Landesregierung fordert Verbesserungen am Netzentwicklungsplan
- Pressemitteilung der Firma Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW), 10.07.2012
Pressemitteilung vom: 10.07.2012 von der Firma Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW) aus Düsseldorf
Kurzfassung: Minister Duin und Minister Remmel: Wir müssen konstruktiven öffentlichen Dialog führen Düsseldorf. Die Landesregierung hat zahlreiche Hinweise zum Netzentwicklungsplan (NEP) gegeben, den die Betreiber der Übertragungsnetze im Mai 2012 ...
[Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW) - 10.07.2012] Landesregierung fordert Verbesserungen am Netzentwicklungsplan
Minister Duin und Minister Remmel: Wir müssen konstruktiven öffentlichen Dialog führen
Düsseldorf. Die Landesregierung hat zahlreiche Hinweise zum Netzentwicklungsplan (NEP) gegeben, den die Betreiber der Übertragungsnetze im Mai 2012 vorgestellt haben. "Leistungsfähige Stromnetze sind eine Grundvoraussetzung dafür, dass die Energiewende funktioniert. Es ist ein richtiger erster Schritt, einen umfassenden Überblick über den zukünftig erforderlichen Netzausbau vorzulegen. Aber die von uns eingebrachten Aspekte müssen auch schon in dieser Phase des Netzentwicklungsplans stärker konkretisiert werden, damit ein öffentlicher Dialog konstruktiv geführt werden kann", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin. Das habe die Landesregierung in einer Stellungnahme im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des NEP mitgeteilt.
"Es wäre falsch, wenn der Bund den Netzausbau an unseren realistischen Ausbauzielen für Erneuerbare Energien vorbei planen würde. Hier muss dringend nachgesteuert und ein realistischeres Szenario zugrunde gelegt werden", erklärte Klimaschutzminister Johannes Remmel. "Man darf den Blick nicht einseitig auf den Bau neuer Freileitungen ausrichten. Es sollte ein innovativer Mix verschiedener Übertragungstechnologien zum Einsatz kommen: Zum Beispiel Hochtemperaturleiterseile und Erdkabel, die den Netzausbau für Anwohner und Natur verträglicher gestalten können", so Remmel.
NRW fordert, die Stromtrassen so weit wie möglich zu bündeln. Außerdem müssten raumordnerische Ziele auf Landes- und Regionalebene beachtet werden. Um auch bei den Bürgern eine größtmögliche Akzeptanz für den Netzausbau zu erreichen, müssten in Zukunft die Beteiligungsfristen länger sein. Gleichzeitig müssen interessierte Bürger mehr Möglichkeiten haben, sich vor Ort über geplante Projekte in ihrer Region informieren zu können. "Die Netzbetreiber müssen dafür sorgen, dass die Menschen von unabhängiger Stelle informiert werden. Es ist nicht nachvollziehbar, warum bei einem Thema mit so viel Erklärungsbedarf seitens der Bundesregierung ein solcher Zeitdruck aufgebaut wird", kritisierten die Minister.
Positiv bewertet die Landesregierung das Vorhaben, die innovative Hochspannungsgleichstromtechnik zur Übertragung großer Energiemengen von Nord nach Süd einzusetzen. "NRW wird auch in Zukunft aktiv bei der weiteren Entwicklung mitwirken und seine Vorstellungen und Anregungen einbringen", betonten beide Minister.
Ansprechpartner Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jürgensplatz 1
40219 Düsseldorf
Telefon: (0211) 3843-1022
Fax: (0211) 3843-9005
Minister Duin und Minister Remmel: Wir müssen konstruktiven öffentlichen Dialog führen
Düsseldorf. Die Landesregierung hat zahlreiche Hinweise zum Netzentwicklungsplan (NEP) gegeben, den die Betreiber der Übertragungsnetze im Mai 2012 vorgestellt haben. "Leistungsfähige Stromnetze sind eine Grundvoraussetzung dafür, dass die Energiewende funktioniert. Es ist ein richtiger erster Schritt, einen umfassenden Überblick über den zukünftig erforderlichen Netzausbau vorzulegen. Aber die von uns eingebrachten Aspekte müssen auch schon in dieser Phase des Netzentwicklungsplans stärker konkretisiert werden, damit ein öffentlicher Dialog konstruktiv geführt werden kann", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin. Das habe die Landesregierung in einer Stellungnahme im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des NEP mitgeteilt.
"Es wäre falsch, wenn der Bund den Netzausbau an unseren realistischen Ausbauzielen für Erneuerbare Energien vorbei planen würde. Hier muss dringend nachgesteuert und ein realistischeres Szenario zugrunde gelegt werden", erklärte Klimaschutzminister Johannes Remmel. "Man darf den Blick nicht einseitig auf den Bau neuer Freileitungen ausrichten. Es sollte ein innovativer Mix verschiedener Übertragungstechnologien zum Einsatz kommen: Zum Beispiel Hochtemperaturleiterseile und Erdkabel, die den Netzausbau für Anwohner und Natur verträglicher gestalten können", so Remmel.
NRW fordert, die Stromtrassen so weit wie möglich zu bündeln. Außerdem müssten raumordnerische Ziele auf Landes- und Regionalebene beachtet werden. Um auch bei den Bürgern eine größtmögliche Akzeptanz für den Netzausbau zu erreichen, müssten in Zukunft die Beteiligungsfristen länger sein. Gleichzeitig müssen interessierte Bürger mehr Möglichkeiten haben, sich vor Ort über geplante Projekte in ihrer Region informieren zu können. "Die Netzbetreiber müssen dafür sorgen, dass die Menschen von unabhängiger Stelle informiert werden. Es ist nicht nachvollziehbar, warum bei einem Thema mit so viel Erklärungsbedarf seitens der Bundesregierung ein solcher Zeitdruck aufgebaut wird", kritisierten die Minister.
Positiv bewertet die Landesregierung das Vorhaben, die innovative Hochspannungsgleichstromtechnik zur Übertragung großer Energiemengen von Nord nach Süd einzusetzen. "NRW wird auch in Zukunft aktiv bei der weiteren Entwicklung mitwirken und seine Vorstellungen und Anregungen einbringen", betonten beide Minister.
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Über Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW):
Das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie (MWME) Nordrhein-Westfalen hat die Aufgabe, das Wirtschaftswachstum im Land zu stärken, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und die Rahmenbedingungen für zukunftssichere neue Arbeitsplätze zu verbessern.
Dabei richtet es den Blick stärker auf den Mittelstand und auf Existenzgründerinnen und -gründer. Denn gerade die kleinen und mittleren Unternehmen sind die Job-Motoren, die notwendig sind, damit sich auf dem Arbeitsmarkt endlich etwas zum Besseren bewegt. Für Existenzgründerinnen und -gründer sollen die Hilfsangebote verbessert sowie Hemmnisse für Kreativität und Innovationsbereitschaft beseitigt werden. Dabei setzt das Wirtschaftsministerium auf den Wettbewerb der Regionen im Lande. Regionen, die sich mit zukunftsträchtigen Projekten mit hohem Wachstumspotential um Fördermittel bewerben, werden wir vorrangig fördern. Die Energiepolitik des Ministeriums orientiert sich an den Zielen Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit .
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Dabei richtet es den Blick stärker auf den Mittelstand und auf Existenzgründerinnen und -gründer. Denn gerade die kleinen und mittleren Unternehmen sind die Job-Motoren, die notwendig sind, damit sich auf dem Arbeitsmarkt endlich etwas zum Besseren bewegt. Für Existenzgründerinnen und -gründer sollen die Hilfsangebote verbessert sowie Hemmnisse für Kreativität und Innovationsbereitschaft beseitigt werden. Dabei setzt das Wirtschaftsministerium auf den Wettbewerb der Regionen im Lande. Regionen, die sich mit zukunftsträchtigen Projekten mit hohem Wachstumspotential um Fördermittel bewerben, werden wir vorrangig fördern. Die Energiepolitik des Ministeriums orientiert sich an den Zielen Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit .
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