Pflegekräfte leistungsgerecht vergüten
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 27.06.2012
Pressemitteilung vom: 27.06.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zahlung von Tariflöhnen entspricht einer wirtschaftlichen Betriebsführung Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat am (heutigen) Mittwoch den Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz) ...
[CDU/CSU-Fraktion - 27.06.2012] Pflegekräfte leistungsgerecht vergüten
Zahlung von Tariflöhnen entspricht einer wirtschaftlichen Betriebsführung
Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat am (heutigen) Mittwoch den Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz) beschlossen. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und sein Stellvertreter Willi Zylajew:
"Gute Pflege muss ordentlich bezahlt werden. Das wird jetzt auch mit einer entsprechenden Passage in der Begründung zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz klargestellt. In Anlehnung an die Rechtsprechung wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass die Zahlung von Tariflöhnen einer wirtschaftlichen Betriebsführung entspricht. Damit ermöglichen wir eine angemessene und leistungsgerechte Vergütung der Beschäftigten, die auch für Fachkräfte eine gute Bezahlung gewährleistet.
Es darf keinen Wettbewerb auf Kosten der Beschäftigten geben. Pflegedienstleister sollten bei anstehenden Verhandlungen über Pflegesätze darauf pochen können, dass sie ihre Beschäftigten nach Tarif entlohnen können. Pflegekräfte leisten enorme physische wie psychische Arbeit. Diese muss mit einem adäquaten Lohn und angemessenen Arbeitsbedingungen honoriert werden."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Zahlung von Tariflöhnen entspricht einer wirtschaftlichen Betriebsführung
Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat am (heutigen) Mittwoch den Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz) beschlossen. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und sein Stellvertreter Willi Zylajew:
"Gute Pflege muss ordentlich bezahlt werden. Das wird jetzt auch mit einer entsprechenden Passage in der Begründung zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz klargestellt. In Anlehnung an die Rechtsprechung wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass die Zahlung von Tariflöhnen einer wirtschaftlichen Betriebsführung entspricht. Damit ermöglichen wir eine angemessene und leistungsgerechte Vergütung der Beschäftigten, die auch für Fachkräfte eine gute Bezahlung gewährleistet.
Es darf keinen Wettbewerb auf Kosten der Beschäftigten geben. Pflegedienstleister sollten bei anstehenden Verhandlungen über Pflegesätze darauf pochen können, dass sie ihre Beschäftigten nach Tarif entlohnen können. Pflegekräfte leisten enorme physische wie psychische Arbeit. Diese muss mit einem adäquaten Lohn und angemessenen Arbeitsbedingungen honoriert werden."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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