völkerrechtlicher Verpflichtungen durchgeführt werden, falls mögliche grenzüberschreitende Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Das Ziel ist, Pläne und Programme im Laufe ihrer Ausarbeitung und vor ihrer Genehmigung unter Einbeziehung angrenzender Staaten einer Umweltprüfung zu unterziehen.
Stellungnahmen und Eingaben, auch in deutscher Sprache, können unmittelbar an die zuständige Behörde in Dänemark gerichtet werden. Einzelheiten zum Verfahren und die von der dänischen Behörde übersandten Unterlagen stellt das Bundesumweltministerium auf seinen Internetseiten bereit (
www.bmub.bund.de/P3597).
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Zum Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums gehören drei Bundesämter mit zusammen mehr als 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern: das Umweltbundesamt, das Bundesamt für Naturschutz sowie das Bundesamt für Strahlenschutz. Darüber hinaus wird das Ministerium in Form von Gutachten und Stellungnahmen von mehreren unabhängigen Sachverständigengremien beraten. Die wichtigsten Beratungsgremien sind der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen und der Wissenschaftliche Beirat Globale Umweltveränderungen.
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