Hochwasserschutz im Selketal
- Pressemitteilung der Firma Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, 08.08.2012
Pressemitteilung vom: 08.08.2012 von der Firma Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt aus Magdeburg
Kurzfassung: Alternativen unzureichend geprüft Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dietmar Weihrich, kritisiert das Vorgehen bei den Planungen der Hochwasser-Schutzdämme im Selketal. "Wenn ...
[Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt - 08.08.2012] Hochwasserschutz im Selketal
Alternativen unzureichend geprüft
Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dietmar Weihrich, kritisiert das Vorgehen bei den Planungen der Hochwasser-Schutzdämme im Selketal.
"Wenn Herr Minister Aeikens von einem sauberen, offenen und unpolitischen Verfahren spricht, so muss er sich fragen lassen, ob diese Offenheit gegenüber den Alternativen tatsächlich gegeben war. Die Art und Weise der Kommunikation mit den Bürgern und Bürgerinnen vor Ort lässt diesen Schluss jedenfalls nicht zu."
In einem Kommentar zu einer Kleinen Anfrage von Weihrich zum Thema "Hochwasserschutz im Selketal", beklagt die Bürgerinitiative "Naturnaher Hochwasserschutz Selke", dass sie über Planungsstände und Inhalte nur unzureichend informiert worden sei. Bürgerbeteiligung wäre lediglich als formales Verfahren durchgeführt worden, ohne dass man den Argumenten und Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger ernsthaft Beachtung geschenkt hätte.
"Das Ministerium ließ zwar mehrere Varianten prüfen, es ist aber nicht erkennbar, dass das von der Bürgerinitiative erarbeitete fundierte Alternativkonzept in die Betrachtung einbezogen wurde. Im Übrigen wurden naturschutz- und tourismusfachliche Aspekte nicht ausreichend berücksichtigt. Ich halte das Alternativkonzept für praktikabel und wegen der geringeren Beeinträchtigungen für Naturschutz und Tourismus auch für die sinnvollere Variante. Damit wäre es möglich, auf das Hochwasserrückhaltebecken im Selketal zu verzichten", so Weihrich. Voraussetzung sei aber eine Betrachtung des gesamten Selkeeinzugsgebietes.
Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Landtag von Sachsen-Anhalt
Matthias Zwanzig
Referent für
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Domplatz 6-9
39104 Magdeburg
Tel. 0391/560-4009
matthias.zwanzig@gruene.lt.sachsen-anhalt.de
Alternativen unzureichend geprüft
Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dietmar Weihrich, kritisiert das Vorgehen bei den Planungen der Hochwasser-Schutzdämme im Selketal.
"Wenn Herr Minister Aeikens von einem sauberen, offenen und unpolitischen Verfahren spricht, so muss er sich fragen lassen, ob diese Offenheit gegenüber den Alternativen tatsächlich gegeben war. Die Art und Weise der Kommunikation mit den Bürgern und Bürgerinnen vor Ort lässt diesen Schluss jedenfalls nicht zu."
In einem Kommentar zu einer Kleinen Anfrage von Weihrich zum Thema "Hochwasserschutz im Selketal", beklagt die Bürgerinitiative "Naturnaher Hochwasserschutz Selke", dass sie über Planungsstände und Inhalte nur unzureichend informiert worden sei. Bürgerbeteiligung wäre lediglich als formales Verfahren durchgeführt worden, ohne dass man den Argumenten und Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger ernsthaft Beachtung geschenkt hätte.
"Das Ministerium ließ zwar mehrere Varianten prüfen, es ist aber nicht erkennbar, dass das von der Bürgerinitiative erarbeitete fundierte Alternativkonzept in die Betrachtung einbezogen wurde. Im Übrigen wurden naturschutz- und tourismusfachliche Aspekte nicht ausreichend berücksichtigt. Ich halte das Alternativkonzept für praktikabel und wegen der geringeren Beeinträchtigungen für Naturschutz und Tourismus auch für die sinnvollere Variante. Damit wäre es möglich, auf das Hochwasserrückhaltebecken im Selketal zu verzichten", so Weihrich. Voraussetzung sei aber eine Betrachtung des gesamten Selkeeinzugsgebietes.
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