Bundeseinheitliches Verkehrsschild für Carsharing-Stellplätze entwickeln
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 13.06.2012
Pressemitteilung vom: 13.06.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Schaffung von Carsharing-Stellplätzen lindert Parkdruck in den Innenstädten Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit den Möglichkeiten zur Stellplatz-Privilegierung im ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.06.2012] Bundeseinheitliches Verkehrsschild für Carsharing-Stellplätze entwickeln
Schaffung von Carsharing-Stellplätzen lindert Parkdruck in den Innenstädten
Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit den Möglichkeiten zur Stellplatz-Privilegierung im öffentlichen Verkehrsraum für Carsharing-Dienstleistungen befasst. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Gero Storjohann:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert eine schnelle bundeseinheitliche Regelung zur Privilegierung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum. Dies entspricht der steigenden verkehrs- und umweltpolitischen Bedeutung des Carsharings in deutschen Großstädten. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Stellplatz-Privilegierung über das bestehende Ordnungsrecht zu ermöglichen und ein neues bundeseinheitliches Verkehrsschild zur Kennzeichnung von Carsharing-Stellplätzen zu schaffen.
Durch die Schaffung von Carsharing-Stellplätzen wird der Parkdruck insbesondere in den Innenstädten gelindert. Der Parksuchverkehr wird abnehmen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Bundesregierung die zeitnahe Prüfung und Erstellung einer rechtsverbindlichen Definition von Carsharing-Fahrzeugen zugesagt hat. Wir sind zuversichtlich, dass hierdurch eine zeitnahe bundeseinheitliche Regelung geschaffen werden kann."
Hintergrund:
Carsharing-Angebote in Deutschland haben in den letzten Jahren zugenommen. Sie gelten inzwischen als vierte Säule des so genannten Umweltverbundes aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr. Da mehrere Nutzer sich ein Carsharing-Fahrzeug zeitversetzt teilen, kommt es gerade im Innenstadtbereich zu einer Reduzierung des Flächenbedarfs für das Parken und damit zu einer qualitativen Verbesserung des Wohnumfelds. Wegen der begrenzten Möglichkeit, in dicht besiedelten Stadtteilen Stellplätze für Carsharing-Stationen auf privaten Grundstücken anzumieten, besteht die Forderung, Stellplätze im öffentlichen Straßenraum als Carsharing-Stellplätze auszuweisen.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Schaffung von Carsharing-Stellplätzen lindert Parkdruck in den Innenstädten
Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit den Möglichkeiten zur Stellplatz-Privilegierung im öffentlichen Verkehrsraum für Carsharing-Dienstleistungen befasst. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Gero Storjohann:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert eine schnelle bundeseinheitliche Regelung zur Privilegierung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum. Dies entspricht der steigenden verkehrs- und umweltpolitischen Bedeutung des Carsharings in deutschen Großstädten. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Stellplatz-Privilegierung über das bestehende Ordnungsrecht zu ermöglichen und ein neues bundeseinheitliches Verkehrsschild zur Kennzeichnung von Carsharing-Stellplätzen zu schaffen.
Durch die Schaffung von Carsharing-Stellplätzen wird der Parkdruck insbesondere in den Innenstädten gelindert. Der Parksuchverkehr wird abnehmen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Bundesregierung die zeitnahe Prüfung und Erstellung einer rechtsverbindlichen Definition von Carsharing-Fahrzeugen zugesagt hat. Wir sind zuversichtlich, dass hierdurch eine zeitnahe bundeseinheitliche Regelung geschaffen werden kann."
Hintergrund:
Carsharing-Angebote in Deutschland haben in den letzten Jahren zugenommen. Sie gelten inzwischen als vierte Säule des so genannten Umweltverbundes aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr. Da mehrere Nutzer sich ein Carsharing-Fahrzeug zeitversetzt teilen, kommt es gerade im Innenstadtbereich zu einer Reduzierung des Flächenbedarfs für das Parken und damit zu einer qualitativen Verbesserung des Wohnumfelds. Wegen der begrenzten Möglichkeit, in dicht besiedelten Stadtteilen Stellplätze für Carsharing-Stationen auf privaten Grundstücken anzumieten, besteht die Forderung, Stellplätze im öffentlichen Straßenraum als Carsharing-Stellplätze auszuweisen.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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