Schiedsgericht sieht keinen Hinweis auf Scheingeschäft - Klage der EnBW auf Schadensersatz wird aus vertragsrechtlichen Gründen dennoch abgewiesen
- Pressemitteilung der Firma EnBW Energie Baden-Württemberg AG, 22.06.2012
Pressemitteilung vom: 22.06.2012 von der Firma EnBW Energie Baden-Württemberg AG aus Karlsruhe
Kurzfassung: Karlsruhe. In den derzeit anhängigen Verfahren der EnBW gegen die Bykov-Unternehmensgruppe hat ein Schweizer Schiedsgericht eine Schadensersatzklage der EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) allein aus vertragsrechtlichen Gründen abgewiesen. Gleichzeitig ...
[EnBW Energie Baden-Württemberg AG - 22.06.2012] Schiedsgericht sieht keinen Hinweis auf Scheingeschäft - Klage der EnBW auf Schadensersatz wird aus vertragsrechtlichen Gründen dennoch abgewiesen
Karlsruhe. In den derzeit anhängigen Verfahren der EnBW gegen die Bykov-Unternehmensgruppe hat ein Schweizer Schiedsgericht eine Schadensersatzklage der EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) allein aus vertragsrechtlichen Gründen abgewiesen. Gleichzeitig wertete das Schiedsgericht die von Bykov vorgebrachte Behauptung eines Scheingeschäfts, welches laut Bykov der Entwicklung von Gasaktivitäten hätte dienen sollen, als nicht glaubwürdig.
Die EnKK hatte gegen die zur Bykov-Unternehmensgruppe zählende Eurepa Suisse SA auf die Rückzahlung von im Jahr 2005 bereitgestellten Finanzmitteln in Höhe von 12 Millionen Euro geklagt. Dabei handelte es sich aus Sicht der EnKK um ein rückzahlbares Darlehen, das Eurepa zur Entwicklung eines Accounting- und Monitoringsystems für radioaktive Abfälle und Spaltmaterialien verwenden sollte. Die Konzepterstellung hatte die russische Nuklearaufsichtsbehörde an Eurepa übertragen.
Das Gericht wies die Schadensersatzklage der EnKK gegen Eurepa allein aus vertragsrechtlichen Gründen ab, da es in Auslegung des Vertrages eine Pflicht der Eurepa zur Rückzahlung des Darlehens nicht erkennen konnte.
Der Schiedsspruch ist der bisher zweite von insgesamt drei Schiedsgerichtsverfahren. Vor wenigen Wochen hatte ein Schiedsgericht die Eurepa wegen Nichterfüllung eines im März 2007 geschlossenen Vertrags über die Lieferung von Uran verurteilt, einen Betrag von 24,5 Millionen Euro an die EnKK zu zahlen. Einem weiteren, im selben Schiedsgerichtsverfahren von EnKK geltend gemachten Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung eines im April 2007 geschlossenen Lager- und Sicherungsvertrags wurde dagegen nicht gefolgt.
Aktuell ist noch ein weiteres Schiedsgerichtsverfahren gegen Gesellschaften der Bykov-Gruppe anhängig.
EnBW Energie Baden-Württemberg AG
Unternehmenskommunikation
Durlacher Allee 93
76131 Karlsruhe
Telefon 0721 63?14320; Telefax 0721 63?12672
presse@enbw.com
Karlsruhe. In den derzeit anhängigen Verfahren der EnBW gegen die Bykov-Unternehmensgruppe hat ein Schweizer Schiedsgericht eine Schadensersatzklage der EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) allein aus vertragsrechtlichen Gründen abgewiesen. Gleichzeitig wertete das Schiedsgericht die von Bykov vorgebrachte Behauptung eines Scheingeschäfts, welches laut Bykov der Entwicklung von Gasaktivitäten hätte dienen sollen, als nicht glaubwürdig.
Die EnKK hatte gegen die zur Bykov-Unternehmensgruppe zählende Eurepa Suisse SA auf die Rückzahlung von im Jahr 2005 bereitgestellten Finanzmitteln in Höhe von 12 Millionen Euro geklagt. Dabei handelte es sich aus Sicht der EnKK um ein rückzahlbares Darlehen, das Eurepa zur Entwicklung eines Accounting- und Monitoringsystems für radioaktive Abfälle und Spaltmaterialien verwenden sollte. Die Konzepterstellung hatte die russische Nuklearaufsichtsbehörde an Eurepa übertragen.
Das Gericht wies die Schadensersatzklage der EnKK gegen Eurepa allein aus vertragsrechtlichen Gründen ab, da es in Auslegung des Vertrages eine Pflicht der Eurepa zur Rückzahlung des Darlehens nicht erkennen konnte.
Der Schiedsspruch ist der bisher zweite von insgesamt drei Schiedsgerichtsverfahren. Vor wenigen Wochen hatte ein Schiedsgericht die Eurepa wegen Nichterfüllung eines im März 2007 geschlossenen Vertrags über die Lieferung von Uran verurteilt, einen Betrag von 24,5 Millionen Euro an die EnKK zu zahlen. Einem weiteren, im selben Schiedsgerichtsverfahren von EnKK geltend gemachten Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung eines im April 2007 geschlossenen Lager- und Sicherungsvertrags wurde dagegen nicht gefolgt.
Aktuell ist noch ein weiteres Schiedsgerichtsverfahren gegen Gesellschaften der Bykov-Gruppe anhängig.
EnBW Energie Baden-Württemberg AG
Unternehmenskommunikation
Durlacher Allee 93
76131 Karlsruhe
Telefon 0721 63?14320; Telefax 0721 63?12672
presse@enbw.com
Über EnBW Energie Baden-Württemberg AG:
Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG mit Hauptsitz in Karlsruhe ist mit rund fünf Millionen Kunden das drittgrößte deutsche Energieunternehmen. Mit derzeit rund 17.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat die EnBW 2004 einen Jahresumsatz von 9.844 Millionen Euro erzielt. Unsere Kernaktivitäten konzentrieren sich auf die Geschäftsfelder Strom, Gas sowie Energie- und Umweltdienstleistungen.
Traditionell sind wir fest in Baden-Württemberg verwurzelt. Darüber hinaus sind wir in ganz Deutschland sowie in weiteren Märkten Mittel- und Osteuropas aktiv. Wir wollen uns auch in Zukunft auf unsere Kernkompetenzen konzentrieren und unsere Kunden sicher und kompetent mit Energie und energienahen Dienstleistungen versorgen.
Wir haben uns im Zuge der Liberalisierung des Strommarkts frühzeitig im Wettbewerb orientiert und unseren Strom als eines der ersten Energieunternehmen in ganz Deutschland angeboten. Als Vordenker und Wegbereiter auf dem Energiemarkt geben wir Impulse für die wissenschaftliche Forschung und Entwicklung. Wir verstehen uns im Sinne der Nachhaltigkeit als ein wirtschaftlich, gesellschaftlich und ökologisch verantwortlich agierendes Unternehmen. Durch die Entwicklung neuer Konzepte und Ideen spielen wir einen aktiven Part in der energiepolitischen Gestaltung unserer Zukunft im Rahmen der aktuellen Gesetzgebung
Firmenkontakt:
EnBW Energie Baden-Württemberg AG
Unternehmenskommunikation
Durlacher Allee 93
76131 Karlsruhe
Telefon 0721 63?14320; Telefax 0721 63?12672
presse@enbw.com
Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG mit Hauptsitz in Karlsruhe ist mit rund fünf Millionen Kunden das drittgrößte deutsche Energieunternehmen. Mit derzeit rund 17.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat die EnBW 2004 einen Jahresumsatz von 9.844 Millionen Euro erzielt. Unsere Kernaktivitäten konzentrieren sich auf die Geschäftsfelder Strom, Gas sowie Energie- und Umweltdienstleistungen.
Traditionell sind wir fest in Baden-Württemberg verwurzelt. Darüber hinaus sind wir in ganz Deutschland sowie in weiteren Märkten Mittel- und Osteuropas aktiv. Wir wollen uns auch in Zukunft auf unsere Kernkompetenzen konzentrieren und unsere Kunden sicher und kompetent mit Energie und energienahen Dienstleistungen versorgen.
Wir haben uns im Zuge der Liberalisierung des Strommarkts frühzeitig im Wettbewerb orientiert und unseren Strom als eines der ersten Energieunternehmen in ganz Deutschland angeboten. Als Vordenker und Wegbereiter auf dem Energiemarkt geben wir Impulse für die wissenschaftliche Forschung und Entwicklung. Wir verstehen uns im Sinne der Nachhaltigkeit als ein wirtschaftlich, gesellschaftlich und ökologisch verantwortlich agierendes Unternehmen. Durch die Entwicklung neuer Konzepte und Ideen spielen wir einen aktiven Part in der energiepolitischen Gestaltung unserer Zukunft im Rahmen der aktuellen Gesetzgebung
Firmenkontakt:
EnBW Energie Baden-Württemberg AG
Unternehmenskommunikation
Durlacher Allee 93
76131 Karlsruhe
Telefon 0721 63?14320; Telefax 0721 63?12672
presse@enbw.com
Die Pressemeldung "Schiedsgericht sieht keinen Hinweis auf Scheingeschäft - Klage der EnBW auf Schadensersatz wird aus vertragsrechtlichen Gründen dennoch abgewiesen" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Schiedsgericht sieht keinen Hinweis auf Scheingeschäft - Klage der EnBW auf Schadensersatz wird aus vertragsrechtlichen Gründen dennoch abgewiesen" ist EnBW Energie Baden-Württemberg AG.