Bleser: 'Gemeinsame Anstrengung zur Bekämpfung des Flächenverbrauchs erforderlich'

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 15.06.2012
Pressemitteilung vom: 15.06.2012 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin

Kurzfassung: BMELV gründet Plattform zum Schutz der natürlichen Ressource Boden 30 Hektar pro Tag – dies soll in Deutschland die Höchstgrenze sein für den maximalen Flächenverbrauch für Siedlungen und Infrastruktur. Zur Erfüllung dieses Ziels der ...

[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 15.06.2012] Bleser: "Gemeinsame Anstrengung zur Bekämpfung des Flächenverbrauchs erforderlich"


BMELV gründet Plattform zum Schutz der natürlichen Ressource Boden

30 Hektar pro Tag – dies soll in Deutschland die Höchstgrenze sein für den maximalen Flächenverbrauch für Siedlungen und Infrastruktur.

Zur Erfüllung dieses Ziels der Bundesregierung arbeitet das Bundeslandwirtschaftsministerium derzeit Handlungsoptionen und Maßnahmen aus, um die außerlandwirtschaftliche Inanspruchnahme von Agrarflächen auf ein Mindestmaß zu begrenzen. Am Freitag trafen sich Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden zu einer Arbeitstagung in Berlin, um erste Eckpunkte für ein bundesweites Gesamtkonzept abzustecken, mit dessen Hilfe der Flächenverbrauch bekämpft werden kann. "Wir brauchen gezielte Regelungen, aber auch ein intelligentes Management auf allen Ebenen. Die Bundesregierung hat im Kampf gegen den Flächenverbrauch schon ansehnliche Erfolge vorzuweisen und will nun gemeinsam mit den Entscheidungsträgern auf Landes- und Kommunalebene weitere Neuerungen auf den Weg bringen, um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen", sagte Peter Bleser, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, am Freitag in Berlin, wo die Teilnehmer der neuen Plattform zum Schutz der natürlichen Ressource Boden erstmals zusammentrafen.

In Deutschland werden rund 50 Prozent der Gesamtfläche landwirtschaftlich genutzt. Boden ist der wichtigste Produktionsfaktor für die Landwirtschaft. Allerdings nimmt die Landwirtschaftsfläche stetig ab: Zwischen 2000 und 2010 gingen den Landwirten in Deutschland rund 409.000 Hektar für die Nutzung verloren. Dieser Rückgang geht in großen Teilen auf die Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche zurück, die sich in den vergangenen Jahren zwar abgeschwächt hat, derzeit aber immer noch bei gut 77 Hektar pro Tag liegt. Dabei sind noch nicht jene Flächen mit eingerechnet, die als Ausgleichsflächen der landwirtschaftlichen Nutzung weitgehend entzogen sind.

"Wir setzen den Dialogprozess fort, der sich schon bei der "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher" bewährt hat. Die Probleme des Flächenverbrauchs lassen sich mit Bundesgesetzen allein nicht lösen. Nur wenn wir alle Beteiligten an einen Tisch holen, können wir die außerlandwirtschaftliche Nutzung von Agrarflächen auf das notwendige Maß begrenzen", sagte Bleser.

Im Rahmen der neuen Plattform zum Schutz der natürlichen Ressource Boden wurden konkrete Arbeitsaufträge vergeben, die nun möglichst zügig abgearbeitet werden sollen. Dafür sollen zunächst "Best-Practice-Beispiele" gesammelt werden, die aufzeigen, wie bereits heute erfolgreich flächensparende Projekte umgesetzt werden. Aus diesen Positivbeispielen werden neue innovative Maßnahmen und Ideen abgeleitet, die wiederum auf ihre Umsetzbarkeit und gegebenenfalls notwendigen Regelungsbedarf hin geprüft werden.


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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.

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