Eltern von Sternenkindern wurde geholfen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 09.05.2012
Pressemitteilung vom: 09.05.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: 500g-Grenze wurde abgeschafft Am heutigen Mittwoch lag dem Bundeskabinett ein Gesetz zur Beschlussfassung vor, wonach künftig auch tot geborene Kinder unter 500g Geburtsgewicht eine Geburtsurkunde erhalten. Dafür hatten sich die ...
[CDU/CSU-Fraktion - 09.05.2012] Eltern von Sternenkindern wurde geholfen
500g-Grenze wurde abgeschafft
Am heutigen Mittwoch lag dem Bundeskabinett ein Gesetz zur Beschlussfassung vor, wonach künftig auch tot geborene Kinder unter 500g Geburtsgewicht eine Geburtsurkunde erhalten. Dafür hatten sich die Unionsabgeordneten im Petitionsausschuss stark gemacht. Vor diesem Hintergrund erklären Günter Baumann, Vorsitzender der AG Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Stefanie Vogelsang, zuständige Berichterstatterin bei dieser Petition:
"Nach bisher geltendem Recht wurden Fehlgeburten nicht in den Personenstandsregistern beurkundet und waren damit nicht existent. Vielfach gab es keine Bestattung und somit keinen Ort zum Trauern und Gedenken. Weil das Bestattungsrecht Ländersache ist und in jedem Bundesland anders gehandhabt wird, wandten sich die Eltern dieser "Sternenkinder" mit einer Petition an den Petitionsausschuss. Ihrer Ansicht nach hätten heute auch Kinder mit weniger als 500g Geburtsgewicht wegen des medizinischen Fortschritts eine Chance zu überleben, daher solle die 500g-Grenze abgeschafft werden. Gleichzeitig solle ein Recht auf Bestattung in einem eigenen Grab begründet werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dieses Anliegen aufgegriffen und die Petenten eingeladen. In vielen Gesprächen mit Fachpolitikern und Abgeordneten anderer Fraktionen im Petitionsausschuss wurde für die notwendigen rechtlichen Änderungen geworben. Schließlich hat der Petitionsausschuss einstimmig die Petition der Bundesregierung im Juni 2011 zur Berücksichtigung überwiesen. Familienministerin Kristina Schröder hat nun mit dem heutigen Kabinettsentwurf darauf reagiert.
Den "Sternenkindern", wie Fehlgeburten auch genannt werden, wird somit die Würde zurückgegeben und die Eltern werden in ihrer Trauer anerkannt."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
500g-Grenze wurde abgeschafft
Am heutigen Mittwoch lag dem Bundeskabinett ein Gesetz zur Beschlussfassung vor, wonach künftig auch tot geborene Kinder unter 500g Geburtsgewicht eine Geburtsurkunde erhalten. Dafür hatten sich die Unionsabgeordneten im Petitionsausschuss stark gemacht. Vor diesem Hintergrund erklären Günter Baumann, Vorsitzender der AG Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Stefanie Vogelsang, zuständige Berichterstatterin bei dieser Petition:
"Nach bisher geltendem Recht wurden Fehlgeburten nicht in den Personenstandsregistern beurkundet und waren damit nicht existent. Vielfach gab es keine Bestattung und somit keinen Ort zum Trauern und Gedenken. Weil das Bestattungsrecht Ländersache ist und in jedem Bundesland anders gehandhabt wird, wandten sich die Eltern dieser "Sternenkinder" mit einer Petition an den Petitionsausschuss. Ihrer Ansicht nach hätten heute auch Kinder mit weniger als 500g Geburtsgewicht wegen des medizinischen Fortschritts eine Chance zu überleben, daher solle die 500g-Grenze abgeschafft werden. Gleichzeitig solle ein Recht auf Bestattung in einem eigenen Grab begründet werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dieses Anliegen aufgegriffen und die Petenten eingeladen. In vielen Gesprächen mit Fachpolitikern und Abgeordneten anderer Fraktionen im Petitionsausschuss wurde für die notwendigen rechtlichen Änderungen geworben. Schließlich hat der Petitionsausschuss einstimmig die Petition der Bundesregierung im Juni 2011 zur Berücksichtigung überwiesen. Familienministerin Kristina Schröder hat nun mit dem heutigen Kabinettsentwurf darauf reagiert.
Den "Sternenkindern", wie Fehlgeburten auch genannt werden, wird somit die Würde zurückgegeben und die Eltern werden in ihrer Trauer anerkannt."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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