Bundesministerin Aigner und BITKOM: Schutz der persönlichen Daten ist Kernaufgabe von Politik und Wirtschaft
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 08.02.2011
Pressemitteilung vom: 08.02.2011 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin
Kurzfassung: Gemeinsame Konferenz von BMELV und BITKOM zum Datenschutz im Internet Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner und BITKOM-Präsidiumsmitglied Prof. Dieter Kempf haben anlässlich des "Safer Internet Day" den Schutz der persönlichen Daten im ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 08.02.2011] Bundesministerin Aigner und BITKOM: Schutz der persönlichen Daten ist Kernaufgabe von Politik und Wirtschaft
Gemeinsame Konferenz von BMELV und BITKOM zum Datenschutz im Internet
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner und BITKOM-Präsidiumsmitglied Prof. Dieter Kempf haben anlässlich des "Safer Internet Day" den Schutz der persönlichen Daten im Internet als eine der "Kernaufgaben von Politik und Wirtschaft" bezeichnet.
"Viele Menschen sind beinahe rund um die Uhr online und hinterlassen dabei unzählige Datenspuren. Die technischen Entwicklungen geben uns eine Freiheit, deren Missbrauch wir durch einen klaren rechtlichen Rahmen verhindern müssen. Die Bundesregierung wird rote Linien ziehen, die zum Schutz der Privatsphäre auch im Internet nicht überschritten werden dürfen", sagte Bundesverbraucherministerin Aigner.
"Manche geben ohne Bedenken ihr ganzes Leben preis. Andere verzichten ganz auf die Speicherung von Daten im Web, aus Angst vor mangelndem Schutz", sagte BITKOM-Präsidiumsmitglied Prof. Kempf. Jedem zweiten Anwender fehlten noch Informationen. "Deshalb sorgen wir mit der Politik für Aufklärung und raten Unternehmen, den Umgang mit Daten transparent zu erklären. Langfristig können Anbieter nur mit dem Vertrauen der Nutzer erfolgreich sein."
Anlässlich des "Safer Internet Day" veranstalteten das Bundesverbraucherministerium und der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) am Dienstag die Konferenz "Technik
Selbstregulierung im Internet - Ansprüche an den modernen Verbraucherschutz".
Nach einer aktuellen repräsentativen Umfrage im Auftrag des BITKOM haben 27 Millionen Bundesbürger ein persönliches Online-Profil, das ist jeder zweite Internetnutzer (53 Prozent). Die meisten veröffentlichen ihre persönlichen Angaben, Gedanken oder Fotos in einer Online-Community (48 Prozent). Rund 24 Millionen Deutsche haben in den Netzwerken ein Profil ausgefüllt, angemeldet sind etwa 30 Millionen. Jeweils sieben Prozent aller Internetnutzer präsentieren sich in einer Singlebörse oder auf einer privaten Homepage.
Insgesamt sind bereits mehr als 70 Prozent der Deutschen ab 14 Jahren online. Doch so intensiv die Menschen das Internet nutzen, so skeptisch sind sie in puncto Datensicherheit. 55 Prozent halten ihre Daten im Allgemeinen eher für unsicher, nur 42 Prozent sind beruhigt. "Die meisten Deutschen haben ein Bewusstsein entwickelt, dass Datenschutz wichtig ist", erklärt Prof. Kempf. "Wir müssen aber auch die 13 Prozent der Internetnutzer erreichen, denen es laut unserer Umfrage egal ist, was mit ihren Daten passiert."
Aigner erklärte, die Bundesregierung werde der Weitergabe personenbezogener Daten Grenzen setzen. "Ich möchte nicht, dass Unternehmen Geschäfte mit den Daten von Nutzern machen, indem sie Persönlichkeitsprofile veröffentlichen, Bewegungsprofile oder Suchmaschinen-Anfragen zur Profilbildung nutzen. Dies darf nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Betroffenen zulässig sein. Auch die Gesichtserkennung im Internet darf nur mit ausdrücklicher Zustimmung geschehen. Wer persönliche Daten ins Netz stellt, sollte grundsätzlich auch das Recht behalten, diese wieder zu löschen", sagte die Bundesverbraucherministerin. "Auch nutzerfreundliche Technik ist eine Voraussetzung für Verbraucherschutz im Netz. Ich habe deshalb Fördergelder bereitgestellt, um neue Entwicklungen für mehr Verbraucherschutz im Internet voranzutreiben. Von der Anbieterseite erwarte ich technische Lösungen, die das Internet sicherer machen", so Aigner.
Das Bundesverbraucherministerium und der BITKOM haben für die Verbraucherinnen und Verbraucher gemeinsam die wichtigsten Tipps zu Datenschutz und Sicherheit zusammengestellt. Das Informationsblatt ist unter www.bmelv.deund www.bitkom.orgonlinekostenfrei verfügbar.
Kontakt:
Pressestelle
Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner
Dienstsitz Berlin, Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin
Telefon: 0 30 / 1 85 29 - 31 74 / - 32 08
Telefax: 0 30 / 1 85 29 - 31 79
E-Mail: pressestelle@bmelv.bund.de
Gemeinsame Konferenz von BMELV und BITKOM zum Datenschutz im Internet
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner und BITKOM-Präsidiumsmitglied Prof. Dieter Kempf haben anlässlich des "Safer Internet Day" den Schutz der persönlichen Daten im Internet als eine der "Kernaufgaben von Politik und Wirtschaft" bezeichnet.
"Viele Menschen sind beinahe rund um die Uhr online und hinterlassen dabei unzählige Datenspuren. Die technischen Entwicklungen geben uns eine Freiheit, deren Missbrauch wir durch einen klaren rechtlichen Rahmen verhindern müssen. Die Bundesregierung wird rote Linien ziehen, die zum Schutz der Privatsphäre auch im Internet nicht überschritten werden dürfen", sagte Bundesverbraucherministerin Aigner.
"Manche geben ohne Bedenken ihr ganzes Leben preis. Andere verzichten ganz auf die Speicherung von Daten im Web, aus Angst vor mangelndem Schutz", sagte BITKOM-Präsidiumsmitglied Prof. Kempf. Jedem zweiten Anwender fehlten noch Informationen. "Deshalb sorgen wir mit der Politik für Aufklärung und raten Unternehmen, den Umgang mit Daten transparent zu erklären. Langfristig können Anbieter nur mit dem Vertrauen der Nutzer erfolgreich sein."
Anlässlich des "Safer Internet Day" veranstalteten das Bundesverbraucherministerium und der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) am Dienstag die Konferenz "Technik
Selbstregulierung im Internet - Ansprüche an den modernen Verbraucherschutz".
Nach einer aktuellen repräsentativen Umfrage im Auftrag des BITKOM haben 27 Millionen Bundesbürger ein persönliches Online-Profil, das ist jeder zweite Internetnutzer (53 Prozent). Die meisten veröffentlichen ihre persönlichen Angaben, Gedanken oder Fotos in einer Online-Community (48 Prozent). Rund 24 Millionen Deutsche haben in den Netzwerken ein Profil ausgefüllt, angemeldet sind etwa 30 Millionen. Jeweils sieben Prozent aller Internetnutzer präsentieren sich in einer Singlebörse oder auf einer privaten Homepage.
Insgesamt sind bereits mehr als 70 Prozent der Deutschen ab 14 Jahren online. Doch so intensiv die Menschen das Internet nutzen, so skeptisch sind sie in puncto Datensicherheit. 55 Prozent halten ihre Daten im Allgemeinen eher für unsicher, nur 42 Prozent sind beruhigt. "Die meisten Deutschen haben ein Bewusstsein entwickelt, dass Datenschutz wichtig ist", erklärt Prof. Kempf. "Wir müssen aber auch die 13 Prozent der Internetnutzer erreichen, denen es laut unserer Umfrage egal ist, was mit ihren Daten passiert."
Aigner erklärte, die Bundesregierung werde der Weitergabe personenbezogener Daten Grenzen setzen. "Ich möchte nicht, dass Unternehmen Geschäfte mit den Daten von Nutzern machen, indem sie Persönlichkeitsprofile veröffentlichen, Bewegungsprofile oder Suchmaschinen-Anfragen zur Profilbildung nutzen. Dies darf nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Betroffenen zulässig sein. Auch die Gesichtserkennung im Internet darf nur mit ausdrücklicher Zustimmung geschehen. Wer persönliche Daten ins Netz stellt, sollte grundsätzlich auch das Recht behalten, diese wieder zu löschen", sagte die Bundesverbraucherministerin. "Auch nutzerfreundliche Technik ist eine Voraussetzung für Verbraucherschutz im Netz. Ich habe deshalb Fördergelder bereitgestellt, um neue Entwicklungen für mehr Verbraucherschutz im Internet voranzutreiben. Von der Anbieterseite erwarte ich technische Lösungen, die das Internet sicherer machen", so Aigner.
Das Bundesverbraucherministerium und der BITKOM haben für die Verbraucherinnen und Verbraucher gemeinsam die wichtigsten Tipps zu Datenschutz und Sicherheit zusammengestellt. Das Informationsblatt ist unter www.bmelv.deund www.bitkom.orgonlinekostenfrei verfügbar.
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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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