Kurzfassung: MAGDEBURG/UM – Europäische Solarfirmen gehen auf EU-Ebene juristisch gegen chinesische Firmen vor, die angesichts des Überangebots auf den Weltmarkt, ihre Module zu Dumpingpreisen anbieten. Der sachsen-anhaltische Modulhersteller Sovello wird ...

[Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt - 27.07.2012] "Europäische Solarfirmen vor chinesischem Überangebot schützen"


MAGDEBURG/UM – Europäische Solarfirmen gehen auf EU-Ebene juristisch gegen chinesische Firmen vor, die angesichts des Überangebots auf den Weltmarkt, ihre Module zu Dumpingpreisen anbieten. Der sachsen-anhaltische Modulhersteller Sovello wird sich der Klage anschließen. Für die Unternehmen aus Bitterfeld-Wolfen ist dies der letzte Strohhalm. Erst letzte Woche hatte Sovello angekündigt, die Mitarbeiterzahl von ursprünglich 1200 auf unter 500 zu reduzieren, wenn die Wettbewerbsnachteile für deutsche Solarfirmen nicht aufgehoben werden.

"Solch eine Antidumpingklage vor der EU-Kommission ist ein langwieriger Prozess. Er dauert mindestens zwölf Monate und kann sich sogar noch länger hinziehen. Viele deutsche Solarfirmen befinden sich bereits in Insolvenzverfahren oder stehen kurz vor davor. Einige von ihnen werden die nächsten zwölf Monate wohl kaum überstehen", sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christoph Erdmenger.

Leider hat die Berliner Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP bei der Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) die Chance verpasst, eine European Content-Regel ins Gesetz einzubauen. "Solch eine Regelung hätte nur europäischen Solarprodukten die höchste Vergütung gewährt. Die Dumpingpreise angesichts des Überangebots auf dem Weltmarkt hätte man so vermindern können", betont der bündnisgrüne Politiker Erdmenger. "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt fordern eine European Content-Regel schon seit Mitte 2011. Das wäre die schnellste und damit wirkungsvollste Möglichkeit gewesen, Europäische Solarunternehmen kurzfristig gegen die übersubventionierten chinesischen Produkte zu schützen."

Erdmenger: "Es ist ein Irrtum zu glauben, dass Europäische Solarunternehmen auf Dauer gegen chinesische Billiglohnkonkurrenz nicht wettbewerbsfähig sind. Die Löhne machen nur etwa 10 Prozent der Produktionskosten aus und sind nicht entscheidend. Entscheidender ist: Wie viel Geld haben die Kapitalgeber? Und da haben die staatsfinanzierten, chinesischen Firmen große Vorteile."

"BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hoffen, dass durch die Antidumpingklage Arbeitsplätze in Sachsen-Anhalt erhalten bleiben."
Christoph Erdmenger, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


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