Salafisten bedrohen freiheitliche Grundordnung
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 14.05.2012
Pressemitteilung vom: 14.05.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Demokratie muss wehrhaft sein und Einhalt gebieten Auch am vergangenen Wochenende kam es zu Ausschreitungen rund um Aktionen von Salafisten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 14.05.2012] Salafisten bedrohen freiheitliche Grundordnung
Demokratie muss wehrhaft sein und Einhalt gebieten
Auch am vergangenen Wochenende kam es zu Ausschreitungen rund um Aktionen von Salafisten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Die Absichten des politischen Salafismus und seiner radikalen Anhänger sind brandgefährlich. Die extremistischen Salafisten rufen offensiv zum Kampf auch in Deutschland auf. Ihr Ziel ist eine vollständige Umgestaltung von Staat, Rechtsordnung und Gesellschaft nach ausschließlich salafistischen Regeln, die als gottgewollt legitimiert werden. Unsere Demokratie muss hier wehrhaft sein und Einhalt gebieten.
Die erklärten Absichten dieser fundamentalistischen Strömung des Islam sind mit unseren westlichen Werten, mit Demokratie und Rechtstaatlichkeit, unvereinbar. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist mit weiteren gewalttätigen Ausschreitungen der Salafisten zu rechnen. Die wehrhafte Demokratie wendet sich gegen alle jene, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ausnutzen wollen, um sie abzuschaffen.
Islamistische Hassprediger missbrauchen Religions- und Meinungsfreiheit, agitieren aggressiv-kämpferisch gegen unsere Verfassung und sprechen Andersgläubigen ihre Grund- und Menschenrechte ab.
Auch am vergangenen Wochenende wurden wiederholt Polizisten im Umfeld salafistischer Aktionen verletzt. Vom Islam zum Christentum konvertierte Menschen werden selbst hier in Deutschland massiv bedroht."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Demokratie muss wehrhaft sein und Einhalt gebieten
Auch am vergangenen Wochenende kam es zu Ausschreitungen rund um Aktionen von Salafisten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Die Absichten des politischen Salafismus und seiner radikalen Anhänger sind brandgefährlich. Die extremistischen Salafisten rufen offensiv zum Kampf auch in Deutschland auf. Ihr Ziel ist eine vollständige Umgestaltung von Staat, Rechtsordnung und Gesellschaft nach ausschließlich salafistischen Regeln, die als gottgewollt legitimiert werden. Unsere Demokratie muss hier wehrhaft sein und Einhalt gebieten.
Die erklärten Absichten dieser fundamentalistischen Strömung des Islam sind mit unseren westlichen Werten, mit Demokratie und Rechtstaatlichkeit, unvereinbar. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist mit weiteren gewalttätigen Ausschreitungen der Salafisten zu rechnen. Die wehrhafte Demokratie wendet sich gegen alle jene, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ausnutzen wollen, um sie abzuschaffen.
Islamistische Hassprediger missbrauchen Religions- und Meinungsfreiheit, agitieren aggressiv-kämpferisch gegen unsere Verfassung und sprechen Andersgläubigen ihre Grund- und Menschenrechte ab.
Auch am vergangenen Wochenende wurden wiederholt Polizisten im Umfeld salafistischer Aktionen verletzt. Vom Islam zum Christentum konvertierte Menschen werden selbst hier in Deutschland massiv bedroht."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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