ARCD beobachtet schleichende Aufweichung der bisherigen Regelungen zum Gigaliner-Feldversuch mit Sorge
- Pressemitteilung der Firma ARCD - Auto- und Reiseclub Deutschland, 30.05.2012
Pressemitteilung vom: 30.05.2012 von der Firma ARCD - Auto- und Reiseclub Deutschland aus Bad Windsheim
Kurzfassung: ARCD kritisiert "Salamitaktik" des Bundesverkehrsministeriums Geplante Änderungsverordnung stellt Verlässlichkeit von Regelungen in Frage Verkehrssicherheit gerät beim Feldversuch zunehmend ins Hintertreffen Bad Windsheim (ARCD), ...
[ARCD - Auto- und Reiseclub Deutschland - 30.05.2012] ARCD beobachtet schleichende Aufweichung der bisherigen Regelungen zum Gigaliner-Feldversuch mit Sorge
ARCD kritisiert "Salamitaktik" des Bundesverkehrsministeriums Geplante Änderungsverordnung stellt Verlässlichkeit von Regelungen in Frage Verkehrssicherheit gerät beim Feldversuch zunehmend ins Hintertreffen Bad Windsheim (ARCD), 30. Mai 2012 – 400 sollten es werden, mit bislang zwölf Fahrzeugen auf der Straße ist das Interesse der Güterverkehrsbranche am Gigaliner-Feldversuch von Verkehrsminister Peter Ramsauer jedoch äußerst bescheiden. Um die Gigaliner vor dem endgültigen Aus zu retten, hat das Bundesverkehrsministerium nun eine Ändeungsverordnung auf den Weg gebracht, die bisherige Regelungen zum Feldversuch scheibchenweise aufweicht. Der ARCD befürchtet, dass diese "Salamitaktik" nur der Beginn einer noch weiter reichenden Untergrabung bestehender Regelungen sein könnte.
Bereits im Februar äußerte der ARCD seine Bedenken hinsichtlich einer schleichenden Ausdehnung des Gigaliner-Feldversuchs auf nicht geeignete Strecken. Durch die geplante Änderungsverordnung sieht sich der Club in seiner Haltung nun bestätigt, da künftig in umfangreicher Weise zusätzlich Teile des untergeordneten Straßennetzes für Gigaliner freigegeben werden sollen. Diese Maßnahmen kurz nach dem Start des Feldversuchs zu Jahresbeginn wertet der ARCD als eindeutige Anzeichen einer handwerklich mangelhaften Vorbereitung des Experiments.
Denn sonst müsste nicht zu einem so frühen Zeitpunkt bereits "nachgebessert" werden.
Kritik kommt auch von Seiten der Opposition. Mit seinem Vorgehen wische Verkehrsminister Ramsauer Sicherheitsbedenken einfach zur Seite und handele damit fahrlässig, so die SPDVerkehrsexpertin im Bundestag, Kirsten Lühmann: "Die Bedenken an den zuerst zugelassenen Straßen sind noch nicht ausgeräumt, trotzdem genehmigt die Regierung mit der neuen Verordnung zusätzliche Straßen. An den jetzt schon für Lang-Lkw freigegebenen Straßen gibt es Bahnübergänge, die für das Überfahren von riesigen Lkw nicht ausgelegt sind. Auch Rastplätze an den Autobahnen stellen die Fahrenden vor Herausforderungen, da die Plätze für die ausladenden Maße nicht ausreichend sind."
Auch andere Aufweichungen, wie etwa der im vergangenen Jahr noch komplett ausgeschlossene, nun aber nach bestimmten Vorgaben mögliche Transport von Gefahrgütern, lassen laut ARCD berechtigte Zweifel an der Verlässlichkeit einmal getroffener Entscheidungen aufkomen.
So stellt sich für den Club etwa die Frage, ob das bislang zugesicherte maximal zulässige Gesamtgewicht der Gigaliner von 44 Tonnen demnächst ebenfalls zu Disposition gestellt werde, sollten große Spediteure in diesem Punkt Druck auf die Politik ausüben.
Angesichts des bislang geringen Interesses von nur sieben Unternehmen mit insgesamt zwölf Gigalinern ist es, so der ARCD, allerdings fraglich, ob diese überlangen Lkw tatsächlich benötigt werden. Oder ob auf dem Umweg über nachträgliche Änderungsverordnungen Gigaliner nun mit Gewalt auf die Straße gebracht werden sollen. Die Politik dürfe sich aber nicht vor den Karren von Lobbyisten spannen lassen, so der Club.
Der ARCD appelliert daher mit Nachdruck an die Verantwortlichen, nicht ökonomische Interessen, sondern die Auswirkungen auf Verkehrssicherheit und Infrastruktur in den Mittelpunkt des Gigaliner-Feldversuchs zu stellen.
Über den ARCD
Der ARCD Auto- und Reiseclub Deutschland e.V. mit Sitz im fränkischen Bad Windsheim ist Deutschlands erster Auto- und Reiseclub. Von hier aus betreut der ARCD seine rund 100.000 Mitglieder individuell und rund um die Uhr – mit eigener, permanent besetzter Notrufzentrale und 1.400 Pannenhelfern allein in Deutschland. Im europäischen Ausland arbeitet der ARCD mit den dort etablierten Assisteuren und Versicherern zusammen. Neben umfassenden Schutzbriefleistungen und der Unterstützung durch einen speziellen Clubhilfe-Fonds bietet der ARCD seinen Mitgliedern vielfältige und exklusive touristische Leistungen.
Als Gründungsmitglied des Verbundes Europäischer Automobilclubs EAC mit Büro in Brüssel engagiert sich der ARCD zudem aktiv in allen Fragen der Verkehrspolitik und Verkehrssicherheit im Sinne seiner Mitglieder. Diese informiert der Club mit der Zeitschrift "Auto
Reise" unterhaltsam und kompetent über alles Wissenswerte rund um die Titelthemen des Magazins.
ARCD
Auto- und Reiseclub Deutschland e.V.
Doris Platzöder
Pressestelle
Oberntiefer Straße 20
91438 Bad Windsheim
Telefon: +49 (0)9841 / 409 - 182
Telefax: +49 (0)9841 / 409 - 190
Email: presse@arcd.de
Web: www.arcd.de
ARCD kritisiert "Salamitaktik" des Bundesverkehrsministeriums Geplante Änderungsverordnung stellt Verlässlichkeit von Regelungen in Frage Verkehrssicherheit gerät beim Feldversuch zunehmend ins Hintertreffen Bad Windsheim (ARCD), 30. Mai 2012 – 400 sollten es werden, mit bislang zwölf Fahrzeugen auf der Straße ist das Interesse der Güterverkehrsbranche am Gigaliner-Feldversuch von Verkehrsminister Peter Ramsauer jedoch äußerst bescheiden. Um die Gigaliner vor dem endgültigen Aus zu retten, hat das Bundesverkehrsministerium nun eine Ändeungsverordnung auf den Weg gebracht, die bisherige Regelungen zum Feldversuch scheibchenweise aufweicht. Der ARCD befürchtet, dass diese "Salamitaktik" nur der Beginn einer noch weiter reichenden Untergrabung bestehender Regelungen sein könnte.
Bereits im Februar äußerte der ARCD seine Bedenken hinsichtlich einer schleichenden Ausdehnung des Gigaliner-Feldversuchs auf nicht geeignete Strecken. Durch die geplante Änderungsverordnung sieht sich der Club in seiner Haltung nun bestätigt, da künftig in umfangreicher Weise zusätzlich Teile des untergeordneten Straßennetzes für Gigaliner freigegeben werden sollen. Diese Maßnahmen kurz nach dem Start des Feldversuchs zu Jahresbeginn wertet der ARCD als eindeutige Anzeichen einer handwerklich mangelhaften Vorbereitung des Experiments.
Denn sonst müsste nicht zu einem so frühen Zeitpunkt bereits "nachgebessert" werden.
Kritik kommt auch von Seiten der Opposition. Mit seinem Vorgehen wische Verkehrsminister Ramsauer Sicherheitsbedenken einfach zur Seite und handele damit fahrlässig, so die SPDVerkehrsexpertin im Bundestag, Kirsten Lühmann: "Die Bedenken an den zuerst zugelassenen Straßen sind noch nicht ausgeräumt, trotzdem genehmigt die Regierung mit der neuen Verordnung zusätzliche Straßen. An den jetzt schon für Lang-Lkw freigegebenen Straßen gibt es Bahnübergänge, die für das Überfahren von riesigen Lkw nicht ausgelegt sind. Auch Rastplätze an den Autobahnen stellen die Fahrenden vor Herausforderungen, da die Plätze für die ausladenden Maße nicht ausreichend sind."
Auch andere Aufweichungen, wie etwa der im vergangenen Jahr noch komplett ausgeschlossene, nun aber nach bestimmten Vorgaben mögliche Transport von Gefahrgütern, lassen laut ARCD berechtigte Zweifel an der Verlässlichkeit einmal getroffener Entscheidungen aufkomen.
So stellt sich für den Club etwa die Frage, ob das bislang zugesicherte maximal zulässige Gesamtgewicht der Gigaliner von 44 Tonnen demnächst ebenfalls zu Disposition gestellt werde, sollten große Spediteure in diesem Punkt Druck auf die Politik ausüben.
Angesichts des bislang geringen Interesses von nur sieben Unternehmen mit insgesamt zwölf Gigalinern ist es, so der ARCD, allerdings fraglich, ob diese überlangen Lkw tatsächlich benötigt werden. Oder ob auf dem Umweg über nachträgliche Änderungsverordnungen Gigaliner nun mit Gewalt auf die Straße gebracht werden sollen. Die Politik dürfe sich aber nicht vor den Karren von Lobbyisten spannen lassen, so der Club.
Der ARCD appelliert daher mit Nachdruck an die Verantwortlichen, nicht ökonomische Interessen, sondern die Auswirkungen auf Verkehrssicherheit und Infrastruktur in den Mittelpunkt des Gigaliner-Feldversuchs zu stellen.
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Web: www.arcd.de
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