Neue Etappe im Kampf gegen den Einsatz von Kindersoldaten
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 11.07.2012
Pressemitteilung vom: 11.07.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Heutiges Gerichtsurteil wird Signalwirkung haben Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat den kongolesischen Ex-Milizenführer Thomas Lubanga zu 14 Jahren Gefängnis wegen der Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten verurteilt. ...
[CDU/CSU-Fraktion - 11.07.2012] Neue Etappe im Kampf gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Heutiges Gerichtsurteil wird Signalwirkung haben
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat den kongolesischen Ex-Milizenführer Thomas Lubanga zu 14 Jahren Gefängnis wegen der Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten verurteilt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Das heutige Gerichtsurteil ist eine wichtige Etappe im Kampf gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Es wird Signalwirkung haben. Es ist das erste Urteil, das seit dem 10jährigen Bestehen des IStGH gefällt wurde. Damit wird unterstrichen, wie wichtig eine solche Gerichtsbarkeit ist.
Das Urteil ist ein deutliches Signal an diejenigen, die Kinder rekrutieren und als Kindersoldaten missbrauchen. Es zeigt, dass sie früher oder später für ihre Taten rechtsstaatlich verurteilt werden können.
Weltweit gibt es nach wie vor rund 250.000 bis 300.000 Kinder, die als Soldaten missbraucht und ihrer Kindheit beraubt werden. Es ist zu hoffen, dass dieses Urteil jetzt Wirkung zugunsten der Kinder entfaltet."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Heutiges Gerichtsurteil wird Signalwirkung haben
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat den kongolesischen Ex-Milizenführer Thomas Lubanga zu 14 Jahren Gefängnis wegen der Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten verurteilt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Das heutige Gerichtsurteil ist eine wichtige Etappe im Kampf gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Es wird Signalwirkung haben. Es ist das erste Urteil, das seit dem 10jährigen Bestehen des IStGH gefällt wurde. Damit wird unterstrichen, wie wichtig eine solche Gerichtsbarkeit ist.
Das Urteil ist ein deutliches Signal an diejenigen, die Kinder rekrutieren und als Kindersoldaten missbrauchen. Es zeigt, dass sie früher oder später für ihre Taten rechtsstaatlich verurteilt werden können.
Weltweit gibt es nach wie vor rund 250.000 bis 300.000 Kinder, die als Soldaten missbraucht und ihrer Kindheit beraubt werden. Es ist zu hoffen, dass dieses Urteil jetzt Wirkung zugunsten der Kinder entfaltet."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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