MOLITOR: Barrierefreiheit betrifft alle (04.05.2012)

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 04.05.2012
Pressemitteilung vom: 04.05.2012 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR: Jetzt und in Zukunft ist es wichtig, dass alle ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 04.05.2012] MOLITOR: Barrierefreiheit betrifft alle (04.05.2012)


BERLIN. Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR:

Jetzt und in Zukunft ist es wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger die gleiche Chancen auf freie Entfaltung erhalten. Der Grad an Mobilität ist ein Gradmesser für Teilhabe. Behinderte Menschen müssen sich frei in der Gesellschaft bewegen können. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt daher das diesjährige Motto des Protesttages "Jede Barriere ist eine zu viel".

Deshalb muss schon bei den Planungen neuer Infrastruktur die Perspektive von Menschen mit Behinderung berücksichtigt werden. Das Konzept "Design for all" hilft Barrieren gar nicht erst entstehen zu lassen. "Design for all" heißt: Ein Fahrkartenautomat kann sowohl von kleinen Menschen, von Blinden, von Sehbehinderten, Älteren als auch von Menschen anderer Sprachen genutzt werden. Der Abbau von Barrieren ist ein wichtiger Schritt für die Teilhabe von Menschen mit Handicap. Hindernisse wie Treppenstufen, schwer verständliche Sprache, aber auch Vorurteile und Intoleranz machen ein gemeinsames Miteinander schwierig.

Der heutige Aktionstag macht auf die Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderung aufmerksam. Es ist gut, dass die Anliegen von Menschen mit Behinderung nicht nur national, sondern auch europaweit diskutiert werden. Wenn sich möglichst viele Ebenen dieser Anliegen annehmen, steigen die Aussichten für Veränderung. Verbände und Organisationen der Behindertenhilfe machen rund um den 5. Mai herum deutlich, dass Teilhabe und Gleichberechtigung Aufgaben für die ganze Gesellschaft sind. Seit 1992 gibt es den europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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