Gröhe: Opposition missbraucht Vermittlungsverfahren
- Pressemitteilung der Firma CDU, 09.02.2011
Pressemitteilung vom: 09.02.2011 von der Firma CDU aus Berlin
Kurzfassung: Zum Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Für das Scheitern der Hartz-IV-Gespräche trägt allein die Opposition die Verantwortung. Wer mit immer neuen milliardenschweren und ...
[CDU - 09.02.2011] Gröhe: Opposition missbraucht Vermittlungsverfahren
Zum Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Für das Scheitern der Hartz-IV-Gespräche trägt allein die Opposition die Verantwortung. Wer mit immer neuen milliardenschweren und sachfremden Forderungen die Verhandlungen torpediert, hat nie wirklich eine Einigung gewollt, sondern missbraucht das Vermittlungsverfahren. Diese beschämende Parteitaktik geht vor allem auf das Konto des SPD-Vorsitzenden Gabriel.
Wer wie wir das Transparenzgebot des Bundesverfassungsgerichts ernst nimmt, muss einer willkürlichen Festlegung des Regelsatzes und dem Geschacher von SPD und Grünen eine Absage erteilen. Die Koalition hat alles für eine gute Lösung getan. Union und FDP sind der Opposition während des Vermittlungsverfahrens in zahlreichen Punkten weit entgegen gekommen. Unsere Ziele sind dabei bessere Bildungschancen für Kinder, die angemessene Unterstützung Langzeitarbeitsloser, aber auch eine deutliche Entlastung der Städte und Gemeinden. Doch die Opposition hat die ihr gereichte Hand ausgeschlagen.
Es ist richtig, dass die Regierung ihr umfangreiches Angebot dem Bundesrat unterbreiten wird. Allerdings hat die christlich-liberale Koalition dort keine eigene Mehrheit. Die Ministerpräsidenten der SPD müssen nun öffentlich Farbe bekennen, ob für sie die Parteitaktik tatsächlich wichtiger ist als das Wohl der Betroffenen und ihrer Kinder.
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Tel.: 030 - 220 70 0
Fax: 030 - 220 70 111
Zum Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Für das Scheitern der Hartz-IV-Gespräche trägt allein die Opposition die Verantwortung. Wer mit immer neuen milliardenschweren und sachfremden Forderungen die Verhandlungen torpediert, hat nie wirklich eine Einigung gewollt, sondern missbraucht das Vermittlungsverfahren. Diese beschämende Parteitaktik geht vor allem auf das Konto des SPD-Vorsitzenden Gabriel.
Wer wie wir das Transparenzgebot des Bundesverfassungsgerichts ernst nimmt, muss einer willkürlichen Festlegung des Regelsatzes und dem Geschacher von SPD und Grünen eine Absage erteilen. Die Koalition hat alles für eine gute Lösung getan. Union und FDP sind der Opposition während des Vermittlungsverfahrens in zahlreichen Punkten weit entgegen gekommen. Unsere Ziele sind dabei bessere Bildungschancen für Kinder, die angemessene Unterstützung Langzeitarbeitsloser, aber auch eine deutliche Entlastung der Städte und Gemeinden. Doch die Opposition hat die ihr gereichte Hand ausgeschlagen.
Es ist richtig, dass die Regierung ihr umfangreiches Angebot dem Bundesrat unterbreiten wird. Allerdings hat die christlich-liberale Koalition dort keine eigene Mehrheit. Die Ministerpräsidenten der SPD müssen nun öffentlich Farbe bekennen, ob für sie die Parteitaktik tatsächlich wichtiger ist als das Wohl der Betroffenen und ihrer Kinder.
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Tel.: 030 - 220 70 0
Fax: 030 - 220 70 111
Über CDU:
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
Firmenkontakt:
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Tel.: 030 - 220 70 0
Fax: 030 - 220 70 111
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
Firmenkontakt:
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Tel.: 030 - 220 70 0
Fax: 030 - 220 70 111
Die Pressemeldung "Gröhe: Opposition missbraucht Vermittlungsverfahren" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Gröhe: Opposition missbraucht Vermittlungsverfahren" ist CDU.