Baustein für modernen Datenschutz in Deutschland
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 29.06.2012
Pressemitteilung vom: 29.06.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Stiftung soll innovative und zukunftsfähige Konzepte entwickeln Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Errichtung einer Stiftung Datenschutz debattiert. Dazu erklärt der innenpolitische ...
[CDU/CSU-Fraktion - 29.06.2012] Baustein für modernen Datenschutz in Deutschland
Stiftung soll innovative und zukunftsfähige Konzepte entwickeln
Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Errichtung einer Stiftung Datenschutz debattiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Hans-Peter Uhl:
"Die Errichtung einer Stiftung Datenschutz ist mit gutem Grund im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Die christlich-liberale Koalition hat mehr als jede andere zuvor erkannt, dass angesichts rasanter technischer Entwicklungen die Herausforderungen an ein modernes Datenschutzrecht wachsen. Dem Bundesinnenminister gebührt Dank, dass er als für den Datenschutz zuständiger Minister die Errichtung der Stiftung beharrlich verfolgt hat.
Nun kommt es darauf an, dass die Stiftung gemeinsam mit allen Beteiligten im Bereich des Datenschutzes innovative und zukunftsfähige Konzepte entwickelt. Der Deutsche Bundestag wird mit seiner Beteiligung an dem Beirat der Stiftung hieran tatkräftig mitwirken."
Hintergrund:
Die Errichtung einer Stiftung Datenschutz ist im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Der Satzungsentwurf sieht als Rechtsform eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Leipzig vor. Es ist vorgesehen, dass das Bundesministerium des Innern das Stiftungsgeschäft zur Errichtung der Stiftung bis Oktober 2012 vornimmt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Stiftung soll innovative und zukunftsfähige Konzepte entwickeln
Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Errichtung einer Stiftung Datenschutz debattiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Hans-Peter Uhl:
"Die Errichtung einer Stiftung Datenschutz ist mit gutem Grund im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Die christlich-liberale Koalition hat mehr als jede andere zuvor erkannt, dass angesichts rasanter technischer Entwicklungen die Herausforderungen an ein modernes Datenschutzrecht wachsen. Dem Bundesinnenminister gebührt Dank, dass er als für den Datenschutz zuständiger Minister die Errichtung der Stiftung beharrlich verfolgt hat.
Nun kommt es darauf an, dass die Stiftung gemeinsam mit allen Beteiligten im Bereich des Datenschutzes innovative und zukunftsfähige Konzepte entwickelt. Der Deutsche Bundestag wird mit seiner Beteiligung an dem Beirat der Stiftung hieran tatkräftig mitwirken."
Hintergrund:
Die Errichtung einer Stiftung Datenschutz ist im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Der Satzungsentwurf sieht als Rechtsform eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Leipzig vor. Es ist vorgesehen, dass das Bundesministerium des Innern das Stiftungsgeschäft zur Errichtung der Stiftung bis Oktober 2012 vornimmt.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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