Bleser: 'Flächenverbrauch wirksam begrenzen'
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 25.05.2012
Pressemitteilung vom: 25.05.2012 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin
Kurzfassung: BMELV gründet Plattform zum Schutz der natürlichen Ressource Boden In der "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher", die das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz als Ergebnis eines breiten gesellschaftlichen ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 25.05.2012] Bleser: "Flächenverbrauch wirksam begrenzen"
BMELV gründet Plattform zum Schutz der natürlichen Ressource Boden
In der "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher", die das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz als Ergebnis eines breiten gesellschaftlichen Dialogs erarbeitet und am Rande der Grünen Woche 2012 vorgestellt hat, zählt die Begrenzung des Flächenverbrauchs zu den zentralen Elementen.
Als nächsten Schritt im Charta-Prozess arbeitet das Bundeslandwirtschaftsministerium derzeit Handlungsoptionen und Maßnahmen aus, um die außerlandwirtschaftliche Inanspruchnahme von Agrarflächen auf ein Mindestmaß zu begrenzen. "Wir erstellen ein umfangreiches Gesamtkonzept, um dem Flächenverbrauch mit gezielten Regelungen, aber auch mit intelligentem Management zu begegnen. Die Bundesregierung hat dabei schon viel erreicht und einige Neuerungen auf den Weg gebracht", sagte Peter Bleser, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, am Freitag in Berlin.
In Deutschland werden rund 50 Prozent der Gesamtfläche landwirtschaftlich genutzt. Boden ist der wichtigste Produktionsfaktor für die Landwirtschaft. Allerdings nimmt die Landwirtschaftsfläche stetig ab. Zwischen 2000 und 2010 gingen den Landwirten in Deutschland rund 409.000 Hektar für die Nutzung verloren. Dieser Rückgang geht in großen Teilen auf die Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche zurück, die sich in den vergangenen Jahren zwar abgeschwächt hat, derzeit aber immer noch bei gut 77 Hektar pro Tag liegt. Dabei sind noch nicht die Flächen mit eingerechnet, die als Ausgleichsflächen der landwirtschaftlichen Nutzung weitgehend entzogen sind.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat sich deshalb mit dem Bundesbauministerium auf einen Vorschlag zur Reform des Baurechts verständigt und drängt auf eine Verringerung des Flächenverbrauchs für Bau- und Verkehrsvorhaben auf Kosten von Agrarflächen. "Innenentwicklung vor Außenentwicklung – dieser Grundsatz ist fest im Baugesetzbuch verankert. Außerdem müssen Flächen, die für die landwirtschaftliche Nutzung besonders geeignet sind, bei der Aufstellung von Bauleitplänen geschont werden", sagte Bleser.
Großes Potenzial für mehr Flächenschutz besteht auch bei den Ausgleichsmaßnahmen. Im Bundesnaturschutzgesetz ist schon jetzt geregelt, dass auf agrarstrukturelle Belange und besonders geeignete Böden Rücksicht genommen werden soll. "Der Bund arbeitet derzeit an einer Kompensationsverordnung, damit die bereits bestehenden Instrumente für einen flächenschonenden Ausgleich in ganz Deutschland einheitlich genutzt werden können. Die Kommunen können zum Beispiel mit der Entsiegelung von nicht genutzten Gewerbeflächen dazu beitragen, dass weniger Agrarflächen für den Ausgleich in Anspruch genommen werden. Diese Möglichkeiten der Kompensationen werden bislang jedoch viel zu selten genutzt", sagte Bleser.
Damit die neuen Regelungen und innovative Ideen für ein vorausschauendes intelligentes Flächenmanagement so effektiv wie möglich in die Praxis umgesetzt werden, ruft das Bundeslandwirtschaftsministerium eine hochrangige "Plattform zum Schutz der natürlichen Ressource Boden" mit Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen sowie Verbänden, Wissenschaft und Investoren ins Leben. "Wir setzen den Dialogprozess fort, der sich bei der Charta für Landwirtschaft bewährt hat. Die Probleme des Flächenverbrauchs lassen sich mit Bundesgesetzen allein nicht lösen. Nur wenn wir alle Beteiligten an einen Tisch holen, können wir die außerlandwirtschaftliche Nutzung von Agrarflächen auf das notwendige Maß begrenzen", sagte Bleser. Die Teilnehmer der neugegründeten Plattform kommen erstmals am 15. Juni zusammen – bereits im Herbst sollen erste Ergebnisse vorliegen.
Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner
Dienstsitz Berlin, Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin
Telefon: 0 30 / 1 85 29 - 31 74 / - 32 08
Telefax: 0 30 / 1 85 29 - 31 79
E-Mail: pressestelle@bmelv.bund.de
BMELV gründet Plattform zum Schutz der natürlichen Ressource Boden
In der "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher", die das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz als Ergebnis eines breiten gesellschaftlichen Dialogs erarbeitet und am Rande der Grünen Woche 2012 vorgestellt hat, zählt die Begrenzung des Flächenverbrauchs zu den zentralen Elementen.
Als nächsten Schritt im Charta-Prozess arbeitet das Bundeslandwirtschaftsministerium derzeit Handlungsoptionen und Maßnahmen aus, um die außerlandwirtschaftliche Inanspruchnahme von Agrarflächen auf ein Mindestmaß zu begrenzen. "Wir erstellen ein umfangreiches Gesamtkonzept, um dem Flächenverbrauch mit gezielten Regelungen, aber auch mit intelligentem Management zu begegnen. Die Bundesregierung hat dabei schon viel erreicht und einige Neuerungen auf den Weg gebracht", sagte Peter Bleser, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, am Freitag in Berlin.
In Deutschland werden rund 50 Prozent der Gesamtfläche landwirtschaftlich genutzt. Boden ist der wichtigste Produktionsfaktor für die Landwirtschaft. Allerdings nimmt die Landwirtschaftsfläche stetig ab. Zwischen 2000 und 2010 gingen den Landwirten in Deutschland rund 409.000 Hektar für die Nutzung verloren. Dieser Rückgang geht in großen Teilen auf die Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche zurück, die sich in den vergangenen Jahren zwar abgeschwächt hat, derzeit aber immer noch bei gut 77 Hektar pro Tag liegt. Dabei sind noch nicht die Flächen mit eingerechnet, die als Ausgleichsflächen der landwirtschaftlichen Nutzung weitgehend entzogen sind.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat sich deshalb mit dem Bundesbauministerium auf einen Vorschlag zur Reform des Baurechts verständigt und drängt auf eine Verringerung des Flächenverbrauchs für Bau- und Verkehrsvorhaben auf Kosten von Agrarflächen. "Innenentwicklung vor Außenentwicklung – dieser Grundsatz ist fest im Baugesetzbuch verankert. Außerdem müssen Flächen, die für die landwirtschaftliche Nutzung besonders geeignet sind, bei der Aufstellung von Bauleitplänen geschont werden", sagte Bleser.
Großes Potenzial für mehr Flächenschutz besteht auch bei den Ausgleichsmaßnahmen. Im Bundesnaturschutzgesetz ist schon jetzt geregelt, dass auf agrarstrukturelle Belange und besonders geeignete Böden Rücksicht genommen werden soll. "Der Bund arbeitet derzeit an einer Kompensationsverordnung, damit die bereits bestehenden Instrumente für einen flächenschonenden Ausgleich in ganz Deutschland einheitlich genutzt werden können. Die Kommunen können zum Beispiel mit der Entsiegelung von nicht genutzten Gewerbeflächen dazu beitragen, dass weniger Agrarflächen für den Ausgleich in Anspruch genommen werden. Diese Möglichkeiten der Kompensationen werden bislang jedoch viel zu selten genutzt", sagte Bleser.
Damit die neuen Regelungen und innovative Ideen für ein vorausschauendes intelligentes Flächenmanagement so effektiv wie möglich in die Praxis umgesetzt werden, ruft das Bundeslandwirtschaftsministerium eine hochrangige "Plattform zum Schutz der natürlichen Ressource Boden" mit Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen sowie Verbänden, Wissenschaft und Investoren ins Leben. "Wir setzen den Dialogprozess fort, der sich bei der Charta für Landwirtschaft bewährt hat. Die Probleme des Flächenverbrauchs lassen sich mit Bundesgesetzen allein nicht lösen. Nur wenn wir alle Beteiligten an einen Tisch holen, können wir die außerlandwirtschaftliche Nutzung von Agrarflächen auf das notwendige Maß begrenzen", sagte Bleser. Die Teilnehmer der neugegründeten Plattform kommen erstmals am 15. Juni zusammen – bereits im Herbst sollen erste Ergebnisse vorliegen.
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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
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