Regierungsumbildung - GRÜNE: Fehlende und falsche Inhalte sind das Problem – neue Köpfe nützen nichts
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 31.05.2012
Pressemitteilung vom: 31.05.2012 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: "Kabinettsumbildungen sind in aller Regel ein Zeichen von Schwäche und dies ist es auch in diesem Fall", stellt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, in der Plenardebatte zur Regierungsumbildung in Hessen fest. ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 31.05.2012] Regierungsumbildung - GRÜNE: Fehlende und falsche Inhalte sind das Problem – neue Köpfe nützen nichts
"Kabinettsumbildungen sind in aller Regel ein Zeichen von Schwäche und dies ist es auch in diesem Fall", stellt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, in der Plenardebatte zur Regierungsumbildung in Hessen fest. Nicola Beer und Florian Rentsch werden zu neuen Ministern in Wiesbaden ernannt. "Das Problem der Regierung Bouffier sind allerdings die fehlenden und falschen Inhalte, neue Köpfe nützen da gar nichts. Auf diese Frage, wie die Kabinettumbildung die hessische Politik verändern wird, gibt es bisher keine Antwort. Es wird jeden Tag deutlich, dass diese schwarz-gelbe Regierung nichts erreicht und nichts mehr vor hat. Da nützt auch das neue Motto ‚Jugend forscht im Kabinett‘ nichts." Al-Wazir würdigt in seiner Rede die ausscheidende Kultusministerin Henzler und den ausscheidenden Wirtschafts- und Verkehrsminister Posch. So seien DIE GRÜNEN zwar in fast allen Bereichen anderer Auffassung als Posch gewesen, aber immerhin habe er für das Aus des Wolkenkuckucksheims Beberbeck gesorgt. Dorothea Henzler habe die Meldepflicht für Kinder ohne Aufenthaltsstatus abgeschafft und insgesamt zwar sowohl bei der Lehrerversorgung als auch bei der Selbstständigen Schule mehr versprochen als erreicht, aber immerhin sei sie die Sache mit Herzblut angegangen. Es sei die Frage, ob mit einem Hans-Jürgen Irmer als Koalitionspartner überhaupt eine gute Bildungspolitik gemacht werden könne.
Zudem weist der Fraktionsvorsitzende auf eine Zusammenstellung von Infratest dimap hin, nach der die Zufriedenheit der hessischen Bürgerinnen und Bürger mit der schwarz-gelben Landesregierung mit 33 Prozent sogar noch hinter dem Wert der Bundesregierung von 34 Prozent liege. "Es bleibt dabei: Der Inhalt der Regierungspolitik ist das Problem, nicht die Köpfe, die die falsche Politik vertreten."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
"Kabinettsumbildungen sind in aller Regel ein Zeichen von Schwäche und dies ist es auch in diesem Fall", stellt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, in der Plenardebatte zur Regierungsumbildung in Hessen fest. Nicola Beer und Florian Rentsch werden zu neuen Ministern in Wiesbaden ernannt. "Das Problem der Regierung Bouffier sind allerdings die fehlenden und falschen Inhalte, neue Köpfe nützen da gar nichts. Auf diese Frage, wie die Kabinettumbildung die hessische Politik verändern wird, gibt es bisher keine Antwort. Es wird jeden Tag deutlich, dass diese schwarz-gelbe Regierung nichts erreicht und nichts mehr vor hat. Da nützt auch das neue Motto ‚Jugend forscht im Kabinett‘ nichts." Al-Wazir würdigt in seiner Rede die ausscheidende Kultusministerin Henzler und den ausscheidenden Wirtschafts- und Verkehrsminister Posch. So seien DIE GRÜNEN zwar in fast allen Bereichen anderer Auffassung als Posch gewesen, aber immerhin habe er für das Aus des Wolkenkuckucksheims Beberbeck gesorgt. Dorothea Henzler habe die Meldepflicht für Kinder ohne Aufenthaltsstatus abgeschafft und insgesamt zwar sowohl bei der Lehrerversorgung als auch bei der Selbstständigen Schule mehr versprochen als erreicht, aber immerhin sei sie die Sache mit Herzblut angegangen. Es sei die Frage, ob mit einem Hans-Jürgen Irmer als Koalitionspartner überhaupt eine gute Bildungspolitik gemacht werden könne.
Zudem weist der Fraktionsvorsitzende auf eine Zusammenstellung von Infratest dimap hin, nach der die Zufriedenheit der hessischen Bürgerinnen und Bürger mit der schwarz-gelben Landesregierung mit 33 Prozent sogar noch hinter dem Wert der Bundesregierung von 34 Prozent liege. "Es bleibt dabei: Der Inhalt der Regierungspolitik ist das Problem, nicht die Köpfe, die die falsche Politik vertreten."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
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Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
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DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
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Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
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