Verkehrsprojekte bürgernah planen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 13.06.2012
Pressemitteilung vom: 13.06.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Jahrzehnte lange Planungs- und Bauprozesse verhindern volkswirtschaftliche Effekte Heute haben Experten in einer öffentlichen Anhörung mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Konzepte für den künftigen ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.06.2012] Verkehrsprojekte bürgernah planen
Jahrzehnte lange Planungs- und Bauprozesse verhindern volkswirtschaftliche Effekte
Heute haben Experten in einer öffentlichen Anhörung mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Konzepte für den künftigen Infrastrukturausbau und eine verbesserte Bürgerbeteiligung erörtert. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer,sowie der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Deutschland braucht eine gute und strategisch ausgerichtete Infrastrukturpolitik. Großprojekte wie Stuttgart 21 und der Ausbau von Flughäfen führen uns deutlich vor Augen, dass in der Bevölkerung ein großes Interesse an Mitsprache besteht. Wir dürfen große Projekte nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg durchsetzen. Gleichzeitig binden jahrzehntelange, viel zu lange Planungs- und Bauprozesse in unverantwortlicher Weise Kraft, Zeit und Geld, und verhindern volkswirtschaftliche Effekte. Das müssen wir ändern.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt daher ausdrücklich das kürzlich vom Bundesverkehrsministerium vorgestellte "Handbuch Bürgerbeteiligung". Dieses enthält einen ganzen Werkzeugkasten an Möglichkeiten, wie Bürgerinnen und Bürger stärker in Projekte eingebunden werden können.
Darüber hinaus begrüßt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Vorstoß des Bundesinnenministeriums zur "frühen Öffentlichkeitsbeteiligung". Interessierte Bürger und Bürgerinnen werden damit schon vor dem eigentlichen Verwaltungsverfahren in den Dialog mit den Projektträgern eingebunden. Dazu gehört auch: der Bevölkerung zu erläutern, warum ein Projekt realisiert werden soll und welche Auswirkungen es hat, wenn es nicht zustande kommt.
Kein Vorhaben ist wie das andere. Daher helfen starre Verhaltens- oder Verfahrensvorgaben nicht weiter.
Ohne zukunftsweisende Verkehrsinfrastrukturprojekte werden wir die wachsenden Mobilitätsanforderungen nicht meistern. Daher trifft das Bundesverkehrsministerium zurzeit Vorbereitungen für einen neuen Bundesverkehrswegeplan. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, die Bürgerinnen und Bürger stärker in den Prozess der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans einzubeziehen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Jahrzehnte lange Planungs- und Bauprozesse verhindern volkswirtschaftliche Effekte
Heute haben Experten in einer öffentlichen Anhörung mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Konzepte für den künftigen Infrastrukturausbau und eine verbesserte Bürgerbeteiligung erörtert. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer,sowie der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Deutschland braucht eine gute und strategisch ausgerichtete Infrastrukturpolitik. Großprojekte wie Stuttgart 21 und der Ausbau von Flughäfen führen uns deutlich vor Augen, dass in der Bevölkerung ein großes Interesse an Mitsprache besteht. Wir dürfen große Projekte nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg durchsetzen. Gleichzeitig binden jahrzehntelange, viel zu lange Planungs- und Bauprozesse in unverantwortlicher Weise Kraft, Zeit und Geld, und verhindern volkswirtschaftliche Effekte. Das müssen wir ändern.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt daher ausdrücklich das kürzlich vom Bundesverkehrsministerium vorgestellte "Handbuch Bürgerbeteiligung". Dieses enthält einen ganzen Werkzeugkasten an Möglichkeiten, wie Bürgerinnen und Bürger stärker in Projekte eingebunden werden können.
Darüber hinaus begrüßt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Vorstoß des Bundesinnenministeriums zur "frühen Öffentlichkeitsbeteiligung". Interessierte Bürger und Bürgerinnen werden damit schon vor dem eigentlichen Verwaltungsverfahren in den Dialog mit den Projektträgern eingebunden. Dazu gehört auch: der Bevölkerung zu erläutern, warum ein Projekt realisiert werden soll und welche Auswirkungen es hat, wenn es nicht zustande kommt.
Kein Vorhaben ist wie das andere. Daher helfen starre Verhaltens- oder Verfahrensvorgaben nicht weiter.
Ohne zukunftsweisende Verkehrsinfrastrukturprojekte werden wir die wachsenden Mobilitätsanforderungen nicht meistern. Daher trifft das Bundesverkehrsministerium zurzeit Vorbereitungen für einen neuen Bundesverkehrswegeplan. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, die Bürgerinnen und Bürger stärker in den Prozess der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans einzubeziehen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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